_Hauptausschuss 12.06.2002

Zeit: 16:05-20:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift-noe    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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2Fassung eines neuen Grundsatzbeschlusses zur Restabfallbehandlung ab dem 01.06.2005 in der Stadt Halle (Saale) auf der Grundlage der TA-Siedlungsabfall vom 14.05.1993 und der Abfallablagerungsverordnung vom 20.02.2001 III/2002/02442 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: NEIN-Stimmen:3 Enthaltungen:1  
3Satzung für den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle Gebührensatzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt HalleIII/2002/02416   
 Beschluss: zurückgezogen 
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4Bestimmung der ersten allgemeinen Vertreterin/des ersten allgemeinen Vertreters der Oberbürgermeisterin III/2002/02460 
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 Beschluss: beraten 
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5Anträge von Fraktionen und Stadträten-noe    
6Antrag des Stadtrates Klaus Müller, PDS - zum Stadtratsinformationssystem (Dokumentenserver) III/2002/02184 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7Anfragen von Stadträten-oef    
8Mitteilungen-noe    
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift-oef   
2Einlegen der Sofortigen Beschwerde beim Oberlandes   
3Rechtsform des Zentralen Gebäudemanangement der St   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten-oef   
5Anfragen von Stadträten-noe   
6Mitteilungen-oef