_Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 23.05.2019

Zeit: 17:00-17:22 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.04.2019
	Beschluss:	bestätigt
3.1 Nachtrag: 17.05.2019 *	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung am 09.05.2019
	Beschluss:	bestätigt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Verzicht auf den Variantenbeschluss zum Spielplatz Nietleben Heidesee			VI/2019/05040		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 535 KB Anlage 1 Vorentwurf 4 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.2	Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 159 Giebichensteinbrücke (BR 044)			VI/2019/04949		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 497 KB Anlage 1 Übersichtskarte 819 KB Anlage 2 Maßnahmeübersichtsplan 751 KB Anlage 3 Familienverträglichkeit 13 KB Anlage 4 Checkliste barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen 257 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.3	Baubeschluss Ausbau des Radweges Delitzscher Straße zwischen der Bebauungsgrenze Reideburg und der Autobahn-Anschlussstelle A14 Halle-Ost im Zuge der L 165			VI/2019/04950		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 166 KB Anlage 1 Übersichtskarte 351 KB Anlage 2 Lagepläne 761 KB Anlage 3 Folge- und Unterhaltungskosten 85 KB Anlage 4 Stellungnahme des Fuß- und Radverkehrsbeauftragten 20 KB Anlage 5 Familienverträglichkeitsprüfung 12 KB Anlage 6 Checkliste - Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen 175 KB Anlagen gesamt 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.4	Verzicht auf Variantenbeschluss für Fluthilfemaßnahme Nr. 198 Uferbefestigung der Saale, Anteil Böschungsbefestigung			VI/2019/04959		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 123 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 4 MB Lagepläne Blatt 1 bis 3 4 MB Regelquerschnitt 390 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.5	Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 198 Uferbefestigung der Saale, Anteil Böschungsbefestigung			VI/2019/05019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 394 KB Anlage 1 Übersichtsplan 2 MB Anlage 2 Lageplan 1 656 KB Anlage 2 Lageplan 2 920 KB Anlage 2 Lageplan 3 1 MB Anlage 2 Lageplan 4 677 KB Anlage 2 Lageplan 5 444 KB Anlage 2 Lageplan 6 851 KB Anlage 3 Regelquerschnitt 1 390 KB Anlage 3 Regelquerschnitt 2 390 KB Anlage 4 Familienverträglichkeitsprüfung 13 KB Anlage 5 Checkliste barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen 300 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 8 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.6	Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 288 Brachwitzer Straße			VI/2019/04975		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 142 KB Anlage 1 Übersichtsplan 1 MB Anlage 2 Lagepläne Blatt 1 bis 8 5 MB Anlage 3 Regelquerschnitte Blatt 1 bis 3 962 KB Anlage 4 Regeldetails zur Gestaltung der Oberflächen Blatt 1 bis 3 661 KB Anlage 5 Unterhaltungsaufwendungen 82 KB Anlage 6 Stellungnahme Fuß- und Radverkehrsbeauftragter 209 KB Anlage 7 Familienverträglichkeitsprüfung 14 KB Anlage 8 Checkliste barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen 285 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 10 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.7	Baubeschluss - Energetische und allgemeine Sanierung der Grundschule Silberwald und Förderschule "Janusz Korczak", Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale), unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms STARK III plus EFRE			VI/2019/04942		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 204 KB Anlage gesamt 5 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
5.8	Beschluss über Prioritätenliste zur Verwendung von Zuwendungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes (KInvFG) durch die Stadt Halle (Saale)			VI/2019/04807		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 166 KB Anlage gesamt 327 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 67 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
8.1 Nachtrag: 23.05.2019 *	Herr Krause zur Ausschussitzung im Juli
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
9.1 Nachtrag: 23.05.2019 *	Herr Wolter zum MZZ-Briefdienst					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung_Beschwerdefälle MMZ-Briefdienst_190606_5 10 KB
9.2 Nachtrag: 23.05.2019 *	Herr Feilg zum Radweg Amselsgrund					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen BK VA 23.05. Hr. Feigl Freigabe Radweg am Amselsgrund für STR 29.05. 10 KB
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:11 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.04.2019
2.1 Nachtrag: 17.05.2019 *	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung am 09.05.2019
3	Beschlussvorlagen
3.1	Vergabebeschluss: FB 24.1-L-06a/2018: Umfassende Gebäudezustandserfassung
3.2	Vergabebeschluss: FB 24.5.2-L-05/2019: Rahmenvertrag zur Lieferung von Freischwingern und Vierbeinstühlen für diverse Schulen
3.3	Vergabebeschluss: FB 51-L-04/2019: Rahmenvereinbarung Beförderung von und zum Schwimmunterricht der öffentlichen Grund- und Förderschulen in der Stadt Halle (Saale) im Schuljahr 2019/2020
3.4	Vergabebeschluss: FB 61-L-05/2019: Quartiersmanagement Halle-Silberhöhe in den Jahren 2019 bis 2022
3.5	Vergabebeschluss: FB 66-B-2019-003 - Stadt Halle (Saale) - Wiederherstellung Talstraße 2./ 3. Bauabschnitt - Hochwassermaßnahme 127 - Straßen- und Tiefbau - gemeinsame Ausschreibung Stadt Halle (Saale) und Stadtwerke EVH Netz GmbH, HWS GmbH und Muth
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen