Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 18.06.2019

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
2.1Dringlichkeiten     
2.1.1IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05270 
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Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage für BA, FA Dateigrösse: 139 KB Dringlichkeitsvorlage für BA, FA 139 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage_aktuell 137 KB
Dokument anzeigen: Anlage - IT macht Schule Dateigrösse: 3 MB Anlage - IT macht Schule 3 MB
2.1.1 Nachtrag: 05.06.2019 *Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Beschlussvorlage IT macht Schule- IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale)VI/2019/05270  VI/2019/05273 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 127 KB Beschlussvorlage_aktuell 127 KB
2.1.2Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 im Fachbereich Bildung  VI/2019/05253 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage_aktuell 133 KB
2.1.3 Nachtrag: 14.06.2019 *Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 im Fachbereich Bildung  VI/2019/05300 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 204 KB Beschlussvorlage_aktuell 204 KB
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Jahres- und Konzernabschluss 2018 der Hallesche Wohnungsgesellschaft mit beschränkter Haftung  VI/2019/05141 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 211 KB Beschlussvorlage_aktuell 211 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Jahres- und Konzernabschluss 2018 der Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 - Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Jahres- und Konzernabschluss 2018 der Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bericht des Aufsichtsrates 2018 der HWG Dateigrösse: 459 KB Anlage 2 - Bericht des Aufsichtsrates 2018 der HWG 459 KB
5.22. Satzung zur Änderung der Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle (Saale) für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis  VI/2019/05151 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 135 KB Beschlussvorlage_aktuell 135 KB
Dokument anzeigen: 2. Satzung zur Änderung der Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle (Saale) für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis Dateigrösse: 595 KB 2. Satzung zur Änderung der Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle (Saale) für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis 595 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Synopse Dateigrösse: 102 KB Anlage 1 Synopse 102 KB
5.3Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 im Fachbereich Immobilien  VI/2019/05165 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 262 KB Beschlussvorlage_aktuell 262 KB
5.42. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05038 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 132 KB Beschlussvorlage_aktuell 132 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzungsentwurf 2. Änderungssatzung Dateigrösse: 419 KB Anlage 1 Satzungsentwurf 2. Änderungssatzung 419 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Erläuterungsbericht Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 Erläuterungsbericht 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Kostenkalkulation Dateigrösse: 5 MB Anlage 3 Kostenkalkulation 5 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 6 MB Anlagen gesamt 6 MB
5.5Beschluss zur Umsetzung der Projekte im Rahmenplan zur Einführung und Nutzung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und öffentlichen Personennahverkehr in Sachsen-Anhalt (IVS-Rahmenplan) beim Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr  VI/2019/04933 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage_aktuell 154 KB
5.6Änderung des Baubeschlusses zum Abriss und Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Dölau, Am Brunnen 6, 06120 Halle (Saale) Beschlussvorlage Nr.: VI/2017/03203  VI/2019/05163 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 193 KB Beschlussvorlage_aktuell 193 KB
5.7Baubeschluss – Neubau einer Aula mit Mehrzwecknutzung an der Zweiten Integrierten Gesamtschule Halle, Standort Ingolstädter Straße 33, 06128 Halle (Saale)  VI/2019/05031 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 216 KB Beschlussvorlage_aktuell 216 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 4 MB Anlage gesamt 4 MB
5.8Baubeschluss – Sanierung des Halloren- und Salinemuseums, Mansfelder Straße 52, 06108 Halle (Saale)  VI/2019/05150 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 308 KB Beschlussvorlage_aktuell 308 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 25 MB Anlage gesamt 25 MB
5.9Baubeschluss – Errichtung eines Interimsschulobjekts als Ausweichstandort für die Sekundarschule „Johann Christian Reil“ auf dem Gelände der BbS V, in der Rainstraße 19 in 06114 Halle (Saale)  VI/2019/05204 
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Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 6 MB Anlage gesamt 6 MB
5.10Baubeschluss – Neubau 3. Feuerwache  VI/2019/05148 
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Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 13 MB Anlage gesamt 13 MB
5.11IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/04925 
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Dokument anzeigen: Anlage - IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 3 MB Anlage - IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) 3 MB
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5.12Neufassung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05125 
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Dokument anzeigen: neu Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 100 KB neu Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) 100 KB
 
Dokument anzeigen: alt Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 115 KB alt Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) 115 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 6 MB alt Anlage 2 Synopse 6 MB
 
