Rechnungsprüfungsausschuss 09.07.2020

Zeit: 17:00-17:55 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.05.2020     
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen     
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der CDU-Fraktion zur Information des Stadtrates durch den Oberbürgermeister  VII/2019/00680 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.1.1 Nachtrag: 09.07.2020 *Änderungsantrag der Stadträtin Dörte Jacobi (Fraktion MitBürger & Die PARTEI) zum Antrag der CDU-Fraktion zur Information des Stadtrates durch den Oberbürgermeister  VII/2020/01493 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 108 KB Beschlussvorlage_aktuell 108 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 81 KB Beschlusstext 81 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:04
1Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.05.2020    
3Beschlussvorlagen    
3.1Sonderprüfung der ordnungsgemäßen Verwendung der Städtebauförderungsmittel bei dem Bauvorhaben „Sportparadies Böllberger Weg 185“ der Stadt Halle (Saale), Fördermittelabschnitte 1 bis 3 im Land Sachsen-Anhalt, Einzelplan 14, Kapitel 14 07, HHJ 2005 -    
3.1.1 Nachtrag: 09.07.2020 *Änderungsantrag der Freien Demokraten (FDP) zur Sonderprüfung der ordnungsgemäßen Verwendung der Städtebauförderungsmittel bei dem Bauvorhaben „Sportparadies Böllberger Weg 185“ der Stadt Halle (Saale), Fördermittelabschnitte 1 bis 3 im Land Sachsen-    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen