Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten 16.06.2017

Zeit: 14:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit   
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Dokument anzeigen: Vollmacht Herr Stäglin Dateigrösse: 25 KB Vollmacht Herr Stäglin 25 KB
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 12.05.2017   
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Dokument anzeigen: Niederschrift öffentl. 120517 Dateigrösse: 251 KB Niederschrift öffentl. 120517 251 KB
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)  VI/2016/02672 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 169 KB Beschlussvorlage 169 KB
Dokument anzeigen: Anlage I Synopse Dateigrösse: 128 KB Anlage I Synopse 128 KB
Dokument anzeigen: Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Hal Dateigrösse: 115 KB Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Hal 115 KB
Dokument anzeigen: Anlage III Pressemitteilung zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden Dateigrösse: 7 KB Anlage III Pressemitteilung zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden 7 KB
Dokument anzeigen: alt - Anlage I Synopse Stand: 17.04.18 Dateigrösse: 126 KB alt - Anlage I Synopse Stand: 17.04.18 126 KB
Dokument anzeigen: alt - Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) Stand: 17.04.18 Dateigrösse: 114 KB alt - Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) Stand: 17.04.18 114 KB
Dokument anzeigen: 3. Version Beschlussvorlage Stand 28.09.2017 Dateigrösse: 168 KB 3. Version Beschlussvorlage Stand 28.09.2017 168 KB
Dokument anzeigen: alt - Anlage I Synopse Dateigrösse: 126 KB alt - Anlage I Synopse 126 KB
Dokument anzeigen: alt - Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 118 KB alt - Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) 118 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Stand 15.06.2017 Dateigrösse: 105 KB 2. Version Beschlussvorlage Stand 15.06.2017 105 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage Stand 24.04.2017 Dateigrösse: 30 KB 1. Version Beschlussvorlage Stand 24.04.2017 30 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KB Beschlusstext 10 KB
5.2Namensgebung für den Hort der Grundschule Wittekind II des Eigenbetriebs Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)  VI/2017/02918 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 91 KB Beschlussvorlage 91 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift 12.05.2017     
3Beschlussvorlagen     
3.1Empfehlung zur Prüfung des Wirtschaftsjahres 2017 an den fachbereich Rechnungsprüfung der Stadt Halle (Saale)    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen