Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten 14.06.2019

Zeit: 14:00-14:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 12.04.2019  
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Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlich Dateigrösse: 187 KBNiederschrift öffentlich 187 KB
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Bericht des Betriebsleiters    
6Beschlussvorlagen    
6.1Neufassung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) VI/2019/05125 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 122 KBBeschlussvorlage_aktuell 122 KB
Dokument anzeigen: neu Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 100 KBneu Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) 100 KB
Dokument anzeigen: neu Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 222 KBneu Anlage 2 Synopse 222 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 115 KBalt Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) 115 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 6 MBalt Anlage 2 Synopse 6 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 291 KBAnlagen gesamt für Stadtrat 291 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.2Neufassung der Satzung über die Wahl der Stadtelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) VI/2019/05126 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 120 KBBeschlussvorlage_aktuell 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung über die Wahl der Stadtelternvertreter für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 1 MBAnlage 1 Satzung über die Wahl der Stadtelternvertreter für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) 1 MB
Dokument anzeigen: neu Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 123 KBneu Anlage 2 Synopse 123 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 1 MBAnlagen gesamt für Stadtrat 1 MB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 4 MBalt Anlage 2 Synopse 4 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.3Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) VI/2019/05127 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 124 KBBeschlussvorlage_aktuell 124 KB
Dokument anzeigen: Neu Anlage 1 Satzung über die Kostenbeiträge für die Nutzung der der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle Dateigrösse: 107 KBNeu Anlage 1 Satzung über die Kostenbeiträge für die Nutzung der der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle 107 KB
Dokument anzeigen: neu Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 201 KBneu Anlage 2 Synopse 201 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 651 KBAnlagen gesamt für Stadtrat 651 KB
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Stand 16.05.19 Dateigrösse: 124 KB1. Version der Beschlussvorlage Stand 16.05.19 124 KB
Dokument anzeigen: alt Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle Dateigrösse: 2 MBalt Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle 2 MB
Dokument anzeigen: alt Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 4 MBalt Anlage 2 Synopse 4 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
8schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
9Mitteilungen    
10Beantwortung von mündlichen Anfragen    
11Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 12.04.2019   
3Beschlussvorlagen    
3.1Vergabebeschluss: Kita-B-2018-002 Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale) Kita am Standort Theodor-Weber-Straße schlüsselfertiger Neubau in Modul-/Systembauweise   
3.2Vergabebeschluss: Kita-B-2019-001 Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale) Kita Lustiger Kater / Kita Gestiefelter Kater, Aralienstraße 16/16a, 06122 Halle (Saale) Los 07 Elektro (Brandschutzgrundsicherung)   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KBBeschlusstext 57 KB
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen