Bildungsausschuss 04.06.2019

Zeit: 17:00-20:00 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
2.1Dringlichkeiten     
2.1.1IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05270 
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Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage für BA, FA Dateigrösse: 139 KB Dringlichkeitsvorlage für BA, FA 139 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage_aktuell 137 KB
Dokument anzeigen: Anlage - IT macht Schule Dateigrösse: 3 MB Anlage - IT macht Schule 3 MB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 02.04.19     
 Beschluss: bestätigt  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.05.19     
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen     
4.1Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/04806 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 178 KB Beschlussvorlage_aktuell 178 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Fünfte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis Dateigrösse: 487 KB Anlage 1 - Fünfte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis 487 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab dem Schuljahr 2020/21 Dateigrösse: 72 KB Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab dem Schuljahr 2020/21 72 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 – Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen der Grundschulen in der Innenstadt Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 – Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen der Grundschulen in der Innenstadt 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen neu Dateigrösse: 125 KB Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen neu 125 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Verspätete Rückmeldung des StadtElternRates vom 07.05.2019 Dateigrösse: 725 KB Anlage 6 - Verspätete Rückmeldung des StadtElternRates vom 07.05.2019 725 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspäteten Rückmeldung des StadtElternRates Dateigrösse: 380 KB Anlage 7 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspäteten Rückmeldung des StadtElternRates 380 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Stellungnahme der Schulleitung der Grundschule Glaucha Dateigrösse: 416 KB Anlage 8 - Stellungnahme der Schulleitung der Grundschule Glaucha 416 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspätet eingereichten Stellungnahme der Grundschule Glaucha Dateigrösse: 279 KB Anlage 9 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspätet eingereichten Stellungnahme der Grundschule Glaucha 279 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat neu Dateigrösse: 7 MB Anlagen gesamt für Stadtrat neu 7 MB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 178 KB 2. Version Beschlussvorlage 178 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat alt Dateigrösse: 8 MB Anlagen gesamt für Stadtrat alt 8 MB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 122 KB 1. Version Beschlussvorlage 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen alt Dateigrösse: 125 KB Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen alt 125 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KB Beschlusstext 56 KB
4.2Aufhebung der bestehenden Festlegungen von Kapazitätsgrenzen für weiterführende Schulen und Satzung zur Regelung des Auswahlverfahrens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die 5. Jahrgangsstufe der Gemeinschaftsschule, Gesamtschule und dem Gymnasium ohne inhaltlichen Schwerpunkt der Stadt Halle (Saale) ab dem Schuljahr 2019/20  VI/2019/04824 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 147 KB Beschlussvorlage_aktuell 147 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 06.06.19 Dateigrösse: 140 KB Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 06.06.19 140 KB
Dokument anzeigen: 3. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 204 KB 3. Version Beschlussvorlage 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen neu Dateigrösse: 216 KB Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen neu 216 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 144 KB 2. Version Beschlussvorlage 144 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen alt Dateigrösse: 216 KB Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen alt 216 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage für SR 29.05.19 Dateigrösse: 144 KB 1. Version Beschlussvorlage für SR 29.05.19 144 KB
Dokument anzeigen: Version Dringlichkeitsvorlage BA 07.05.2019 Dateigrösse: 145 KB Version Dringlichkeitsvorlage BA 07.05.2019 145 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KB Beschlusstext 63 KB
4.3Baubeschluss – Neubau einer Aula mit Mehrzwecknutzung an der Zweiten Integrierten Gesamtschule Halle, Standort Ingolstädter Straße 33, 06128 Halle (Saale)  VI/2019/05031 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 216 KB Beschlussvorlage_aktuell 216 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 4 MB Anlage gesamt 4 MB
Dokument anzeigen: TOP 4.3 praesentation_aula_2.IGS_SL (2) und Außenstelle Rainstr. 19 Dateigrösse: 2 MB TOP 4.3 praesentation_aula_2.IGS_SL (2) und Außenstelle Rainstr. 19 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
4.4 Nachtrag: 15.05.2019 *Baubeschluss – Errichtung eines Interimsschulobjekts als Ausweichstandort für die Sekundarschule „Johann Christian Reil“ auf dem Gelände der BbS V, in der Rainstraße 19 in 06114 Halle (Saale)  VI/2019/05204 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage_aktuell 200 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 6 MB Anlage gesamt 6 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
4.5Aufhebung der Schulbezirke für Sekundarschulen  VI/2019/05046 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 120 KB Beschlussvorlage_aktuell 120 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Beschluss des IT-Konzeptes für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) mit dem Titel „IT macht Schule“  VI/2019/05228 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 146 KB Beschlussvorlage_aktuell 146 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KB Beschlusstext 58 KB
5.2Antrag der Fraktion MitBürger zur Erarbeitung einer Digitalen Agenda für die Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05073 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 184 KB Beschlussvorlage_aktuell 184 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 141 KB Beschlusstext 141 KB
5.3Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU/FDP und DIE LINKE zur Neuplanung eines Schulhofs für das Neue Städtische Gymnasium im Bereich Schülershof  VI/2019/05091 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 364 KB Beschlussvorlage_aktuell 364 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KB Beschlusstext 65 KB
5.4Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Nutzung von Recyclingpapier an städtischen Schulen  VI/2019/05100 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 182 KB Beschlussvorlage_aktuell 182 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Planung Umzugsszenarien Sanierung von Schulen     
 Beschluss: erledigt  
7.2Weiteres Vorgehen zum Bau Campus Kastanienallee   
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Dokument anzeigen: Fortführung Zukunftsstadt - Bildungsausschuss Juni 2019 Dateigrösse: 2 MB Fortführung Zukunftsstadt - Bildungsausschuss Juni 2019 2 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.3Anmeldung SchülerInnen weiterführende Schulen   
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Dokument anzeigen: Zahlen Aufnahme wf Schulen - 19-20 Dateigrösse: 18 KB Zahlen Aufnahme wf Schulen - 19-20 18 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.4Ausweichstandorte für Schulsanierung im Rahmen des Investitionsprogrammes Bildung 2022 - Umzugsszenario  VI/2019/05207 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 57 KB Beschlussvorlage_aktuell 57 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Präsentation Ausweichstandorte für Schulsanierung, Stand 08.05.2019 Dateigrösse: 2 MB Anlage_Präsentation Ausweichstandorte für Schulsanierung, Stand 08.05.2019 2 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.5Einladung zur Entwicklung eines Maßnahmenplans zur Verbesserung der Bildungssituation von Einwohner*innen der Stadt Halle (Saale) mit Migrationshintergrund   
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Dokument anzeigen: Einladung zur Mitwirkung am Maßnahmenplan Dateigrösse: 429 KB Einladung zur Mitwirkung am Maßnahmenplan 429 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.6 Nachtrag: 04.06.2019 *Prioritätenliste Sanierungen von Schulen und Schulturnhallen in der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05117 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 136 KB Beschlussvorlage_aktuell 136 KB
Dokument anzeigen: Prioritätenliste Instandhaltungs-_Sanierungsbedarf an kommunalen Schulen inkl. Turnhallen Dateigrösse: 39 KB Prioritätenliste Instandhaltungs-_Sanierungsbedarf an kommunalen Schulen inkl. Turnhallen 39 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:44
1Feststellung der Tagesordnung     
1.1Dringlichkeiten    
1.1.1Erweiterung des Mietvertrags der Sprachheilschule Halle im Objekt Zeitzer Straße 10    
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 02.04.19    
2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.05.19    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen