Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten 31.08.2018

Zeit: 14:00-14:40 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift  
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Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlich Dateigrösse: 247 KBNiederschrift öffentlich 247 KB
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Bericht des Betriebsleiters    
6Beschlussvorlagen    
6.1Namensgebung für Kita-Neubau Schimmelstraße 7, Halle (Saale) VI/2018/04131 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 118 KBBeschlussvorlage_2017 118 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.22. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) VI/2016/02672 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 169 KBBeschlussvorlage 169 KB
Dokument anzeigen: Anlage I Synopse Dateigrösse: 128 KBAnlage I Synopse 128 KB
Dokument anzeigen: Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Hal Dateigrösse: 115 KBAnlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Hal 115 KB
Dokument anzeigen: Anlage III Pressemitteilung zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden Dateigrösse: 7 KBAnlage III Pressemitteilung zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden 7 KB
Dokument anzeigen: alt - Anlage I Synopse Stand: 17.04.18 Dateigrösse: 126 KBalt - Anlage I Synopse Stand: 17.04.18 126 KB
Dokument anzeigen: alt - Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) Stand: 17.04.18 Dateigrösse: 114 KBalt - Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) Stand: 17.04.18 114 KB
Dokument anzeigen: 3. Version Beschlussvorlage Stand 28.09.2017 Dateigrösse: 168 KB3. Version Beschlussvorlage Stand 28.09.2017 168 KB
Dokument anzeigen: alt - Anlage I Synopse Dateigrösse: 126 KBalt - Anlage I Synopse 126 KB
Dokument anzeigen: alt - Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 118 KBalt - Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) 118 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Stand 15.06.2017 Dateigrösse: 105 KB2. Version Beschlussvorlage Stand 15.06.2017 105 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage Stand 24.04.2017 Dateigrösse: 30 KB1. Version Beschlussvorlage Stand 24.04.2017 30 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
6.2.1 Nachtrag: 23.08.2018 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)", Vorlage: VI/2016/02672 VI/2017/03591 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages; Stand 14.11.2017 Dateigrösse: 235 KB1. Version des Änderungsantrages; Stand 14.11.2017 235 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 154 KBBeschlussvorlage_2017 154 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 117 KBBeschlusstext 117 KB
6.2.2 Nachtrag: 23.08.2018 *Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) VI/2017/03667 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 118 KBBeschlussvorlage_2017 118 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 178 KBBeschlusstext 178 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
8schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
9Mitteilungen    
10Beantwortung von mündlichen Anfragen    
11Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 14:25 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift   
3Beschlussvorlagen    
3.1Vorschlag für den Fachbereich Rechnungsprüfung der Stadt Halle (Saale) zur Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für das Wirtschaftsjahr 2018   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen