Kulturausschuss 06.02.2019

Zeit: 16:32-20:15 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:32
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.11.2018     
 Beschluss: bestätigt  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.11.2018     
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen     
Behandlung TOP 4.2     
4.1Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2019  VI/2018/04643 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 242 KB Beschlussvorlage_aktuell 242 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Projektförderung für kulturelle Zwecke 2019 - Empfehlungen für die Darstellenden Künste (DK) Dateigrösse: 716 KB Anlage 1 Projektförderung für kulturelle Zwecke 2019 - Empfehlungen für die Darstellenden Künste (DK) 716 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Projektförderung für kulturelle Zwecke 2019 - Empfehlungen für die Sonstigen Bereiche (SB) Dateigrösse: 840 KB Anlage 2 Projektförderung für kulturelle Zwecke 2019 - Empfehlungen für die Sonstigen Bereiche (SB) 840 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben 2 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für den Stadtrat Dateigrösse: 3 MB Anlagen gesamt für den Stadtrat 3 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
4.1.1Änderungsantrag der Stadträte Dr. Annegret Bergner, Dr. Hans-Dieter Wöllenweber, Dr. Ulrike Wünscher (CDU/FDP-Fraktion) zur Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2019, Vorlage:VI/2018/04655  VI/2019/04891 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 147 KB Beschlussvorlage_aktuell 147 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 109 KB Beschlusstext 109 KB
4.1.2 Nachtrag: 11.02.2019 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV Förderung entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2019 (Vorlagen-Nummer: VI/2018/04643)  VI/2019/04896 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 95 KB Beschlussvorlage_aktuell 95 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 67 KB Beschlusstext 67 KB
4.1.3 Nachtrag: 11.02.2019 *Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur BV Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im HH-Jahr 2019 - Vorlagen-Nr.: VI/2018/04643  VI/2019/04902 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 175 KB Beschlussvorlage_aktuell 175 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 122 KB Beschlusstext 122 KB
4.1.4 Nachtrag: 11.02.2019 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDINS 90/DIE GRÜNEN zur BV Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit im HH-Jahr 2019 (Vorlagen-Nummer: VI/2018/04643)  VI/2019/04895 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorschlag Stand 07.02.2019 Dateigrösse: 172 KB 1. Version Beschlussvorschlag Stand 07.02.2019 172 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 173 KB Beschlussvorlage_aktuell 173 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 144 KB Beschlusstext 144 KB
4.1.5Änderungsantrag der Stadträtin Yvonne Winkler (Fraktion MitBürger) zur BV Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2019 (Vorlagen-Nummer: VI/2018/04643)  VI/2019/04892 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 88 KB Beschlussvorlage_aktuell 88 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KB Beschlusstext 58 KB
4.1.5 Nachtrag: 11.02.2019 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Änderungsantrag der Stadträtin Yvonne Winkler (Fraktion MitBürger) (Vorlagen-Nummer: VI/2019/04892)  VI/2019/04897 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 89 KB Beschlussvorlage_aktuell 89 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
4.1.6Änderungsantrag der Stadträtin Yvonne Winkler (Fraktion MitBürger) zur BV Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2019 (Vorlagen-Nummer: VI/2018/04643)  VI/2019/04893 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 88 KB Beschlussvorlage_aktuell 88 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KB Beschlusstext 57 KB
4.2Vergabe des neuen Straßennamens Rauchfußstraße  VI/2018/04655 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 571 KB Beschlussvorlage_aktuell 571 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Kurzbiographie Dateigrösse: 75 KB Anlage 1 Kurzbiographie 75 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KB Beschlusstext 57 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) "Kulturelle Freiräume entwickeln"  VI/2018/04664 
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Dokument anzeigen: 1.Version des Antrages der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) "Kulturelle Freiräume entwickeln",  Stand 28.11.2018 Dateigrösse: 167 KB 1.Version des Antrages der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) "Kulturelle Freiräume entwickeln", Stand 28.11.2018 167 KB
Dokument anzeigen: 2. Version der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle(Saale) "Kulturelle Freiräume entwickeln", Stand 19.12.2018 Dateigrösse: 158 KB 2. Version der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle(Saale) "Kulturelle Freiräume entwickeln", Stand 19.12.2018 158 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 268 KB Beschlussvorlage_aktuell 268 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 124 KB Beschlusstext 124 KB
5.2Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Einrichtung einer Zweigbibliothek im halleschen Osten  VI/2018/04671 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages_Stand 18.02.2019 Dateigrösse: 44 KB 1. Version des Antrages_Stand 18.02.2019 44 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrages_Stand 19.02.2019 Dateigrösse: 45 KB 2. Version des Antrages_Stand 19.02.2019 45 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage_aktuell 38 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Veranstaltungshinweise   
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Dokument anzeigen: Veranstaltungshinweise_190204_2 Dateigrösse: 342 KB Veranstaltungshinweise_190204_2 342 KB
7.2 Nachtrag: 26.02.2019 *Beschlussvorlage Stadtschreiber     
7.3Information zur Freifläche am Künstlerhaus 188     
7.4 Nachtrag: 26.02.2019 *Information zur Rückstation     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1 Nachtrag: 26.02.2019 *Herr Dr. Bartsch zur Gedenktafel am Stadthaus     
8.2 Nachtrag: 26.02.2019 *Herr Dr. Bartsch zur Dekade kultureller Themenjahre     
8.3 Nachtrag: 26.02.2019 *Frau Dr. Wünscher zur Stellenbesetzung     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:14
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.11.2018    
2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.11.2018    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen