_Ausschuss für Stadtentwicklung 28.02.2019

Zeit: 16:30-18:14 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften und Bestätigung der Niederschriften
3.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 25.10.2018
	Beschluss:	bestätigt
3.2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 22.11.2018
	Beschluss:	bestätigt
4	Diskussionsbeitrag
4.1	Vorstellung der Ergebnisse der Segregationsstudie des Wissenschaftszentrums für Sozialforschung Berlin					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Präsentation 705 KB
5	Beschlussvorlagen
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der Fraktionen DIE LINKE; SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Waldbeirat			VI/2018/04550		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version der Beschlussvorlage -Stand 10.April 2019 60 KB 2.Version der Beschlussvorlage, Stand 10.04.2019 40 KB Beschlussvorlage_aktuell 73 KB Dringlichkeitsvorlage für SEA 43 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
6.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zum Vorkaufsrecht für bedeutsame Immobilien			VI/2019/04757		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage Stand 9.01.2019 106 KB 2.Version der Beschlussvorlage vom 28.02.2019 115 KB 3.Version des Beschlussvorschlages vom 28.02.2019 128 KB Beschlussvorlage_aktuell 124 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.2.1	Änderungsantrag der Fraktion MitBürger zum Antrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zum Vorverkaufsrecht für bedeutsame Immobilien			VI/2019/04834		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.3	Antrag der AfD Fraktion auf Erstellung einer Konzeption zur Begrenzung des Ausländeranteils in den Stadtvierteln von Halle und der Verhinderung des Entstehens von Parallelgesellschaften.			VI/2019/04775		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 114 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.4	Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Erweiterung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Begrünung von Fassaden in der Stadt Halle (Saale)			VI/2019/04762		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 102 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:12 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften und Bestätigung der Niederschriften
2.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 25.10.2018
2.2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 22.11.2018
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
7.1 Nachtrag: 28.02.2019 *	Herr Koehn zum Stand Riebeckplatz Maritimhotel
8	Anregungen