Bildungsausschuss 07.05.2019

Zeit: 17:00-19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
2.1Dringlichkeiten     
2.1.1 Nachtrag: 07.05.2019 *Aufhebung der bestehenden Festlegungen von Kapazitätsgrenzen für weiterführende Schulen und Satzung zur Regelung des Auswahlverfahrens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die 5. Jahrgangsstufe der Gemeinschaftsschule, Gesamtschule und dem Gymnasium ohne inhaltlichen Schwerpunkt der Stadt Halle (Saale) ab dem Schuljahr 2019/20  VI/2019/04824 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 204 KB Beschlussvorlage_aktuell 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen neu Dateigrösse: 216 KB Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen neu 216 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 144 KB 2. Version Beschlussvorlage 144 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen alt Dateigrösse: 216 KB Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen alt 216 KB
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 02.04.2019     
 Beschluss: vertagt  
4Beschlussvorlagen     
4.1Baubeschluss - Energetische und allgemeine Sanierung der Grundschule Silberwald und Förderschule "Janusz Korczak", Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale), unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms STARK III plus EFRE  VI/2019/04942 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 204 KB Beschlussvorlage_aktuell 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MB Anlage gesamt 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
4.2Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/04806 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 178 KB Beschlussvorlage_aktuell 178 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Fünfte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis Dateigrösse: 487 KB Anlage 1 - Fünfte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis 487 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab dem Schuljahr 2020/21 Dateigrösse: 72 KB Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab dem Schuljahr 2020/21 72 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 – Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen der Grundschulen in der Innenstadt Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 – Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen der Grundschulen in der Innenstadt 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen neu Dateigrösse: 125 KB Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen neu 125 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Verspätete Rückmeldung des StadtElternRates vom 07.05.2019 Dateigrösse: 725 KB Anlage 6 - Verspätete Rückmeldung des StadtElternRates vom 07.05.2019 725 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspäteten Rückmeldung des StadtElternRates Dateigrösse: 380 KB Anlage 7 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspäteten Rückmeldung des StadtElternRates 380 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Stellungnahme der Schulleitung der Grundschule Glaucha Dateigrösse: 416 KB Anlage 8 - Stellungnahme der Schulleitung der Grundschule Glaucha 416 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspätet eingereichten Stellungnahme der Grundschule Glaucha Dateigrösse: 279 KB Anlage 9 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspätet eingereichten Stellungnahme der Grundschule Glaucha 279 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat neu Dateigrösse: 7 MB Anlagen gesamt für Stadtrat neu 7 MB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 178 KB 2. Version Beschlussvorlage 178 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat alt Dateigrösse: 8 MB Anlagen gesamt für Stadtrat alt 8 MB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 122 KB 1. Version Beschlussvorlage 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen alt Dateigrösse: 125 KB Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen alt 125 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KB Beschlusstext 56 KB
4.3Beschluss über Prioritätenliste zur Verwendung von Zuwendungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes (KInvFG) durch die Stadt Halle (Saale)  VI/2019/04807 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 166 KB Beschlussvorlage_aktuell 166 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 327 KB Anlage gesamt 327 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 67 KB Beschlusstext 67 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion  VI/2019/04964 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 05.03.2019 Dateigrösse: 192 KB 1. Version Stand 05.03.2019 192 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Stand 09.05.2019 Dateigrösse: 107 KB 2. Version Stand 09.05.2019 107 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 108 KB Beschlussvorlage_aktuell 108 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion (VI/2019/04964)  VI/2019/05039 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages der fraktion DIE LINKE zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates....Stand 22.03.2019 Dateigrösse: 38 KB 1. Version des Änderungsantrages der fraktion DIE LINKE zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates....Stand 22.03.2019 38 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 60 KB Beschlussvorlage_aktuell 60 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Vorstellung Freie Grundschule Friedemann Bach Halle   
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Dokument anzeigen: Schulpräsentation Grundschule Halle RE aktuell 2019_Bildungsausschuss Dateigrösse: 3 MB Schulpräsentation Grundschule Halle RE aktuell 2019_Bildungsausschuss 3 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Kita-Prioritätenliste   
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Dokument anzeigen: BA 07.05.2019 - Mitteilung Kita-Prioritätenliste Dateigrösse: 322 KB BA 07.05.2019 - Mitteilung Kita-Prioritätenliste 322 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.3IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/04925 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage_aktuell 138 KB
Dokument anzeigen: Anlage - IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 3 MB Anlage - IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) 3 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1 Nachtrag: 16.05.2019 *Herr Dr. Meerheim zur Fertigstellung der Schule am Holzplatz     
9Anregungen     
9.1 Nachtrag: 16.05.2019 *Herr Dr. Wöllenweber Einrichtung eines Behindertenbeirates     
9.2Herr Schiedung zu einer Auswärtssitzung     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:59
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 02.04.2019    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen