Hauptausschuss 19.06.2019

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 22.05.2019     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.12. Satzung zur Änderung der Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle (Saale) für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis  VI/2019/05151 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 135 KB Beschlussvorlage_aktuell 135 KB
Dokument anzeigen: 2. Satzung zur Änderung der Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle (Saale) für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis Dateigrösse: 595 KB 2. Satzung zur Änderung der Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle (Saale) für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis 595 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Synopse Dateigrösse: 102 KB Anlage 1 Synopse 102 KB
5.22. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05038 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 132 KB Beschlussvorlage_aktuell 132 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzungsentwurf 2. Änderungssatzung Dateigrösse: 419 KB Anlage 1 Satzungsentwurf 2. Änderungssatzung 419 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Erläuterungsbericht Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 Erläuterungsbericht 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Kostenkalkulation Dateigrösse: 5 MB Anlage 3 Kostenkalkulation 5 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 6 MB Anlagen gesamt 6 MB
5.3Aufhebung der bestehenden Festlegungen von Kapazitätsgrenzen für weiterführende Schulen und Satzung zur Regelung des Auswahlverfahrens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die 5. Jahrgangsstufe der Gemeinschaftsschule, Gesamtschule und dem Gymnasium ohne inhaltlichen Schwerpunkt der Stadt Halle (Saale) ab dem Schuljahr 2019/20  VI/2019/04824 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 147 KB Beschlussvorlage_aktuell 147 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 06.06.19 Dateigrösse: 140 KB Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 06.06.19 140 KB
Dokument anzeigen: 3. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 204 KB 3. Version Beschlussvorlage 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen neu Dateigrösse: 216 KB Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen neu 216 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 144 KB 2. Version Beschlussvorlage 144 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen alt Dateigrösse: 216 KB Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen alt 216 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage für SR 29.05.19 Dateigrösse: 144 KB 1. Version Beschlussvorlage für SR 29.05.19 144 KB
Dokument anzeigen: Version Dringlichkeitsvorlage BA 07.05.2019 Dateigrösse: 145 KB Version Dringlichkeitsvorlage BA 07.05.2019 145 KB
5.4Aufhebung der Schulbezirke für Sekundarschulen  VI/2019/05046 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 120 KB Beschlussvorlage_aktuell 120 KB
5.5Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/04806 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 178 KB Beschlussvorlage_aktuell 178 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Fünfte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis Dateigrösse: 487 KB Anlage 1 - Fünfte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis 487 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab dem Schuljahr 2020/21 Dateigrösse: 72 KB Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab dem Schuljahr 2020/21 72 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 – Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen der Grundschulen in der Innenstadt Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 – Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen der Grundschulen in der Innenstadt 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen neu Dateigrösse: 125 KB Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen neu 125 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Verspätete Rückmeldung des StadtElternRates vom 07.05.2019 Dateigrösse: 725 KB Anlage 6 - Verspätete Rückmeldung des StadtElternRates vom 07.05.2019 725 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspäteten Rückmeldung des StadtElternRates Dateigrösse: 380 KB Anlage 7 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspäteten Rückmeldung des StadtElternRates 380 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Stellungnahme der Schulleitung der Grundschule Glaucha Dateigrösse: 416 KB Anlage 8 - Stellungnahme der Schulleitung der Grundschule Glaucha 416 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspätet eingereichten Stellungnahme der Grundschule Glaucha Dateigrösse: 279 KB Anlage 9 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspätet eingereichten Stellungnahme der Grundschule Glaucha 279 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat neu Dateigrösse: 7 MB Anlagen gesamt für Stadtrat neu 7 MB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 178 KB 2. Version Beschlussvorlage 178 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat alt Dateigrösse: 8 MB Anlagen gesamt für Stadtrat alt 8 MB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 122 KB 1. Version Beschlussvorlage 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen alt Dateigrösse: 125 KB Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen alt 125 KB
5.6Neufassung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05125 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage_aktuell 122 KB
Dokument anzeigen: neu Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 100 KB neu Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) 100 KB
Dokument anzeigen: neu Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 222 KB neu Anlage 2 Synopse 222 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 115 KB alt Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) 115 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 6 MB alt Anlage 2 Synopse 6 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 291 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 291 KB
5.7Neufassung der Satzung über die Wahl der Stadtelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05126 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 120 KB Beschlussvorlage_aktuell 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung über die Wahl der Stadtelternvertreter für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Satzung über die Wahl der Stadtelternvertreter für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) 1 MB
Dokument anzeigen: neu Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 123 KB neu Anlage 2 Synopse 123 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 1 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 1 MB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 4 MB alt Anlage 2 Synopse 4 MB
5.8Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05127 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 124 KB Beschlussvorlage_aktuell 124 KB
Dokument anzeigen: Neu Anlage 1 Satzung über die Kostenbeiträge für die Nutzung der der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle Dateigrösse: 107 KB Neu Anlage 1 Satzung über die Kostenbeiträge für die Nutzung der der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle 107 KB
Dokument anzeigen: neu Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 201 KB neu Anlage 2 Synopse 201 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 651 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 651 KB
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Stand 16.05.19 Dateigrösse: 124 KB 1. Version der Beschlussvorlage Stand 16.05.19 124 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle Dateigrösse: 2 MB alt Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle 2 MB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 4 MB alt Anlage 2 Synopse 4 MB
5.9IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05270 
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Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage für BA, FA Dateigrösse: 139 KB Dringlichkeitsvorlage für BA, FA 139 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage_aktuell 137 KB
Dokument anzeigen: Anlage - IT macht Schule Dateigrösse: 3 MB Anlage - IT macht Schule 3 MB
5.9.1 Nachtrag: 05.06.2019 *Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Beschlussvorlage IT macht Schule- IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale)VI/2019/05270  VI/2019/05273 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 127 KB Beschlussvorlage_aktuell 127 KB
5.10Festlegung des Wahltages für den Beigeordneten/die Beigeordnete für Finanzen und Personal  VI/2019/05244 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage 34 KB
Dokument anzeigen: Ausschreibungstext Dateigrösse: 72 KB Ausschreibungstext 72 KB
Dokument anzeigen: Terminkette Dateigrösse: 9 KB Terminkette 9 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Instandsetzung der Gehwege im Stadtteil Giebichenstein  VI/2019/04974 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 1 MB Beschlussvorlage_aktuell 1 MB
6.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Instandsetzung der Gehwege im Stadtteil Giebichenstein (Vorlage Nr. VI/2019/04974)  VI/2019/05067 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
6.2Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Entwicklung eines Konzeptes für eine flexible Kitabetreuung für Familien mit besonderem Betreuungsbedarf (24-Stunden-Kita) in der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05075 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 111 KB Beschlussvorlage_aktuell 111 KB
6.3Antrag der Fraktion DIE LINKE - Einrichtung eines Pilotprojektes autonomes Fahren in Halle (Saale)  VI/2019/05250 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 99 KB Beschlussvorlage_aktuell 99 KB
6.4Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Beschluss des IT-Konzeptes für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) mit dem Titel „IT macht Schule“  VI/2019/05228 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 146 KB Beschlussvorlage_aktuell 146 KB
6.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Nutzung der sanierten Pferderennbahn VI/2019/04979   
6.6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität durch ein Förderprogramm zur Anschaffung von Transportfahrrädern  VI/2019/04980 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 120 KB Beschlussvorlage_aktuell 120 KB
6.7Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufwertung des Themas Digitalisierung in der zukünftigen Stadtratsarbeit  VI/2019/04986 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage_aktuell 200 KB
6.8Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ausstellungsvergütungen für bildende Künstler*innen  VI/2019/05095 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 241 KB Beschlussvorlage_aktuell 241 KB
6.9Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU/FDP und DIE LINKE zur Neuplanung eines Schulhofs für das Neue Städtische Gymnasium im Bereich Schülershof  VI/2019/05091 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 364 KB Beschlussvorlage_aktuell 364 KB
6.10Antrag der Fraktion MitBürger zur Erarbeitung einer Digitalen Agenda für die Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05073 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 184 KB Beschlussvorlage_aktuell 184 KB
6.11Antrag der Fraktion MitBürger zur Berücksichtigung von alternativen Mobilitätsangeboten sowie Elektromobilität in der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05239 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 16.05.2019 Dateigrösse: 77 KB 1. Version Stand 16.05.2019 77 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 78 KB Beschlussvorlage_aktuell 78 KB
6.11.1 Nachtrag: 13.06.2019 *Änderungsantrag des Stadtrates Christian Feigl (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag der Fraktion MitBürger zur Berücksichtigung von alternativen Mobilitätsangeboten sowie Elektromobilität in der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) VI/2019/05239  VI/2019/05312 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB
6.11.2 Nachtrag: 13.06.2019 *Änderungsantrag des Stadtrates Gernot Nette (AfD-Stadtratsfraktion Halle) zum Antrag der Fraktion MitBürger zur Berücksichtigung von alternativen Mobilitätsangeboten sowie Elektromobilität in der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) - (VI/2019/05239)"  VI/2019/05313 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 74 KB Beschlussvorlage_aktuell 74 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Mitteilung zur Anregung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Aufstellung von Paperkörben im Naherholungsgebiet Kreuzer Teiche  VI/2019/05196 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
8.2Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Dirk Gernhardt (DIE LINKE) zur Teilnahme an der bundesweiten Aktion "Stadtradeln"  VI/2019/05192   
8.3Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Hendrik Lange zu Verkehrspollern   
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Dokument anzeigen: Herr Lange Dateigrösse: 89 KB Herr Lange 89 KB
8.4Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Dr. Detlef Wend (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Verbesserung der Sicherheit im Bereich der Haltestelle "Am Wasserturm"  VI/2019/05265 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage_aktuell 142 KB
8.5Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Kay Senius (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Erhöhung des Anteils an barrierefreien Wohnungen bei HWG und GWG  VI/2019/05251 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
8.6Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Katharina Hintz zur Parksituation Innenstadt   
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Dokument anzeigen: Frau Hintz Dateigrösse: 87 KB Frau Hintz 87 KB
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
1.1 Nachtrag: 12.06.2019 *Dringlichkeiten    
1.1.1 Nachtrag: 12.06.2019 *Vergabebeschluss: Kita-B-2018-002 Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale) Kita am Standort Theodor-Weber-Straße schlüsselfertiger Neubau in Modul-/Systembauweise    
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 22.05.2019    
3Beschlussvorlagen     
3.11. Nachtrag zum Mietvertrag zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Mitteldeutschen Eishockey Club Halle 04 UG (MEC Halle 04 UG) für die modulare Sporthalle und Vorvertrag Eissporthalle    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen