Bildungsausschuss 04.06.2019

Zeit: 17:00-20:00 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
2.1Dringlichkeiten    
2.1.1IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) VI/2019/05270 
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Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage für BA, FA Dateigrösse: 139 KBDringlichkeitsvorlage für BA, FA 139 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 140 KBBeschlussvorlage_aktuell 140 KB
Dokument anzeigen: Anlage - IT macht Schule Dateigrösse: 4 MBAnlage - IT macht Schule 4 MB
 Beschluss: Nichtbehandlung  
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 02.04.19    
 Beschluss: bestätigt  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.05.19    
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen    
4.1Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) VI/2019/04806 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 178 KBBeschlussvorlage_aktuell 178 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Fünfte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis Dateigrösse: 487 KBAnlage 1 - Fünfte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis 487 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab dem Schuljahr 2020/21 Dateigrösse: 72 KBAnlage 2 - Synopse der Veränderungen ab dem Schuljahr 2020/21 72 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 – Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen der Grundschulen in der Innenstadt Dateigrösse: 4 MBAnlage 3 – Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen der Grundschulen in der Innenstadt 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen neu Dateigrösse: 125 KBAnlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen neu 125 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 2 MBAnlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Verspätete Rückmeldung des StadtElternRates vom 07.05.2019 Dateigrösse: 725 KBAnlage 6 - Verspätete Rückmeldung des StadtElternRates vom 07.05.2019 725 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspäteten Rückmeldung des StadtElternRates Dateigrösse: 380 KBAnlage 7 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspäteten Rückmeldung des StadtElternRates 380 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Stellungnahme der Schulleitung der Grundschule Glaucha Dateigrösse: 416 KBAnlage 8 - Stellungnahme der Schulleitung der Grundschule Glaucha 416 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspätet eingereichten Stellungnahme der Grundschule Glaucha Dateigrösse: 279 KBAnlage 9 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspätet eingereichten Stellungnahme der Grundschule Glaucha 279 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat neu Dateigrösse: 7 MBAnlagen gesamt für Stadtrat neu 7 MB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 178 KB2. Version Beschlussvorlage 178 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat alt Dateigrösse: 8 MBAnlagen gesamt für Stadtrat alt 8 MB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 122 KB1. Version Beschlussvorlage 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen alt Dateigrösse: 125 KBAnlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen alt 125 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KBBeschlusstext 56 KB
4.2Aufhebung der bestehenden Festlegungen von Kapazitätsgrenzen für weiterführende Schulen und Satzung zur Regelung des Auswahlverfahrens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die 5. Jahrgangsstufe der Gemeinschaftsschule, Gesamtschule und dem Gymnasium ohne inhaltlichen Schwerpunkt der Stadt Halle (Saale) ab dem Schuljahr 2019/20 VI/2019/04824 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 147 KBBeschlussvorlage_aktuell 147 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 25.06.19 Dateigrösse: 216 KBAnlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 25.06.19 216 KB
Dokument anzeigen: 4. Version Beschlussvorlage 06.06.19 Dateigrösse: 147 KB4. Version Beschlussvorlage 06.06.19 147 KB
Dokument anzeigen: alt - Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 06.06.19 Dateigrösse: 140 KBalt - Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 06.06.19 140 KB
Dokument anzeigen: 3. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 204 KB3. Version Beschlussvorlage 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 16.05.19 Dateigrösse: 216 KBAnlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen 16.05.19 216 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 144 KB2. Version Beschlussvorlage 144 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen alt Dateigrösse: 216 KBAnlage - Satzung zu Kapazitätsgrenzen alt 216 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage für SR 29.05.19 Dateigrösse: 144 KB1. Version Beschlussvorlage für SR 29.05.19 144 KB
Dokument anzeigen: Version Dringlichkeitsvorlage BA 07.05.2019 Dateigrösse: 145 KBVersion Dringlichkeitsvorlage BA 07.05.2019 145 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
4.3Baubeschluss – Neubau einer Aula mit Mehrzwecknutzung an der Zweiten Integrierten Gesamtschule Halle, Standort Ingolstädter Straße 33, 06128 Halle (Saale) VI/2019/05031 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 216 KBBeschlussvorlage_aktuell 216 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 4 MBAnlage gesamt 4 MB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Herr Schiedung Dateigrösse: 99 KBAntwort der Verwaltung Herr Schiedung 99 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Schachtschneider Dateigrösse: 234 KBAntwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Schachtschneider 234 KB
Dokument anzeigen: TOP 4.3 praesentation_aula_2.IGS_SL (2) und Außenstelle Rainstr. 19 Dateigrösse: 2 MBTOP 4.3 praesentation_aula_2.IGS_SL (2) und Außenstelle Rainstr. 19 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
4.4 Nachtrag: 15.05.2019 *Baubeschluss – Errichtung eines Interimsschulobjekts als Ausweichstandort für die Sekundarschule „Johann Christian Reil“ auf dem Gelände der BbS V, in der Rainstraße 19 in 06114 Halle (Saale) VI/2019/05204 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 200 KBBeschlussvorlage_aktuell 200 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 6 MBAnlage gesamt 6 MB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_ Anfrage Hr. Schiedung Dateigrösse: 98 KBAntwort der Verwaltung_ Anfrage Hr. Schiedung 98 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr Wolter Dateigrösse: 328 KBAntwort der Verwaltung_Anfrage Hr Wolter 328 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Wolter Dateigrösse: 191 KBAntwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Wolter 191 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
4.5Aufhebung der Schulbezirke für Sekundarschulen VI/2019/05046 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 120 KBBeschlussvorlage_aktuell 120 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Beschluss des IT-Konzeptes für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) mit dem Titel „IT macht Schule“ VI/2019/05228 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 152 KBBeschlussvorlage_aktuell 152 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KBBeschlusstext 58 KB
5.2Antrag der Fraktion MitBürger zur Erarbeitung einer Digitalen Agenda für die Stadt Halle (Saale) VI/2019/05073 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 184 KBBeschlussvorlage_aktuell 184 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 141 KBBeschlusstext 141 KB
5.3Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU/FDP und DIE LINKE zur Neuplanung eines Schulhofs für das Neue Städtische Gymnasium im Bereich Schülershof VI/2019/05091 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 370 KBBeschlussvorlage_aktuell 370 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch Schülershof Dateigrösse: 2 MBWiderspruch Schülershof 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KBBeschlusstext 65 KB
5.4Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Nutzung von Recyclingpapier an städtischen Schulen VI/2019/05100 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 182 KBBeschlussvorlage_aktuell 182 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Planung Umzugsszenarien Sanierung von Schulen    
 Beschluss: erledigt  
7.2Weiteres Vorgehen zum Bau Campus Kastanienallee  
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Dokument anzeigen: Fortführung Zukunftsstadt - Bildungsausschuss Juni 2019 Dateigrösse: 2 MBFortführung Zukunftsstadt - Bildungsausschuss Juni 2019 2 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.3Anmeldung SchülerInnen weiterführende Schulen  
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Dokument anzeigen: Zahlen Aufnahme wf Schulen - 19-20 Dateigrösse: 18 KBZahlen Aufnahme wf Schulen - 19-20 18 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.4Herr Lange zum IT Konzept    
7.5Ausweichstandorte für Schulsanierung im Rahmen des Investitionsprogrammes Bildung 2022 - Umzugsszenario VI/2019/05207 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 57 KBBeschlussvorlage_aktuell 57 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Präsentation Ausweichstandorte für Schulsanierung, Stand 08.05.2019 Dateigrösse: 2 MBAnlage_Präsentation Ausweichstandorte für Schulsanierung, Stand 08.05.2019 2 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.6Einladung zur Entwicklung eines Maßnahmenplans zur Verbesserung der Bildungssituation von Einwohner*innen der Stadt Halle (Saale) mit Migrationshintergrund  
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Dokument anzeigen: Einladung zur Mitwirkung am Maßnahmenplan Dateigrösse: 429 KBEinladung zur Mitwirkung am Maßnahmenplan 429 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.7 Nachtrag: 04.06.2019 *Prioritätenliste Sanierungen von Schulen und Schulturnhallen in der Stadt Halle (Saale) VI/2019/05117 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 136 KBBeschlussvorlage_aktuell 136 KB
Dokument anzeigen: Prioritätenliste Instandhaltungs-_Sanierungsbedarf an kommunalen Schulen inkl. Turnhallen Dateigrösse: 39 KBPrioritätenliste Instandhaltungs-_Sanierungsbedarf an kommunalen Schulen inkl. Turnhallen 39 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8.1Frau Dr. Wünscher zur Sporthalle der Gemeinschaftsschule August-Hermann-Francke  
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_ Anfrage Fr. Dr. Wünscher Dateigrösse: 146 KBAntwort der Verwaltung_ Anfrage Fr. Dr. Wünscher 146 KB
8.2Herr Lange zum IT Konzept    
9Anregungen    
9.1Herr Schiedung zum Schulgartenunterricht    
9.2Herr Woyde zu Hallenbüchern    
9.3Herr Lange zu Präsentationen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:44 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
1.1Dringlichkeiten   
1.1.1Erweiterung des Mietvertrags der Sprachheilschule Halle im Objekt Zeitzer Straße 10   
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 02.04.19   
2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.05.19   
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
7.1 Nachtrag: 09.07.2019 *Herr Schachtschneider zu Klageverfahren   
7.2Herr Schachtschneider zu Sportunterricht an der KGS Hutten   
7.3Herr Scherer zu Tablets an der IGS   
8Anregungen