Bildungsausschuss 07.05.2019

Zeit: 17:00-19:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
2.1Dringlichkeiten    
2.1.1 Nachtrag: 07.05.2019 *Aufhebung der bestehenden Festlegungen von Kapazitätsgrenzen für weiterführende Schulen und Satzung zur Regelung des Auswahlverfahrens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die 5. Jahrgangsstufe der Gemeinschaftsschule, Gesamtschule und dem Gymnasium ohne inhaltlichen Schwerpunkt der Stadt Halle (Saale) ab dem Schuljahr 2019/20 VI/2019/04824 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 147 KBBeschlussvorlage_aktuell 147 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 25.06.19 Dateigrösse: 216 KBAnlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 25.06.19 216 KB
Dokument anzeigen: 4. Version Beschlussvorlage 06.06.19 Dateigrösse: 147 KB4. Version Beschlussvorlage 06.06.19 147 KB
Dokument anzeigen: alt - Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 06.06.19 Dateigrösse: 140 KBalt - Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 06.06.19 140 KB
Dokument anzeigen: 3. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 204 KB3. Version Beschlussvorlage 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 16.05.19 Dateigrösse: 216 KBAnlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 16.05.19 216 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 144 KB2. Version Beschlussvorlage 144 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen alt Dateigrösse: 216 KBAnlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen alt 216 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage für SR 29.05.19 Dateigrösse: 144 KB1. Version Beschlussvorlage für SR 29.05.19 144 KB
Dokument anzeigen: Version Dringlichkeitsvorlage BA 07.05.2019 Dateigrösse: 145 KBVersion Dringlichkeitsvorlage BA 07.05.2019 145 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 02.04.2019    
 Beschluss: vertagt  
4Beschlussvorlagen    
4.1Baubeschluss - Energetische und allgemeine Sanierung der Grundschule Silberwald und Förderschule "Janusz Korczak", Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale), unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms STARK III plus EFRE VI/2019/04942 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 204 KBBeschlussvorlage_aktuell 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
4.2Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) VI/2019/04806 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 178 KBBeschlussvorlage_aktuell 178 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Fünfte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis Dateigrösse: 487 KBAnlage 1 - Fünfte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis 487 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab dem Schuljahr 2020/21 Dateigrösse: 72 KBAnlage 2 - Synopse der Veränderungen ab dem Schuljahr 2020/21 72 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 – Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen der Grundschulen in der Innenstadt Dateigrösse: 4 MBAnlage 3 – Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen der Grundschulen in der Innenstadt 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen neu Dateigrösse: 125 KBAnlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen neu 125 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 2 MBAnlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Verspätete Rückmeldung des StadtElternRates vom 07.05.2019 Dateigrösse: 725 KBAnlage 6 - Verspätete Rückmeldung des StadtElternRates vom 07.05.2019 725 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspäteten Rückmeldung des StadtElternRates Dateigrösse: 380 KBAnlage 7 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspäteten Rückmeldung des StadtElternRates 380 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Stellungnahme der Schulleitung der Grundschule Glaucha Dateigrösse: 416 KBAnlage 8 - Stellungnahme der Schulleitung der Grundschule Glaucha 416 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspätet eingereichten Stellungnahme der Grundschule Glaucha Dateigrösse: 279 KBAnlage 9 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspätet eingereichten Stellungnahme der Grundschule Glaucha 279 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat neu Dateigrösse: 7 MBAnlagen gesamt für Stadtrat neu 7 MB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 178 KB2. Version Beschlussvorlage 178 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat alt Dateigrösse: 8 MBAnlagen gesamt für Stadtrat alt 8 MB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 122 KB1. Version Beschlussvorlage 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen alt Dateigrösse: 125 KBAnlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen alt 125 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KBBeschlusstext 56 KB
4.3Beschluss über Prioritätenliste zur Verwendung von Zuwendungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes (KInvFG) durch die Stadt Halle (Saale) VI/2019/04807 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 166 KBBeschlussvorlage_aktuell 166 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 327 KBAnlage gesamt 327 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 67 KBBeschlusstext 67 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion VI/2019/04964 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version Stand 05.03.2019 Dateigrösse: 192 KB1. Version Stand 05.03.2019 192 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Stand 09.05.2019 Dateigrösse: 107 KB2. Version Stand 09.05.2019 107 KB
Dokument anzeigen: 3. Version Stand 15.05.2019 Dateigrösse: 108 KB3. Version Stand 15.05.2019 108 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 113 KBBeschlussvorlage_aktuell 113 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
5.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion (VI/2019/04964) VI/2019/05039 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages der fraktion DIE LINKE zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates....Stand 22.03.2019 Dateigrösse: 38 KB1. Version des Änderungsantrages der fraktion DIE LINKE zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates....Stand 22.03.2019 38 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 60 KBBeschlussvorlage_aktuell 60 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KBBeschlusstext 8 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Vorstellung Freie Grundschule Friedemann Bach Halle  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Schulpräsentation Grundschule Halle RE aktuell 2019_Bildungsausschuss Dateigrösse: 3 MBSchulpräsentation Grundschule Halle RE aktuell 2019_Bildungsausschuss 3 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Kita-Prioritätenliste  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: BA 07.05.2019 - Mitteilung Kita-Prioritätenliste Dateigrösse: 322 KBBA 07.05.2019 - Mitteilung Kita-Prioritätenliste 322 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.3IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) VI/2019/04925 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anlage - IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 3 MBAnlage - IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) 3 MB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 138 KBBeschlussvorlage_aktuell 138 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8.1 Nachtrag: 16.05.2019 *Herr Dr. Meerheim zur Fertigstellung der Schule am Holzplatz  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Meerheim Dateigrösse: 9 KBAntwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Meerheim 9 KB
9Anregungen    
9.1 Nachtrag: 16.05.2019 *Herr Dr. Wöllenweber Einrichtung eines Behindertenbeirates    
9.2Herr Schiedung zu einer Auswärtssitzung    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:59 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 02.04.2019   
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen