Stadtrat 26.02.2020

Zeit: 14:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
2.1 Nachtrag: 12.02.2020 *Dringlichkeiten     
2.1.1 Nachtrag: 12.02.2020 *Dringlichkeitsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Erhalt der Auflage der gedruckten Exemplare des Amtsblattes der Stadt Halle (Saale) im bisherigen quantitativen Umfang  VII/2020/00948 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse am 29.01.2020 VII/2020/00903   
5Bericht des Oberbürgermeisters     
6Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters     
7nicht behandelte Tagesordnungspunkte aus Stadtratssitzung 29.01.2020     
7.1Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7.1.1Antrag der AfD-Fraktion zur Bewertung der Zuschüsse im Kulturbereich hinsichtlich ihrer Effizienz  VII/2020/00801 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 198 KB Beschlussvorlage_aktuell 198 KB
7.1.2Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) in der Arbeitsgemeinschaft Weinheimer Initiative  VII/2020/00803 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 181 KB Beschlussvorlage_aktuell 181 KB
7.1.3Antrag der Freien Demokraten (FDP) zu Kindern ohne Schulspeisung  VII/2020/00805 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 182 KB Beschlussvorlage_aktuell 182 KB
7.1.3Änderungsantrag der Stadträte Herr Nette und Herr Menke zum Antrag der Freien Demokraten (FDP) zu Kindern ohne Schulspeisung (VII/2020/00805)  VII/2020/00875 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
7.1.3Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Antrag der Freien Demokraten (FDP) zu Kindern ohne Schulspeisung (VII/2020/00805)  VII/2020/00876 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage_aktuell 33 KB
7.1.4Antrag der Stadträte Gernot Nette und Johannes Menke zur Überprüfung der Stadtratsmitglieder auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR  VII/2020/00806 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 99 KB Beschlussvorlage_aktuell 99 KB
7.1.5Dringlichkeitsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Berufung eines sachkundigen Einwohners  VII/2020/00868 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
7.1.6Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Berufung eines sachkundigen Einwohners  VII/2020/00877 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
7.1.7Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Umbesetzung eines Aufsichtsgremiums und eines Beirates städtischer Beteiligungsunternehmen  VII/2020/00878 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
7.1.8Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss  VII/2020/00879 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
7.1.9Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss  VII/2020/00880 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
7.2schriftliche Anfragen     
7.2.1Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu Wochenmärkten  VII/2020/00769 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 338 KB Beschlussvorlage_aktuell 338 KB
7.2.2Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu E-Scootern in Halle (Saale)  VII/2020/00773 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 170 KB Beschlussvorlage_aktuell 170 KB
7.2.3Anfrage des Stadtrates Steve Mämecke (CDU-Fraktion) zum Parken im öffentlichen Verkehrsraum in der Südlichen Innenstadt  VII/2020/00778 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage_aktuell 40 KB
7.2.4Anfrage des Stadtrates Steve Mämecke (CDU-Fraktion) zu Parkbänken im öffentlichen Raum am Beispiel Pestalozzipark  VII/2020/00798 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage_aktuell 39 KB
7.2.5Anfrage des Stadtrates Andreas Schachtschneider (CDU-Fraktion) zum Parken auf städtischem Schulgelände  VII/2020/00783 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 115 KB Beschlussvorlage_aktuell 115 KB
7.2.6Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU-Fraktion) zur Verkehrsüberwachung  VII/2020/00776 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 115 KB Beschlussvorlage_aktuell 115 KB
7.2.7Anfrage des Stadtrates Johannes Streckenbach (CDU-Fraktion) zum Wohngebiet Wörmlitz  VII/2019/00445 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 182 KB Beschlussvorlage_aktuell 182 KB
7.2.8Anfrage des Stadtrates Johannes Streckenbach (CDU-Fraktion) zur S-Bahn Mitteldeutschland  VII/2020/00779 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage_aktuell 42 KB
7.2.9Anfrage des Stadtrates Johannes Streckenbach (CDU-Fraktion) zu Schulgärten  VII/2020/00780 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 118 KB Beschlussvorlage_aktuell 118 KB
7.2.10Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ergebnissen der Arbeit der Kommission zur Gestaltung des Kohleausstiegs  VII/2020/00791 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 98 KB Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
7.2.11Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen entsprechend der Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen  VII/2020/00792 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 166 KB Beschlussvorlage_aktuell 166 KB
7.2.12Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Möglichkeit digitaler Abstimmungen im Stadtrat  VII/2020/00786 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage_aktuell 42 KB
7.2.13Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Parkraum und zur Parkraumbewirtschaftung  VII/2020/00787 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 104 KB Beschlussvorlage_aktuell 104 KB
7.2.14Anfrage der Fraktion Freien Demokraten (FDP) im Stadtrat von Halle zu den Kosten des Amtsblatt  VII/2020/00804 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage_aktuell 38 KB
7.2.15Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Städtepartnerschaft mit einer israelischen Stadt und Projekten mit Institutionen in Israel  VII/2020/00788 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 41 KB Beschlussvorlage_aktuell 41 KB
7.2.16Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu laufenden Bebauungsplanverfahren und Bauvorhaben  VII/2020/00789 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 139 KB Beschlussvorlage_aktuell 139 KB
7.2.17Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)  VII/2020/00790 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 101 KB Beschlussvorlage_aktuell 101 KB
7.2.18Anfrage der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Nutzung des Salzgrafenplatzes als Reisebusparkplatz  VII/2019/00487 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 289 KB Beschlussvorlage_aktuell 289 KB
7.3Mitteilungen     
7.3.1Information zur Investitionsdarlehensaufnahme aus Kreditermächtigung 2018  VII/2019/00700 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 116 KB Beschlussvorlage_aktuell 116 KB
7.3.2Informationsvorlage zum Stand der Umsetzung von Beschlüssen des Stadtrates und seiner beschließenden Ausschüsse  VII/2020/00829 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
Dokument anzeigen: Beschlussübersicht 2020 Dateigrösse: 2 MB Beschlussübersicht 2020 2 MB
7.4Anregungen     
7.4.1Anregung der CDU-Fraktion zur Kontrolle von Sozialleistungsmissbrauch  VII/2020/00777 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
7.4.2Anregung des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU-Fraktion) zur Beseitigung von Müll und Unrat Am Südpark  VII/2020/00871 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage_aktuell 90 KB
7.5Anträge auf Akteneinsicht     
7.5.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Akteneinsicht zur Alten Kaffeerösterei (Kleine Märkerstraße 5)     
8Beschlussvorlagen     
8.1Festlegung des Wahltages für den Beigeordneten für Kultur und Sport (m/w/d)  VII/2020/00854 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Dokument anzeigen: Ausschreibungstext Dateigrösse: 74 KB Ausschreibungstext 74 KB
Dokument anzeigen: Terminkette Dateigrösse: 85 KB Terminkette 85 KB
8.2Neuausrichtung des Präventionsrates  VII/2019/00697 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 110 KB Beschlussvorlage_aktuell 110 KB
Dokument anzeigen: Neuausrichtung des Präventionsrates 2019 Dateigrösse: 214 KB Neuausrichtung des Präventionsrates 2019 214 KB
Dokument anzeigen: Organigramm Präventionsrat Halle Dateigrösse: 454 KB Organigramm Präventionsrat Halle 454 KB
8.2.1Änderungsantrag der Freien Demokraten zur Neuausrichtung des Präventionsrates (VII/2019/00697)  VII/2019/00763 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 99 KB Beschlussvorlage_aktuell 99 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_Version_1_18.12.2019 Dateigrösse: 97 KB Beschlussvorlage_Version_1_18.12.2019 97 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_Version_2_13.02.2020 Dateigrösse: 99 KB Beschlussvorlage_Version_2_13.02.2020 99 KB
8.2.2Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MitBürger & Die PARTEI und SPD zur Vorlage VII/2019/00697 - Neuausrichtung des Präventionsrates  VII/2020/00900 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 166 KB Beschlussvorlage_aktuell 166 KB
8.2.3 Nachtrag: 14.02.2020 *Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Regina Schöps (Fraktion MitBürger & Die PARTEI) zur Beschlussvorlage Neuausrichtung des Präventionsrates  VII/2020/00976 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 88 KB Beschlussvorlage_aktuell 88 KB
8.3Einrichtung eines Behindertenbeirates  VII/2020/00946 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
Dokument anzeigen: Satzung Behindertenbeirat Dateigrösse: 114 KB Satzung Behindertenbeirat 114 KB
8.4Freiraumkonzept der Stadt Halle (Saale) 2019  VII/2019/00017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 180 KB Beschlussvorlage_aktuell 180 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stand 13.12.2019 Dateigrösse: 125 KB Beschlussvorlage Stand 13.12.2019 125 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage für KA 10.12.19, JHA 11.12.19 , SGGA 11.12.19, BA 12.12.19 und FA 17.12.19 Dateigrösse: 125 KB Dringlichkeitsvorlage für KA 10.12.19, JHA 11.12.19 , SGGA 11.12.19, BA 12.12.19 und FA 17.12.19 125 KB
Dokument anzeigen: Freiraumkonzept der Stadt Halle (Saale) 2019 Dateigrösse: 1 MB Freiraumkonzept der Stadt Halle (Saale) 2019 1 MB
8.4.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage "Freiraumkonzept der Stadt Halle (Saale) 2019" ( VII/ 2019/00017)  VII/2019/00622 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 156 KB Beschlussvorlage_aktuell 156 KB
8.4.2Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zur zur Beschlussvorlage "Freiraumkonzept der Stadt Halle (Saale) 2019" ( VII/ 2019/00017)  VII/2020/00827 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage_aktuell 142 KB
8.5Benennung der Vertreterinnen/Vertreter und Stellvertreterinnen/ Stellvertreter der Stadt Halle (Saale) in die Arbeitsgemeinschaft „Ländlicher Raum“  VII/2020/00838 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 222 KB Beschlussvorlage_aktuell 222 KB
8.6Vergabe zwei neuer Straßennamen Zum Böllberger Ufer und Zum Inselblick  VII/2019/00694 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 439 KB Beschlussvorlage_aktuell 439 KB
8.6.1 Nachtrag: 12.02.2020 *Änderungsantrag der Stadträtin Claudia Schmidt (CDU-Fraktion) zur Vergabe zwei neuer Straßennamen Zum Böllberger Ufer und Zum Inselblick  VII/2020/00943 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 164 KB Beschlussvorlage_aktuell 164 KB
8.7Tourismuskonzept Stadt Halle (Saale) und Region  VII/2019/00733 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 201 KB Beschlussvorlage_aktuell 201 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Tourismuskonzept Stadt Halle (Saale) und Region Dateigrösse: 3 MB Anlage 1 - Tourismuskonzept Stadt Halle (Saale) und Region 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Gutachten der BTE Tourismus- und Regionalberatung Partnerschaftsgesellschaft mbB Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 - Gutachten der BTE Tourismus- und Regionalberatung Partnerschaftsgesellschaft mbB 3 MB
8.7.1Änderungsantrag der Stadträtin Dörte Jacobi (Fraktion MitBürger & Die PARTEI) zur Beschlussvorlage Tourismuskonzept Stadt Halle (Saale) und Region (VII/2019/00733)  VII/2020/00873 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 100 KB Beschlussvorlage_aktuell 100 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Änderungen Tourismuskonzept Stadt Halle Saale und Region Dateigrösse: 3 MB Anlage 1 Änderungen Tourismuskonzept Stadt Halle Saale und Region 3 MB
8.8Umsetzungsplan zur Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale) für den Zeitraum 2019 bis 2023  VI/2019/05051 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 327 KB Beschlussvorlage_aktuell 327 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Karte zum Umsetzungsstand des Radverkehrs-Hauptnetzes Dateigrösse: 4 MB Anlage 1 Karte zum Umsetzungsstand des Radverkehrs-Hauptnetzes 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Karte zum Umsetzungsplan zur Radverkehrskonzeption 2020-2025 Dateigrösse: 19 MB Anlage 2 Karte zum Umsetzungsplan zur Radverkehrskonzeption 2020-2025 19 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Vorläufige Bedarfsliste Fahrradbügel öffentlicher Straßenraum Dateigrösse: 520 KB Anlage 3 Vorläufige Bedarfsliste Fahrradbügel öffentlicher Straßenraum 520 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Vorläufige Bedarfsliste Fahrradbügeln städtische Flächen außerhalb des öffentlichen Raums Dateigrösse: 295 KB Anlage 4 Vorläufige Bedarfsliste Fahrradbügeln städtische Flächen außerhalb des öffentlichen Raums 295 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 24 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 24 MB
8.8.1 Nachtrag: 12.02.2020 *Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum "Umsetzungsplan zur Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale) für den Zeitraum 2029 bis 2023" ( VI/2019/ 05051)  VII/2020/00955 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
8.8.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum "Umsetzungsplan zur Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale) für den Zeitraum 2019 bis 2023" (VI/2019/05051)  VII/2020/00823 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrags_Stand 14.01.2020 Dateigrösse: 91 KB 1. Version des Änderungsantrags_Stand 14.01.2020 91 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 106 KB Beschlussvorlage_aktuell 106 KB
8.8.3 Nachtrag: 12.02.2020 *Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Umsetzungsplan zur Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale) für den Zeitraum 2019 bis 2023 (VI/2019/05051)  VII/2020/00957 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages, Stand 11.02.2020 Dateigrösse: 478 KB 1. Version des Änderungsantrages, Stand 11.02.2020 478 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 478 KB Beschlussvorlage_aktuell 478 KB
8.9Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 266 – Riveufer (Straße)  VII/2019/00254 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 191 KB Beschlussvorlage_aktuell 191 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtslageplan und Regelquerschnitt Dateigrösse: 9 MB Anlage 1 Übersichtslageplan und Regelquerschnitt 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Checkliste Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen Dateigrösse: 286 KB Anlage 2 Checkliste Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen 286 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Familienverträglichkeitsprüfung Dateigrösse: 89 KB Anlage 3 Familienverträglichkeitsprüfung 89 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Stellungnahme Radverkehrsbeauftragter Dateigrösse: 477 KB Anlage 4 Stellungnahme Radverkehrsbeauftragter 477 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Baumgutachten Auszug Dateigrösse: 842 KB Anlage 5 Baumgutachten Auszug 842 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 4 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 4 MB
8.10Baubeschluss für die Außenanlagen zum Lernzentrum Halle-Neustadt, Carl-Schorlemmer-Ring 62/64, 06122 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen  VII/2020/00830 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 226 KB Beschlussvorlage_aktuell 226 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 3 MB Anlage gesamt 3 MB
8.11Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grund- und Gemeinschaftsschule Kastanienallee, Kastanienallee 7/8, 06124 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“  VII/2020/00832 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 215 KB Beschlussvorlage_aktuell 215 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MB Anlage gesamt 5 MB
8.12Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Hanoier Straße, Hanoier Straße 1, 06132 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“  VII/2020/00836 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 204 KB Beschlussvorlage_aktuell 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 3 MB Anlage gesamt 3 MB
8.13Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)  VII/2019/00640 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 155 KB Beschlussvorlage_aktuell 155 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bilanz Dateigrösse: 77 KB Anlage 1 - Bilanz 77 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Gewinn-und Verlustrechnung Dateigrösse: 45 KB Anlage 2 - Gewinn-und Verlustrechnung 45 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Anhang Dateigrösse: 409 KB Anlage 3 - Anhang 409 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Anlagennachweis Dateigrösse: 83 KB Anlage 4 - Anlagennachweis 83 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Lagebericht Dateigrösse: 1 MB Anlage 5 - Lagebericht 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Testat Dateigrösse: 286 KB Anlage 6 - Testat 286 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Prüfbericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung Dateigrösse: 2 MB Anlage 7 - Prüfbericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlagen_gesamt_Stadtrat Dateigrösse: 7 MB Anlagen_gesamt_Stadtrat 7 MB
8.141. Änderungssatzung der Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5. Schuljahrgang und die Festlegung von Kapazitätsgrenzen der Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen und Gymnasien ohne inhaltlichen Schwerpunkt der Stadt Halle (Saale) - 1. Änderungssatzung der Aufnahmesatzung -  VII/2019/00742 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 158 KB Beschlussvorlage_aktuell 158 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage Bildungsausschuss 04.02.2020 Dateigrösse: 214 KB Dringlichkeitsvorlage Bildungsausschuss 04.02.2020 214 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 1. Änderungssatzung der Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5. Schuljahrgang und die Festleguung von Kapazitätsgrenzen ... Dateigrösse: 75 KB Anlage 1 1. Änderungssatzung der Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5. Schuljahrgang und die Festleguung von Kapazitätsgrenzen ... 75 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 175 KB Anlage 2 Synopse 175 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Aufnahmesatzung - Lesefassung - ... Dateigrösse: 94 KB Anlage 3 Aufnahmesatzung - Lesefassung - ... 94 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Stadtrat Dateigrösse: 446 KB Anlage gesamt Stadtrat 446 KB
8.14.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage VII/2019/00742: 1. Änderungssatzung der Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5.Schuljahrgang und die Festlegung von Kapazitätsgrenzen der Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen und Gymnasien ohne inhaltlichen Schwerpunkt der Stadt Halle (Saale) -1. Änderungssatzung der Aufnahmesatzung -  VII/2020/00906 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage_aktuell 33 KB
9Wiedervorlage     
9.1Antrag der CDU Fraktion zur Erschließung von Badestellen an Flussufern  VII/2019/00450 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 109 KB Beschlussvorlage_aktuell 109 KB
9.2Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Prüfung der Einrichtung eines Ressourcenpools für Vereine und ehrenamtliche Initiativen  VI/2019/04766 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 121 KB Beschlussvorlage_aktuell 121 KB
9.3Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."  VII/2019/00662 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 160 KB Beschlussvorlage_aktuell 160 KB
Dokument anzeigen: Beitrittserklärung Kommunen für biologische Vielfalt Dateigrösse: 86 KB Beitrittserklärung Kommunen für biologische Vielfalt 86 KB
Dokument anzeigen: Deklaration Kommunen für biologische Vielfalt Dateigrösse: 132 KB Deklaration Kommunen für biologische Vielfalt 132 KB
9.4Antrag der AfD-Stadtratsfraktion - Demokratieklausel einführen!-  VII/2019/00663 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 113 KB Beschlussvorlage_aktuell 113 KB
9.5Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Aufhebung des Gestaltungsbeschlusses „Ausbau Dessauer Straße und Verknüpfungspunkt Frohe Zukunft“ (VI/2014/00022) und Überarbeitung der Planung  VII/2019/00331 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage_Stand 04.09.2019 Dateigrösse: 239 KB 1. Version der Beschlussvorlage_Stand 04.09.2019 239 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 161 KB Beschlussvorlage 161 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 162 KB Beschlussvorlage_aktuell 162 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Gestaltungsbeschluss Lageplan Verknüpfungspunkt Frohe Zukunft Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 - Gestaltungsbeschluss Lageplan Verknüpfungspunkt Frohe Zukunft 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bestandsplan Dateigrösse: 5 MB Anlage 2 - Bestandsplan 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Fotodokumentation Baumgruppe Dateigrösse: 663 KB Anlage 3 - Fotodokumentation Baumgruppe 663 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Plangebiet Verknüpfungspunkt Frohe Zukunft_Luftbild Dateigrösse: 292 KB Anlage 4 - Plangebiet Verknüpfungspunkt Frohe Zukunft_Luftbild 292 KB
9.6Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Betreuung von Kindern und Angehörigen während der Mandatsausübung  VII/2019/00687 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 123 KB Beschlussvorlage_aktuell 123 KB
9.7Antrag der Freien Demokraten zur Wassereinspeisung  VII/2019/00491 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 41 KB Beschlussvorlage_aktuell 41 KB
9.8Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zum Schwimmunterricht – Konzept für städtische Kitas  VII/2019/00644 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrags, Stand 11.02.2020 Dateigrösse: 113 KB 2. Version des Antrags, Stand 11.02.2020 113 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 195 KB Beschlussvorlage 195 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 119 KB Beschlussvorlage_aktuell 119 KB
10Anträge von Fraktionen und Stadträten     
10.1Resolution des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) an die Landesregierung zur Fortführung der Schulsozialarbeit  VII/2020/00910 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 176 KB Beschlussvorlage 176 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 176 KB Beschlussvorlage_aktuell 176 KB
10.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Berufung von sachkundigen Einwohner*innen  VII/2020/00909 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
10.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Ergänzung von Baubeschlüssen um ökologische Ausgleichsbilanzen  VII/2020/00922 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
10.4Bennenung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Theater-, Oper- und Orchester GmbH (TOOH) auf Verlangen der AfD-Stadtratsfraktion  VII/2020/00929 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
10.5Bennenung eines Beiratsmitgliedes der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH auf Verlangen der AfD-Stadtratsfraktion  VII/2020/00930 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
10.6Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Beitritt zum Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte!“  VII/2020/00925 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 233 KB Beschlussvorlage_aktuell 233 KB
Dokument anzeigen: Berliner_Erklaerung_unterschriebene_Endfassung Dateigrösse: 317 KB Berliner_Erklaerung_unterschriebene_Endfassung 317 KB
Dokument anzeigen: Finanzschwache Kommunen brauchen Hilfe für einen fiskalischen Neustart Dateigrösse: 141 KB Finanzschwache Kommunen brauchen Hilfe für einen fiskalischen Neustart 141 KB
Dokument anzeigen: Kaiserslauterer_Appell Dateigrösse: 122 KB Kaiserslauterer_Appell 122 KB
Dokument anzeigen: Mainzer_Erklaerung_Endfassung_259_2016 Dateigrösse: 87 KB Mainzer_Erklaerung_Endfassung_259_2016 87 KB
10.7Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Verbesserung der Führung des Radverkehrs in Halle-Trotha  VII/2020/00924 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage_aktuell 90 KB
10.8Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Berücksichtigung von Trinkbrunnen bei Sanierungen oder dem Neubau von Schulen  VII/2020/00923 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
10.9Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Verstärkung von Maßnahmen zum Schutz vor Fahrraddiebstählen  VII/2020/00921 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage_aktuell 33 KB
10.10Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Errichtung von zwei Hundewiesen im halleschen Stadtgebiet  VII/2020/00931 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage 92 KB
10.11Antrag der Fraktion Hauptsache Halle, eine Klausur zum Thema „HALLE 2030 – Perspektiven für unsere Stadt“ zu veranstalten  VII/2020/00932 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 147 KB Beschlussvorlage 147 KB
10.12Antrag der Freien Demokraten (FDP) zur Vermeidung von unnötigen Parkplatzsuchverkehren  VII/2020/00937 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage_aktuell 92 KB
10.13Antrag der Stadträte Gernot Nette und Johannes Menke zur Ausweisung von Kurzzeitparkplätzen für den Wirtschaftsverkehr in der halleschen Innenstadt  VII/2020/00940 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
11schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
11.1Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Umsetzung der Friedhofsentwicklungsplanung  VII/2020/00896 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
11.2Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Radverkehr in Halle (Saale)  VII/2020/00897 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 127 KB Beschlussvorlage_aktuell 127 KB
11.3Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu E-Scootern in Halle (Saale)  VII/2020/00904 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
11.4Anfrage der Stadträtin Anja Krimmling-Schoeffler ( DIE LINKE) zum neuen Standort des Lernzentrums in Halle-Neustadt  VII/2020/00899 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage_aktuell 33 KB
11.5Anfrage der CDU-Fraktion zur Erfassung der Schwimmfähigkeit im Rahmen der Einschulungsuntersuchung bzw. Schuleingangsuntersuchung  VII/2020/00934 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
11.6Anfrage der CDU-Fraktion zu übertragenen Ermächtigungen der Jahre 2019 und 2020  VII/2020/00905 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
11.7Anfrage des Stadtrates Johannes Streckenbach (CDU-Fraktion) zur Nahversorgung in Radewell und Osendorf  VII/2020/00901 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
11.8Anfrage des Stadtrates Steve Mämecke (CDU-Fraktion) zur Umsetzung der Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2019  VII/2020/00902 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
11.9Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Beschlusses zur Erarbeitung eines verbindlichen Vertretungssystems in der Kindertagespflege  VII/2020/00911 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage_aktuell 90 KB
11.10Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Sonnenschutzmaßnahmen an Schulen  VII/2020/00914 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
11.11Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Erträgen bei Buß- und Verwarngeldern  VII/2020/00917 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage_aktuell 90 KB
11.12Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zur Altschuldenbelastung der Stadt Halle  VII/2020/00908 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 98 KB Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
11.13Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zur Handhabung von nach § 10 Abs. 1 GO in die Ausschüsse verwiesenen Angelegenheiten.  VII/2020/00935 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 91 KB Beschlussvorlage_aktuell 91 KB
11.14Anfrage der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Umsetzung der Maßnahmen des Parkraumkonzeptes Paulus- und Medizinerviertel  VII/2020/00927 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
11.15Anfrage der Stadträte Gernot Nette und Johannes Menke zur Altenpflege in der Stadt Halle (Saale)  VII/2020/00938 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
11.16Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Fahrraddiebstählen in Halle (Saale)  VII/2020/00912 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
11.17Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu den Radverkehrsanlagen im Kreuzungsbereich Reilstraße/Paracelsusstraße  VII/2020/00915 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
11.18Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vermeidung von Unfällen im Bereich des Gleisbettes der Straßenbahn  VII/2020/00918 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage_aktuell 90 KB
11.19Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Unfällen unter Beteiligung von Radfahrer(inne)n in der Magdeburger Chaussee/Trothaer Str.  VII/2020/00916 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
11.20Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Schutz vor Baumsterben und zur Unterstützung von Bürgerinitiativen  VII/2020/00913 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
11.21Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zum kulturellen Angebot  VII/2020/00926 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage 31 KB
11.22Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zu Grundstücksverkäufen  VII/2020/00933   
11.23Anfrage der Freien Demokraten (FDP) zu Organspendeausweisen  VII/2020/00936 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage_aktuell 29 KB
11.24Anfrage der Stadträte Gernot Nette und Johannes Menke zu Städtepartnerschaften  VII/2020/00939 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
12Mitteilungen     
12.1Berichterstattung über aktuelle Bauprojekte  VII/2020/00772 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
Dokument anzeigen: 10. Statusbericht zum Projekt Salzmünder Str. von Tankstelle bis Heidebahnhof III. Quartal 2019 Dateigrösse: 133 KB 10. Statusbericht zum Projekt Salzmünder Str. von Tankstelle bis Heidebahnhof III. Quartal 2019 133 KB
Dokument anzeigen: 23. Statusbericht zum Projekt HES 4. Abschnitt Stand III Quartal 2019 Dateigrösse: 137 KB 23. Statusbericht zum Projekt HES 4. Abschnitt Stand III Quartal 2019 137 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 268 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 268 KB
13mündliche Anfragen von Stadträten     
13.1 Nachtrag: 14.02.2020 *mündliche Anfrage der Stadträtin Dr. Regina Schöps zu Zigarettenwerbung an Haltestellen der HAVAG   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mündliche Anfrage der Stadträtin Dr. Regina Schöps (Fraktion MitBürger  Die PARTEI) zu Zigarettenwerbung an Haltestellen der HAVAG Dateigrösse: 6 KB Mündliche Anfrage der Stadträtin Dr. Regina Schöps (Fraktion MitBürger Die PARTEI) zu Zigarettenwerbung an Haltestellen der HAVAG 6 KB
14Anregungen     
14.1Anregung der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Rahmenvereinbarung mit dem E-Scooter-Anbieter Tier Mobility  VII/2020/00928 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 51 KB Beschlussvorlage_aktuell 51 KB
14.2Anregung des Stadtrates Eric Eigendorf (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Einrichtung eines Informationsportales Pflege  VII/2020/00920 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 111 KB Beschlussvorlage_aktuell 111 KB
14.3 Nachtrag: 12.02.2020 *Anregung des Stadtrates Eric Eigendorf (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Erarbeitung von Maßnahmen zur Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland  VII/2020/00958 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 171 KB Beschlussvorlage_aktuell 171 KB
15Anträge auf Akteneinsicht     
15.1Antrag auf Akteneinsicht der AfD-Stadtratsfraktion in die Messprotokolle der Spontanpartys des Jahres 2019     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3Bericht des Oberbürgermeisters     
4Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters     
5Beschlussvorlagen     
5.1Kündigung der Fördervereinbarungen für das Sportparadies 1. und 2. Bauabschnitt    
5.2Verlängerung Dienstleistungsvertrag vom 28.09.2001 über Gebäudereinigung    
5.3Übertragung der Cives Dienste GmbH von der Halleschen Wasser und Stadtwirtschaft GmbH auf die Stadtwerke Halle GmbH, Beendigung des bestehenden Gewinnabführungsvertrags und Abschluss eines Gewinnabführungsvertrags mit der Stadtwerke Halle GmbH    
5.4Vergabebeschluss: FB 24 HW-41-31-2019: Kauf einer Sternwarte mit Teleskop und einem Sonnenteleskop für das Planetarium im Gasometer Halle (Saale)    
5.5Vergabebeschluss: FB 66-B-2019-020 - Stadt Halle (Saale) - Schadensbeseitigung Ufermauer Saline - Hochwassermaßnahme 200    
6Wiedervorlage     
7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7.1Antrag der CDU-Fraktion zu einer Personalangelegenheit    
8schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
9Mitteilungen     
10mündliche Anfragen von Stadträten     
11Anregungen