Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten 31.08.2018

Zeit: 14:00-14:40 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift   
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Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlich Dateigrösse: 247 KB Niederschrift öffentlich 247 KB
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Bericht des Betriebsleiters     
6Beschlussvorlagen     
6.1Namensgebung für Kita-Neubau Schimmelstraße 7, Halle (Saale)  VI/2018/04131 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 118 KB Beschlussvorlage_2017 118 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.22. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)  VI/2016/02672 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 169 KB Beschlussvorlage 169 KB
Dokument anzeigen: Anlage I Synopse Dateigrösse: 128 KB Anlage I Synopse 128 KB
Dokument anzeigen: Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Hal Dateigrösse: 115 KB Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Hal 115 KB
Dokument anzeigen: Anlage III Pressemitteilung zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden Dateigrösse: 7 KB Anlage III Pressemitteilung zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden 7 KB
Dokument anzeigen: alt - Anlage I Synopse Stand: 17.04.18 Dateigrösse: 126 KB alt - Anlage I Synopse Stand: 17.04.18 126 KB
Dokument anzeigen: alt - Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) Stand: 17.04.18 Dateigrösse: 114 KB alt - Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) Stand: 17.04.18 114 KB
Dokument anzeigen: 3. Version Beschlussvorlage Stand 28.09.2017 Dateigrösse: 168 KB 3. Version Beschlussvorlage Stand 28.09.2017 168 KB
Dokument anzeigen: alt - Anlage I Synopse Dateigrösse: 126 KB alt - Anlage I Synopse 126 KB
Dokument anzeigen: alt - Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 118 KB alt - Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) 118 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Stand 15.06.2017 Dateigrösse: 105 KB 2. Version Beschlussvorlage Stand 15.06.2017 105 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage Stand 24.04.2017 Dateigrösse: 30 KB 1. Version Beschlussvorlage Stand 24.04.2017 30 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 6 KB Beschluss 6 KB
6.2.1 Nachtrag: 23.08.2018 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)", Vorlage: VI/2016/02672  VI/2017/03591 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages; Stand 14.11.2017 Dateigrösse: 235 KB 1. Version des Änderungsantrages; Stand 14.11.2017 235 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage_2017 154 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 117 KB Beschluss 117 KB
6.2.2 Nachtrag: 23.08.2018 *Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)  VI/2017/03667 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 118 KB Beschlussvorlage_2017 118 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 178 KB Beschluss 178 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
8schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
9Mitteilungen     
10Beantwortung von mündlichen Anfragen     
11Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 14:25
1Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 4 KB Beschluss 4 KB
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift    
3Beschlussvorlagen     
3.1Vorschlag für den Fachbereich Rechnungsprüfung der Stadt Halle (Saale) zur Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für das Wirtschaftsjahr 2018    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen