Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 13.02.2020

Zeit: 16:30-18:14 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften und Bestätigung der Niederschriften     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 05.12.2019     
 Beschluss: bestätigt  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.12.2019     
 Beschluss: bestätigt  
3.3Entscheidung über die Einwendunggen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.01.2020     
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen     
4.1Neuausrichtung des Präventionsrates  VII/2019/00697 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 110 KB Beschlussvorlage_aktuell 110 KB
Dokument anzeigen: Neuausrichtung des Präventionsrates 2019 Dateigrösse: 214 KB Neuausrichtung des Präventionsrates 2019 214 KB
Dokument anzeigen: Organigramm Präventionsrat Halle Dateigrösse: 454 KB Organigramm Präventionsrat Halle 454 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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4.1.1Änderungsantrag der Freien Demokraten (FDP) zur Neuausrichtung des Präventionsrates (VII/2019/00697)  VII/2019/00763 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_Version_1_18.12.2019 Dateigrösse: 97 KB Beschlussvorlage_Version_1_18.12.2019 97 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_Version_2_13.02.2020 Dateigrösse: 99 KB Beschlussvorlage_Version_2_13.02.2020 99 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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4.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Jan Döring zum Änderungsantrag der Freien Demokraten zur Neuausrichtung des Präventionsrates (VII/2019/00697)  VII/2020/00954 
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 Beschluss: erledigt 
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4.1.1 Nachtrag: 13.02.2020 *Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Regina Schöps (Fraktion MitBürger & Die PARTEI) zum Änderungsantrag der Freien Demokraten (FDP) und CDU zur Neuausrichtung des Präventionsrates (VII/2019/00697)  VII/2020/00967 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.1.2 Nachtrag: 05.02.2020 *Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MitBürger & Die PARTEI und SPD zur Vorlage VII/2019/00697 - Neuausrichtung des Präventionsrates  VII/2020/00900 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.1.3 Nachtrag: 13.02.2020 *Änderungsantrag Frau Dr. Schöps zur Vorlage TOP 4.1     
 Beschluss: mit Patt abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Schaffung eines Allparteilichen Konfliktmanagements  VII/2019/00283 
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 Beschluss: abgesetzt 
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5.1.1Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Antrag VII/2019/00283 der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Schaffung eines Allparteilichen Konfliktmanagements  VII/2019/00621 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 96 KB Beschlussvorlage_aktuell 96 KB
Dokument anzeigen: Version Stand vom 13.11.2019 Dateigrösse: 95 KB Version Stand vom 13.11.2019 95 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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5.2Antrag der AfD-Stadtratsfraktion - Demokratieklausel einführen!-  VII/2019/00663 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 113 KB Beschlussvorlage_aktuell 113 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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5.3Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Betreuung von Kindern und Angehörigen während der Mandatsausübung  VII/2019/00687 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 123 KB Beschlussvorlage_aktuell 123 KB
 Beschluss: vertagt 
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6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Berichterstattung Jobcenter – 2020 (Ergebnisse 2019 – Vorhaben 2020)   
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Dokument anzeigen: Arbeitsmarktreport_2020_Januar Dateigrösse: 1 MB Arbeitsmarktreport_2020_Januar 1 MB
Dokument anzeigen: Berichterstattung Jobcenter Dateigrösse: 1014 KB Berichterstattung Jobcenter 1014 KB
Dokument anzeigen: Bildung und Teilhabe (Monatszahlen) Dateigrösse: 300 KB Bildung und Teilhabe (Monatszahlen) 300 KB
Dokument anzeigen: bildung und teilhabe 201909-xlsx Dateigrösse: 676 KB bildung und teilhabe 201909-xlsx 676 KB
7.2 Nachtrag: 06.02.2020 *Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2020 - 2025   
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Dokument anzeigen: Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2020 - 2025 Dateigrösse: 1 MB Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2020 - 2025 1 MB
7.3 Nachtrag: 13.02.2020 *Frau Dr. Gröger zu Coronavirus     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1Frau Ernst zu Desinfektionen in Kita's     
8.2Frau Ernst zu Statistiken in Kita's     
8.3Frau Gellert zu einem Einzelfall     
8.4Frau Ernst zu Uni Bonn Hygiene in Kita's und Schulen     
9Anregungen     
9.1Themenspeicher   
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Dokument anzeigen: Themenspeicher 2020 Dateigrösse: 251 KB Themenspeicher 2020 251 KB
9.1.1Frau Gellert zu erhöhten Fachkräftebedarf in Frühförderung     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:12
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften und Bestätigung der Niederschriften    
2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 05.12.2019    
2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.01.2020    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen