Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten 31.08.2018

Zeit: 14:00-14:40 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Niederschrift öffentlich 247 KB
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Bericht des Betriebsleiters
6	Beschlussvorlagen
6.1	Namensgebung für Kita-Neubau Schimmelstraße 7, Halle (Saale)			VI/2018/04131		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 118 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.2	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)			VI/2016/02672		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 169 KB Anlage I Synopse 128 KB Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Hal 115 KB Anlage III Pressemitteilung zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden 7 KB alt - Anlage I Synopse Stand: 17.04.18 126 KB alt - Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) Stand: 17.04.18 114 KB 3. Version Beschlussvorlage Stand 28.09.2017 168 KB alt - Anlage I Synopse 126 KB alt - Anlage II 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) 118 KB 2. Version Beschlussvorlage Stand 15.06.2017 105 KB 1. Version Beschlussvorlage Stand 24.04.2017 30 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.2.1 Nachtrag: 23.08.2018 *	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)", Vorlage: VI/2016/02672			VI/2017/03591		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages; Stand 14.11.2017 235 KB Beschlussvorlage_2017 154 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 117 KB
6.2.2 Nachtrag: 23.08.2018 *	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)			VI/2017/03667		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 118 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 178 KB
7	Anträge von Fraktionen und Stadträten
8	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
9	Mitteilungen
10	Beantwortung von mündlichen Anfragen
11	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 14:25 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift
3	Beschlussvorlagen
3.1	Vorschlag für den Fachbereich Rechnungsprüfung der Stadt Halle (Saale) zur Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für das Wirtschaftsjahr 2018
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen