Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung 28.05.2019

Zeit: 17:01-17:41 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:01
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.04.2019     
 Beschluss: vertagt  
4Beschlussvorlagen     
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufwertung des Themas Digitalisierung in der zukünftigen Stadtratsarbeit  VI/2019/04986 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage_aktuell 200 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 75 KB Beschlusstext 75 KB
5.2Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion  VI/2019/04964 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version Stand 05.03.2019 Dateigrösse: 192 KB 1. Version Stand 05.03.2019 192 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Stand 09.05.2019 Dateigrösse: 107 KB 2. Version Stand 09.05.2019 107 KB
Dokument anzeigen: 3. Version Stand 15.05.2019 Dateigrösse: 108 KB 3. Version Stand 15.05.2019 108 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 113 KB Beschlussvorlage_aktuell 113 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.2.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion (VI/2019/04964)  VI/2019/05039 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages der fraktion DIE LINKE zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates....Stand 22.03.2019 Dateigrösse: 38 KB 1. Version des Änderungsantrages der fraktion DIE LINKE zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates....Stand 22.03.2019 38 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 60 KB Beschlussvorlage_aktuell 60 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
5.2.2 Nachtrag: 28.05.2019 *Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion ( VI/2019/04964)  VI/2019/05242 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1.Versionder Beschlussvorschlages vom 16.05.2019 Dateigrösse: 114 KB 1.Versionder Beschlussvorschlages vom 16.05.2019 114 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 114 KB Beschlussvorlage_aktuell 114 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 84 KB Beschlusstext 84 KB
5.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität durch ein Förderprogramm zur Anschaffung von Transportfahrrädern  VI/2019/04980 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 124 KB Beschlussvorlage_aktuell 124 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.4Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Unterzeichnung der Erklärung „2030 – Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“  VI/2019/04988 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 245 KB Beschlussvorlage_aktuell 245 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
5.5Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Umbenennung der Händelhalle  VI/2019/05174 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage_aktuell 90 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KB Beschlusstext 56 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/04925 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anlage - IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 3 MB Anlage - IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) 3 MB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage_aktuell 138 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1 Nachtrag: 28.05.2019 *Herr Dehn zur Wirtschaftsförderung     
8.2 Nachtrag: 28.05.2019 *Herr Dehn zum Wirtschaftskonzept     
9Anregungen     
9.1Themenspeicher   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Themenspeicher Mai 2019 Dateigrösse: 104 KB Themenspeicher Mai 2019 104 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:36
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.04.2019    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
6.1 Nachtrag: 28.05.2019 *Information zur EVG    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1 Nachtrag: 28.05.2019 *Frau Nagel zur Zusammenarbeit von OB, DLZ WWD und EVG    
7.2 Nachtrag: 28.05.2019 *Herr Nette zur EVG    
7.3 Nachtrag: 28.05.2019 *Herr Nette zum Gewerbegebiet Tornau    
8Anregungen