Hauptausschuss 23.01.2019

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 12.12.2018     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes in der Stadt Halle (Saale)  VI/2018/04442 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 116 KB Beschlussvorlage_aktuell 116 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Förderrichtlinie Dateigrösse: 104 KB Anlage zur Förderrichtlinie 104 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Stadtrat Dateigrösse: 143 KB Anlagen gesamt Stadtrat 143 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen Dateigrösse: 44 KB Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen 44 KB
5.2Umbenennung der Trainingsschwimmhalle in der Robert-Koch-Straße in Paul-Biedermann-Schwimmhalle  VI/2018/04390 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage_aktuell 133 KB
5.2.1Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Umbenennung der Trainingsschwimmhalle in der Robert-Koch-Straße in "Paul-Biedermann-Schwimmhalle"  VI/2018/04560 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 145 KB Beschlussvorlage_aktuell 145 KB
5.3 Nachtrag: 08.01.2019 *Teilnahme von zwei Stadträtinnen und Stadträten an der 40. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 04. - 06. Juni 2019 in Dortmund  VI/2018/04647 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 54 KB Beschlussvorlage_aktuell 54 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Garagengrundstücksnutzung von Garagengemeinschaften in der Stadt Halle (Saale)  VI/2018/04656 
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Dokument anzeigen: 1.Version des Antrages der Fraktion DIE LINKE zur Garagengrundstücksnutzung von Garagengemeinschaften  in der Stadt halle (Saale) , Stand 28.11.2018 Dateigrösse: 116 KB 1.Version des Antrages der Fraktion DIE LINKE zur Garagengrundstücksnutzung von Garagengemeinschaften in der Stadt halle (Saale) , Stand 28.11.2018 116 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage_aktuell 90 KB
6.2Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Ausweitung des Quartiersmanagements  VI/2018/04672 
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6.3Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Bau eines Sportplatzes in der Silberhöhe  VI/2018/04659 
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6.4Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Erhöhung der Sportstättenkapazitäten in Halle-Neustadt  VI/2018/04658 
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6.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für Baumfällungen im Jahr 2013 im Bereich der Halle-Saale-Schleife  VI/2018/03885 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 114 KB Beschlussvorlage_2017 114 KB
Dokument anzeigen: Anlage zum Antrag Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Halle-Saale-Schleife Dateigrösse: 166 KB Anlage zum Antrag Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Halle-Saale-Schleife 166 KB
6.6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Anpassungsmaßnahmen an geänderte Klimabedingungen  VI/2018/04378 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 132 KB Beschlussvorlage_2017 132 KB
6.7Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Fachkräften (Familienhebammen und Familien-, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger*innen) innerhalb der Bundesinitiative Frühe Hilfen  VI/2018/04557 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage 30.10.2018 Dateigrösse: 138 KB 1. Version Beschlussvorlage 30.10.2018 138 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 209 KB Beschlussvorlage_aktuell 209 KB
6.8Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Teilnahme an der Präventionskampagne „Luisa ist hier!“  VI/2018/04474 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand 02.10.2018 Dateigrösse: 161 KB 1. Version des Antrages, Stand 02.10.2018 161 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 158 KB Beschlussvorlage_aktuell 158 KB
6.9Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Bildung eines Ausschusses für Digitalisierung  VI/2018/04549 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 177 KB Beschlussvorlage_aktuell 177 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 12.12.2018    
3Beschlussvorlagen     
3.1 Nachtrag: 08.01.2019 *Nutzungsvertrag zum Saalestrand an der Ziegelwiese    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen