Rechnungsprüfungsausschuss 09.07.2020

Zeit: 17:00-17:55 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 33 KBBeschlusstext 33 KB
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.05.2020    
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der CDU-Fraktion zur Information des Stadtrates durch den Oberbürgermeister VII/2019/00680 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 40 KBBeschlussvorlage_aktuell 40 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.1.1 Nachtrag: 09.07.2020 *Änderungsantrag der Stadträtin Dörte Jacobi (Fraktion MitBürger & Die PARTEI) zum Antrag der CDU-Fraktion zur Information des Stadtrates durch den Oberbürgermeister VII/2020/01493 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 108 KBBeschlussvorlage_aktuell 108 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 81 KBBeschlusstext 81 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 239 KBBeschlusstext 239 KB
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.05.2020   
3Beschlussvorlagen   
3.1Sonderprüfung der ordnungsgemäßen Verwendung der Städtebauförderungsmittel bei dem Bauvorhaben „Sportparadies Böllberger Weg 185“ der Stadt Halle (Saale), Fördermittelabschnitte 1 bis 3 im Land Sachsen-Anhalt, Einzelplan 14, Kapitel 14 07, HHJ 2005 -   
3.1.1 Nachtrag: 09.07.2020 *Änderungsantrag der Freien Demokraten (FDP) zur Sonderprüfung der ordnungsgemäßen Verwendung der Städtebauförderungsmittel bei dem Bauvorhaben „Sportparadies Böllberger Weg 185“ der Stadt Halle (Saale), Fördermittelabschnitte 1 bis 3 im Land Sachsen-   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen