Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 17.10.2019

Zeit: 16:30-18:54 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Einwohnerfragestunde     
Herr Czock zur Interessensvertretung Seniorenrat und Behindertenbeirat im Ausschuss     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 12.09.2019     
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen     
4.1Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland  VII/2019/00105 
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Dokument anzeigen: Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland Dateigrösse: 476 KB Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland 476 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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4.1.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland  VII/2019/00258 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4.2Sozial- und Jugendhilfeplanung nach FamBeFöG LSA  VI/2019/05368 
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Dokument anzeigen: Anlage - Sozial- und Jugendhilfeplanung nach dem _Gesetz zur Familienförderung und zur Förderung sozialer Beratungsstellen des Landes Sa-Anh. _FamBeFöG LSA Dateigrösse: 1 MB Anlage - Sozial- und Jugendhilfeplanung nach dem _Gesetz zur Familienförderung und zur Förderung sozialer Beratungsstellen des Landes Sa-Anh. _FamBeFöG LSA 1 MB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage__aktuell Dateigrösse: 126 KB Beschlussvorlage__aktuell 126 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Anlage - Sozial- und Jugendhilfeplanung nach dem _Gesetz zur Familienförderung und zur Förderung sozialer Beratungsstellen des Landes Sa-Anh. _FamBeFöG LSA Dateigrösse: 1 MB 1. Version Anlage - Sozial- und Jugendhilfeplanung nach dem _Gesetz zur Familienförderung und zur Förderung sozialer Beratungsstellen des Landes Sa-Anh. _FamBeFöG LSA 1 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
4.2.1 Nachtrag: 17.10.2019 *Änderungsantrag der Fraktionen MitBürger & Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Sozial- und Jugendhilfeplanung nach FamBeFöG LSA  VII/2019/00505 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand: 17.10.2019 Dateigrösse: 175 KB 1. Version des Antrages, Stand: 17.10.2019 175 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 234 KB Beschlussvorlage_aktuell 234 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag des Stadtrates Steve Mämecke (CDU-Fraktion) zur Wiederbelebung der AG "Trinken im öffentlichen Raum"  VII/2019/00110 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 07.08.2019 Dateigrösse: 235 KB 1. Version Stand 07.08.2019 235 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 94 KB Beschlussvorlage_aktuell 94 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 2  
5.1.1Änderungsantrag der Stadträtin Beate Gellert zum Antrag des Stadtrates Steve Mämecke (CDU-Fraktion) zur Wiederbelebung der AG „Trinken im öffentlichen Raum"  VII/2019/00233 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 98 KB Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
 Beschluss: erledigt 
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6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Vorstellung Projekt Antidiskriminierungsstelle Sachsen-Anhalt     
7.2Vorstellung des Bereiches der Gleichstellungsbeauftragten   
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Dokument anzeigen: Präsentation Dateigrösse: 2 MB Präsentation 2 MB
7.3Vorstellung der Strukturen von Frauen und Mädchen zur Sicherheit in der Club-Szene     
7.4STARK INS EIGENE LEBEN - Präventionskonzept der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05162 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 194 KB Beschlussvorlage_aktuell 194 KB
Dokument anzeigen: Anlage Präventionskonzept Stand 29.05.2019 Dateigrösse: 2 MB Anlage Präventionskonzept Stand 29.05.2019 2 MB
Dokument anzeigen: PPP aus SGGA Juni 2019 Dateigrösse: 248 KB PPP aus SGGA Juni 2019 248 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.5Bericht "Familien stärken - Perspektiven eröffnen"     
 Beschluss: vertagt  
7.6Information zu den Kosten der Unterkunft (KdU)   
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Dokument anzeigen: Präsentation Dateigrösse: 461 KB Präsentation 461 KB
7.7Übersicht eingegangener Fördermittelanträge     
7.8Stand zur Tafel     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1Anfrage Frau Gellert zu den Betreuungsstellen für Seniorenarbeit     
9Anregungen     
9.1Themenspeicher   
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9.1.1Anregung Frau Dr. Schöps für Themenspeicher: Umsetzbarkeit des Fraktionsantrages (Luisa)     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:47
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 12.09.2019    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
4.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Einführung der App „HALLE SCHOCKT“    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
6.1Herr Baus zur Klarstellung des im letzten NÖ SGGA geschilderten Falles    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1Anfrage Frau Dr. Schöps zum vertagten Antrag unter NÖ TOP 4.1 hinsichtlich Beauftragung eines Dienstleisters    
8Anregungen     
8.1Anregung Herr Bönisch zu dem vertagten Antrag unter TOP NÖ 4.1 hinsichtlich der Einbindung in bestehende Systeme