5.13Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05127 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 124 KB Beschlussvorlage_aktuell 124 KB
Dokument anzeigen: Neu Anlage 1 Satzung über die Kostenbeiträge für die Nutzung der der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle Dateigrösse: 107 KB Neu Anlage 1 Satzung über die Kostenbeiträge für die Nutzung der der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle 107 KB
 
 
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Stand 16.05.19 Dateigrösse: 124 KB 1. Version der Beschlussvorlage Stand 16.05.19 124 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle Dateigrösse: 2 MB alt Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle 2 MB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 4 MB alt Anlage 2 Synopse 4 MB
5.14Verwendung der zusätzlichen Mittel aus dem Kommunalen Investitionsimpuls  VI/2019/05258 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 118 KB Beschlussvorlage_aktuell 118 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE - Einrichtung eines Pilotprojektes autonomes Fahren in Halle (Saale)  VI/2019/05250 
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6.2Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Beschluss des IT-Konzeptes für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) mit dem Titel „IT macht Schule“  VI/2019/05228 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 146 KB Beschlussvorlage_aktuell 146 KB
6.3Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels  VI/2019/05143 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 119 KB Beschlussvorlage_aktuell 119 KB
6.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Nutzung der sanierten Pferderennbahn VI/2019/04979   
6.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität durch ein Förderprogramm zur Anschaffung von Transportfahrrädern  VI/2019/04980 
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6.6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ausstellungsvergütungen für bildende Künstler*innen  VI/2019/05095 
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6.7Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU/FDP und DIE LINKE zur Neuplanung eines Schulhofs für das Neue Städtische Gymnasium im Bereich Schülershof  VI/2019/05091 
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6.8Antrag der Fraktion MitBürger zur Berücksichtigung von alternativen Mobilitätsangeboten sowie Elektromobilität in der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05239 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 16.05.2019 Dateigrösse: 77 KB 1. Version Stand 16.05.2019 77 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 78 KB Beschlussvorlage_aktuell 78 KB
6.8.1Änderungsantrag des Stadtrates Christian Feigl (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag der Fraktion MitBürger zur Berücksichtigung von alternativen Mobilitätsangeboten sowie Elektromobilität in der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) VI/2019/05239  VI/2019/05312 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB
6.8.2Änderungsantrag des Stadtrates Gernot Nette (AfD-Stadtratsfraktion Halle) zum Antrag der Fraktion MitBürger zur Berücksichtigung von alternativen Mobilitätsangeboten sowie Elektromobilität in der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) - (VI/2019/05239)"  VI/2019/05313 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 74 KB Beschlussvorlage_aktuell 74 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Controlling-Bericht   
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Dokument anzeigen: Controllingbericht per 31.03.2019_ Dateigrösse: 723 KB Controllingbericht per 31.03.2019_ 723 KB
Dokument anzeigen: Ist-Ergebnis 01.-03.19 nach Produkten Dateigrösse: 191 KB Ist-Ergebnis 01.-03.19 nach Produkten 191 KB
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
1.1Dringlichkeit    
1.1.1 Nachtrag: 12.06.2019 *Vergabebeschluss: Kita-B-2018-002 Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale) Kita am Standort Theodor-Weber-Straße schlüsselfertiger Neubau in Modul-/Systembauweise    
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen     
3.1Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH – Personalangelegenheiten – Erteilung Prokura    
3.2Verkauf eines kommunalen Grundstücks    
3.3Verkauf eines kommunalen Grundstücks    
3.4Verkauf eines kommunalen Grundstücks    
3.5Verkauf eines kommunalen Grundstücks    
3.6Verkauf eines kommunalen Grundstücks    
3.7Erweiterung des Mietvertrags der Sprachheilschule Halle im Objekt Zeitzer Straße 10    
3.8Verkauf eines kommunalen Grundstücks    
3.91. Nachtrag zum Mietvertrag zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Mitteldeutschen Eishockey Club Halle 04 UG (MEC Halle 04 UG) für die modulare Sporthalle und Vorvertrag Eissporthalle    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
4.1 Nachtrag: 03.06.2019 *Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD und MitBürger zum Abschluss eines Erbbaupachtvertrages    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
6.1Berichterstattung zu Grundstücksgeschäften der Stadt Halle (Saale) im I. Quartal 2019    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen