Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 07.12.2017

Zeit: 16:33-17:26 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:33
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.17     
 Beschluss: vertagt  
4Beschlussvorlagen     
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Änderung der Satzung über die Benutzung des städtischen Frauenschutzhauses  VI/2017/03069 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 183 KB Beschlussvorlage 183 KB
Dokument anzeigen: TOP 5.1 Antrag zur Änderung der Satzung über Benutzung des städtischen Frauenschutzhauses VI_2017_03069 Dateigrösse: 144 KB TOP 5.1 Antrag zur Änderung der Satzung über Benutzung des städtischen Frauenschutzhauses VI_2017_03069 144 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 60 KB Beschluss 60 KB
5.2Antrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und CDU/FDP zur Änderung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit in der Stadt Halle (Saale)  VI/2017/03459 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 235 KB Beschlussvorlage_2017 235 KB
Dokument anzeigen: SGGA 7.12.17 TOP 5.2 Antrag (Stellungnahme) zur Änderung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf Gebiet der sozialen Arbeit VI_2017_03459 Dateigrösse: 204 KB SGGA 7.12.17 TOP 5.2 Antrag (Stellungnahme) zur Änderung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf Gebiet der sozialen Arbeit VI_2017_03459 204 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 170 KB Beschluss 170 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Bericht des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Stadt Halle zum Bundesteilhabegesetz   
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Dokument anzeigen: Bundesteilhabegesetzt Präsentation Dateigrösse: 234 KB Bundesteilhabegesetzt Präsentation 234 KB
7.2Realisierung von Barrierefreiheit in Bauvorhaben   
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Dokument anzeigen: Barrierefreiheit Dateigrösse: 132 KB Barrierefreiheit 132 KB
Dokument anzeigen: Checkliste - Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen Dateigrösse: 138 KB Checkliste - Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen 138 KB
Dokument anzeigen: Checkliste – Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen Dateigrösse: 70 KB Checkliste – Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen 70 KB
7.3Zwischenstand Suchtpolitikkonzept   
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Dokument anzeigen: Mitteilung Zwischenstand Suchtpolitikkonzept Dateigrösse: 145 KB Mitteilung Zwischenstand Suchtpolitikkonzept 145 KB
7.4 Nachtrag: 07.12.2017 *Mitteilung zum Entwurf Förderrichtlinie Soziales und Gesundheit   
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Dokument anzeigen: Mitteilung zum Entwurf Förderrichtlinie Soziales und Gesundheit Dateigrösse: 336 KB Mitteilung zum Entwurf Förderrichtlinie Soziales und Gesundheit 336 KB
7.5 Nachtrag: 13.12.2017 *Herr Baus zur Fortschreibung der Regelbedarfsstufen   
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Dokument anzeigen: Fortschreibung der Regelbedarfsstufen Dateigrösse: 189 KB Fortschreibung der Regelbedarfsstufen 189 KB
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
9.1Themenspeicher   
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Dokument anzeigen: Themenspeicher SGGA Dez.  2017 Dateigrösse: 83 KB Themenspeicher SGGA Dez. 2017 83 KB
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:25
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.17     
 Beschluss: vertagt  
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen