Bildungsausschuss 04.02.2020

Zeit: 17:00-18:33 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Einwohnerfragestunde     
Herr Senger zur Hans-Christian-Anderssen Schule   
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Dokument anzeigen: Einwohnerfrage_Senger zu Hans-Christian-Andersen Schule Dateigrösse: 296 KB Einwohnerfrage_Senger zu Hans-Christian-Andersen Schule 296 KB
Herr Senger zur Schülerstatistik     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2.1 Nachtrag: 31.01.2020 *Dringlichkeiten     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.11.2019     
 Beschluss: bestätigt  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 12.12.2019     
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen     
Nachtrag: 04.02.2020 *Behandlung TOP 4.2     
4.1Freiraumkonzept der Stadt Halle (Saale) 2019  VII/2019/00017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 180 KB Beschlussvorlage_aktuell 180 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stand 13.12.2019 Dateigrösse: 125 KB Beschlussvorlage Stand 13.12.2019 125 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage für KA 10.12.19, JHA 11.12.19 , SGGA 11.12.19, BA 12.12.19 und FA 17.12.19 Dateigrösse: 125 KB Dringlichkeitsvorlage für KA 10.12.19, JHA 11.12.19 , SGGA 11.12.19, BA 12.12.19 und FA 17.12.19 125 KB
Dokument anzeigen: Freiraumkonzept der Stadt Halle (Saale) 2019 Dateigrösse: 1 MB Freiraumkonzept der Stadt Halle (Saale) 2019 1 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
4.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage "Freiraumkonzept der Stadt Halle (Saale) 2019" ( VII/ 2019/00017)  VII/2019/00622 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 156 KB Beschlussvorlage_aktuell 156 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KB Beschlusstext 57 KB
4.1.2Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zur zur Beschlussvorlage "Freiraumkonzept der Stadt Halle (Saale) 2019" ( VII/ 2019/00017)  VII/2020/00827 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage_aktuell 142 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 107 KB Beschlusstext 107 KB
4.2 Nachtrag: 31.01.2020 *1. Änderungssatzung der Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5. Schuljahrgang und die Festlegung von Kapazitätsgrenzen der Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen und Gymnasien ohne inhaltlichen Schwerpunkt der Stadt Halle (Saale) - 1. Änderungssatzung der Aufnahmesatzung -  VII/2019/00742 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 158 KB Beschlussvorlage_aktuell 158 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage Bildungsausschuss 04.02.2020 Dateigrösse: 214 KB Dringlichkeitsvorlage Bildungsausschuss 04.02.2020 214 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 1. Änderungssatzung der Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5. Schuljahrgang und die Festleguung von Kapazitätsgrenzen ... Dateigrösse: 75 KB Anlage 1 1. Änderungssatzung der Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5. Schuljahrgang und die Festleguung von Kapazitätsgrenzen ... 75 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 175 KB Anlage 2 Synopse 175 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Aufnahmesatzung - Lesefassung - ... Dateigrösse: 94 KB Anlage 3 Aufnahmesatzung - Lesefassung - ... 94 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Stadtrat Dateigrösse: 446 KB Anlage gesamt Stadtrat 446 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
4.2.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage VII/2019/00742: 1. Änderungssatzung der Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5.Schuljahrgang und die Festlegung von Kapazitätsgrenzen der Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen und Gymnasien ohne inhaltlichen Schwerpunkt der Stadt Halle (Saale) -1. Änderungssatzung der Aufnahmesatzung -  VII/2020/00906 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage_aktuell 33 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der AfD-Stadtratsfraktion - Demokratieklausel einführen!-  VII/2019/00663 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 113 KB Beschlussvorlage_aktuell 113 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1 Nachtrag: 04.02.2020 *Herr Schiedung zu Internet     
8.2 Nachtrag: 04.02.2020 *Frau Dr. Burkert zur Schule in Halle Neustadt     
8.3 Nachtrag: 04.02.2020 *Frau Dr. Burgert zur Lessingschule     
9Anregungen     
9.1 Nachtrag: 04.02.2020 *Frau Dr. Burkert zu Patenschaften     
9.2 Nachtrag: 04.02.2020 *Frau Dr. Burkert zu auswärtiger Sitzung     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:31
1Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.11.2019    
2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 12.12.2019    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
6.1 Nachtrag: 04.02.2020 *Frau Brederlow zu Gesprächen mit dem Bildungsministerium und dem Landesschulamt    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1 Nachtrag: 04.02.2020 *Herr Slowig zu Impfschutz    
8Anregungen