Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 14.03.2019

Zeit: 16:30-20:22 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 14.02.19    
 Beschluss: vertagt  
Behandlung TOP 7.3    
Behandlung TOP 7.1    
4Beschlussvorlagen    
4.1Fördermittel für Träger und Projekte der sozialen Arbeit 2019
- Freiwilliger Bereich -
VI/2018/04586 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 233 KBBeschlussvorlage_aktuell 233 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Produkt 1.33101 - Förderung von Trägern der freien Wohlfahrtspflege Dateigrösse: 278 KBAnlage - Produkt 1.33101 - Förderung von Trägern der freien Wohlfahrtspflege 278 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KBBeschlusstext 60 KB
4.1.1Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion Halle zur Beschlussvorlage "Fördermittel für Träger und Projekte der sozialen Arbeit 2019 - Freiwilliger Bereich - (VI/2018/04586)" VI/2019/05022 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 464 KBBeschlussvorlage_aktuell 464 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 66 KBBeschlusstext 66 KB
4.1.2Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Schachtschneider (CDU/FDP-Fraktion) zur Beschlussvorlage - Fördermittel für Träger und Projekte der sozialen Arbeit 2019
- Freiwilliger Bereich - VI/2018/04586
VI/2019/05023 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 86 KBBeschlussvorlage_aktuell 86 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KBBeschlusstext 56 KB
4.1.2.1Änderungsantrag der AfD Stadtratsfraktion Halle zum Änderungsantrag - VI/2019/05023 - des Stadtrates Andreas Schachtschneider (CDU/FDP-Fraktion) VI/2019/05025 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 87 KBBeschlussvorlage_aktuell 87 KB
 Beschluss: einstimmig abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KBBeschlusstext 57 KB
4.1.3Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion Halle zur Beschlussvorlage „Fördermittel für Träger und Projekte der sozialen Arbeit 2019 - Freiwilliger Bereich - (VI/2018/04586)“ VI/2019/05024 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 146 KBBeschlussvorlage_aktuell 146 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KBBeschlusstext 64 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der AfD Fraktion auf Erstellung einer Konzeption zur Begrenzung des Ausländeranteils in den Stadtvierteln von Halle und der Verhinderung des Entstehens von Parallelgesellschaften. VI/2019/04775 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 114 KBBeschlussvorlage_aktuell 114 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Berichterstattung Jobcenter - Ergebnisse 2018 und Jahresstart 2019  
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Dokument anzeigen: AMR_Kr 15002 Halle (Saale) Stadt_201812 Dateigrösse: 493 KBAMR_Kr 15002 Halle (Saale) Stadt_201812 493 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Jahresabschluss Bildung und Teilhabe 2018 (Stadtverwaltung)    
 Beschluss: vertagt  
7.3Vorstellung Selbsthilfekontaktstelle Paritätischer Wohlfahrtsverband  
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Dokument anzeigen: SGGA Selbsthilfekontaktstelle Dateigrösse: 895 KBSGGA Selbsthilfekontaktstelle 895 KB
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8.1 Nachtrag: 06.05.2019 *Herr Raue zu freiwilligen- und pflichtigen Leistungen    
8.2Herr Bönisch zum Prostituiertenschutzgesetz    
8.3 Nachtrag: 06.05.2019 *Herr Czock zum Antrag des Behindertenverbands    
9Anregungen    
9.1Themenspeicher  
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Dokument anzeigen: TOP 10.1 Themenspeicher SGGA 2019 Stand 07.02.2019 Dateigrösse: 179 KBTOP 10.1 Themenspeicher SGGA 2019 Stand 07.02.2019 179 KB
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:21 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 14.02.19   
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen