Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten 14.06.2019

Zeit: 14:00-14:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 12.04.2019   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlich Dateigrösse: 187 KB Niederschrift öffentlich 187 KB
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Bericht des Betriebsleiters     
6Beschlussvorlagen     
6.1Neufassung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05125 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage_aktuell 122 KB
Dokument anzeigen: neu Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 100 KB neu Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) 100 KB
Dokument anzeigen: neu Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 222 KB neu Anlage 2 Synopse 222 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 115 KB alt Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) 115 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 6 MB alt Anlage 2 Synopse 6 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 291 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 291 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.2Neufassung der Satzung über die Wahl der Stadtelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05126 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 120 KB Beschlussvorlage_aktuell 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung über die Wahl der Stadtelternvertreter für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Satzung über die Wahl der Stadtelternvertreter für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) 1 MB
Dokument anzeigen: neu Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 123 KB neu Anlage 2 Synopse 123 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 1 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 1 MB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 4 MB alt Anlage 2 Synopse 4 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.3Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05127 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 124 KB Beschlussvorlage_aktuell 124 KB
Dokument anzeigen: Neu Anlage 1 Satzung über die Kostenbeiträge für die Nutzung der der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle Dateigrösse: 107 KB Neu Anlage 1 Satzung über die Kostenbeiträge für die Nutzung der der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle 107 KB
Dokument anzeigen: neu Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 201 KB neu Anlage 2 Synopse 201 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 651 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 651 KB
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Stand 16.05.19 Dateigrösse: 124 KB 1. Version der Beschlussvorlage Stand 16.05.19 124 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle Dateigrösse: 2 MB alt Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle 2 MB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 4 MB alt Anlage 2 Synopse 4 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
8schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
9Mitteilungen     
10Beantwortung von mündlichen Anfragen     
11Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 12.04.2019    
3Beschlussvorlagen     
3.1Vergabebeschluss: Kita-B-2018-002 Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale) Kita am Standort Theodor-Weber-Straße schlüsselfertiger Neubau in Modul-/Systembauweise    
3.2Vergabebeschluss: Kita-B-2019-001 Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale) Kita Lustiger Kater / Kita Gestiefelter Kater, Aralienstraße 16/16a, 06122 Halle (Saale) Los 07 Elektro (Brandschutzgrundsicherung)    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen