Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 14.03.2019

Zeit: 16:30-20:22 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 14.02.19     
 Beschluss: vertagt  
Behandlung TOP 7.3     
Behandlung TOP 7.1     
4Beschlussvorlagen     
4.1Fördermittel für Träger und Projekte der sozialen Arbeit 2019
- Freiwilliger Bereich - 
VI/2018/04586 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 233 KB Beschlussvorlage_aktuell 233 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Produkt 1.33101 - Förderung von Trägern der freien Wohlfahrtspflege Dateigrösse: 278 KB Anlage - Produkt 1.33101 - Förderung von Trägern der freien Wohlfahrtspflege 278 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KB Beschlusstext 60 KB
4.1.1Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion Halle zur Beschlussvorlage "Fördermittel für Träger und Projekte der sozialen Arbeit 2019 - Freiwilliger Bereich - (VI/2018/04586)"  VI/2019/05022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 464 KB Beschlussvorlage_aktuell 464 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 66 KB Beschlusstext 66 KB
4.1.2Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Schachtschneider (CDU/FDP-Fraktion) zur Beschlussvorlage - Fördermittel für Träger und Projekte der sozialen Arbeit 2019
- Freiwilliger Bereich - VI/2018/04586 
VI/2019/05023 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 86 KB Beschlussvorlage_aktuell 86 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KB Beschlusstext 56 KB
4.1.2Änderungsantrag der AfD Stadtratsfraktion Halle zum Änderungsantrag - VI/2019/05023 - des Stadtrates Andreas Schachtschneider (CDU/FDP-Fraktion)  VI/2019/05025 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 87 KB Beschlussvorlage_aktuell 87 KB
 Beschluss: einstimmig abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KB Beschlusstext 57 KB
4.1.3Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion Halle zur Beschlussvorlage „Fördermittel für Träger und Projekte der sozialen Arbeit 2019 - Freiwilliger Bereich - (VI/2018/04586)“  VI/2019/05024 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 146 KB Beschlussvorlage_aktuell 146 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der AfD Fraktion auf Erstellung einer Konzeption zur Begrenzung des Ausländeranteils in den Stadtvierteln von Halle und der Verhinderung des Entstehens von Parallelgesellschaften.  VI/2019/04775 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 114 KB Beschlussvorlage_aktuell 114 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Berichterstattung Jobcenter - Ergebnisse 2018 und Jahresstart 2019   
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Dokument anzeigen: AMR_Kr 15002 Halle (Saale) Stadt_201812 Dateigrösse: 493 KB AMR_Kr 15002 Halle (Saale) Stadt_201812 493 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Jahresabschluss Bildung und Teilhabe 2018 (Stadtverwaltung)     
 Beschluss: vertagt  
7.3Vorstellung Selbsthilfekontaktstelle Paritätischer Wohlfahrtsverband   
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Dokument anzeigen: SGGA Selbsthilfekontaktstelle Dateigrösse: 895 KB SGGA Selbsthilfekontaktstelle 895 KB
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1 Nachtrag: 06.05.2019 *Herr Raue zu freiwilligen- und pflichtigen Leistungen     
8.2Herr Bönisch zum Prostituiertenschutzgesetz     
8.3 Nachtrag: 06.05.2019 *Herr Czock zum Antrag des Behindertenverbands     
9Anregungen     
9.1Themenspeicher   
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Dokument anzeigen: TOP 10.1 Themenspeicher SGGA 2019 Stand 07.02.2019 Dateigrösse: 179 KB TOP 10.1 Themenspeicher SGGA 2019 Stand 07.02.2019 179 KB
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:21
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 14.02.19    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen