Ausschuss für Stadtentwicklung 25.04.2019

Zeit: 16:30-17:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.02.2019     
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen     
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der Fraktionen DIE LINKE; SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Waldbeirat  VI/2018/04550 
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Dokument anzeigen: 1.Version der Beschlussvorlage -Stand 10.April 2019 Dateigrösse: 60 KB 1.Version der Beschlussvorlage -Stand 10.April 2019 60 KB
Dokument anzeigen: 2.Version der Beschlussvorlage, Stand 10.04.2019 Dateigrösse: 40 KB 2.Version der Beschlussvorlage, Stand 10.04.2019 40 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 73 KB Beschlussvorlage_aktuell 73 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage für SEA Dateigrösse: 43 KB Dringlichkeitsvorlage für SEA 43 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 12 KB Beschlusstext 12 KB
5.2Antrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zum Vorkaufsrecht für bedeutsame Immobilien  VI/2019/04757 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Stand 9.01.2019 Dateigrösse: 106 KB 1. Version der Beschlussvorlage Stand 9.01.2019 106 KB
Dokument anzeigen: 2.Version der Beschlussvorlage vom 28.02.2019 Dateigrösse: 115 KB 2.Version der Beschlussvorlage vom 28.02.2019 115 KB
Dokument anzeigen: 3.Version des Beschlussvorschlages vom 28.02.2019 Dateigrösse: 128 KB 3.Version des Beschlussvorschlages vom 28.02.2019 128 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 124 KB Beschlussvorlage_aktuell 124 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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5.2.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger zum Antrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zum Vorverkaufsrecht für bedeutsame Immobilien  VI/2019/04834 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
 Beschluss: erledigt 
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5.3Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Zwischennutzungen bei leerstehenden städtischen Gebäuden ermöglichen  VI/2019/04966 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages vom 6.03.2019 Dateigrösse: 172 KB 1. Version des Antrages vom 6.03.2019 172 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 100 KB Beschlussvorlage_aktuell 100 KB
 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KB Beschlusstext 65 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufwertung des Themas Digitalisierung in der zukünftigen Stadtratsarbeit  VI/2019/04986 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage_aktuell 200 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 76 KB Beschlusstext 76 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Bildungspolitisches Leitbild   
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Dokument anzeigen: Bildungsleitbild Dateigrösse: 230 KB Bildungsleitbild 230 KB
7.2 Nachtrag: 26.04.2019 *Kurzinfo zum städtischen Objekt Liebenauer Straße     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:40
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.02.2019    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen