Bildungsausschuss 02.06.2020

Zeit: 16:06-18:37 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:06
Einwohnerfragestunde     
Nachtrag: 02.06.2020 *Frau Jungklaus zur Zügigkeit am Gymnasium Südstadt     
Frau Schmelzer zur Zügigkeit am Gymnasium Südstadt     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
2.1 Nachtrag: 02.06.2020 *Dringlichkeiten     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 03.03.20     
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen     
4.1Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke  VII/2019/00754 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 194 KB Beschlussvorlage_aktuell 194 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke zur Beschlussvorlage VII/2019/00754 Dateigrösse: 278 KB Anlage: Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke zur Beschlussvorlage VII/2019/00754 278 KB
Dokument anzeigen: Liste Personennamen Stand Juni 2020 Dateigrösse: 9 KB Liste Personennamen Stand Juni 2020 9 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KB Beschlusstext 57 KB
4.1.1 Nachtrag: 29.05.2020 *Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage VII/2019/00754 „Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke“  VII/2020/01338 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 151 KB Beschlussvorlage_aktuell 151 KB
 Beschluss: vertagt 
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4.1.2 Nachtrag: 02.06.2020 *Änderungsantrag der Fraktion Freie Demokraten zur Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke (VII/2019/00754)  VII/2020/01341 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage (Stand: 02.06.2020) Dateigrösse: 96 KB 1. Version Beschlussvorlage (Stand: 02.06.2020) 96 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage (Stand: 03.06.2020) Dateigrösse: 151 KB 2. Version Beschlussvorlage (Stand: 03.06.2020) 151 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 96 KB Beschlussvorlage_aktuell 96 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
4.2Sechste Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)  VII/2020/00886 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 177 KB Beschlussvorlage_aktuell 177 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Sechste Änderungssatzung einschl. Straßenverzeichnis Dateigrösse: 800 KB Anlage 1 - Sechste Änderungssatzung einschl. Straßenverzeichnis 800 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse der Schulbezirksveränderungen Dateigrösse: 54 KB Anlage 2 - Synopse der Schulbezirksveränderungen 54 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Hochrechnungen mit und ohne Schulbezirksveränderungen Dateigrösse: 58 KB Anlage 3 - Hochrechnungen mit und ohne Schulbezirksveränderungen 58 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderung Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 2 MB Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 2 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 4 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 4 MB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 177 KB 2. Version Beschlussvorlage_aktuell 177 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 176 KB 1. Version Beschlussvorlage_aktuell 176 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KB Beschlusstext 56 KB
4.3 Nachtrag: 02.06.2020 *2. Änderungssatzung der Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5. Schuljahrgang und die Festlegung von Kapazitätsgrenzen der Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen und Gymnasien ohne inhaltlichen Schwerpunkt der Stadt Halle (Saale) - 2. Änderungssatzung der Aufnahmesatzung -  VII/2020/01308 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 195 KB Beschlussvorlage_aktuell 195 KB
Dokument anzeigen: Dringlichektisvorlage BA 15.06.2020 Dateigrösse: 197 KB Dringlichektisvorlage BA 15.06.2020 197 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt - neu - Dateigrösse: 203 KB Anlagen gesamt - neu - 203 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage Stand 02.06.2020 Dateigrösse: 131 KB 1. Version Beschlussvorlage Stand 02.06.2020 131 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage BA 02.06.2020 Dateigrösse: 132 KB Dringlichkeitsvorlage BA 02.06.2020 132 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt - alt Dateigrösse: 184 KB Anlagen gesamt - alt 184 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KB Beschlusstext 60 KB
4.3.1 Nachtrag: 02.06.2020 *Änderungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage 2. Änderungssatzung der Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5. Schuljahrgang (…) – Vorlagen-Nummer: VII/2020/01308  VII/2020/01343 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 149 KB Beschlussvorlage_aktuell 149 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KB Beschlusstext 60 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Berücksichtigung von Trinkbrunnen bei Sanierungen oder dem Neubau von Schulen  VII/2020/00923 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 120 KB Beschlussvorlage_aktuell 120 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Nachfragen SPD-Fraktion Dateigrösse: 65 KB Antwort der Verwaltung_Nachfragen SPD-Fraktion 65 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Fr. Dr. Burkert Dateigrösse: 98 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Fr. Dr. Burkert 98 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Stand Anmeldung weiterführende Schulen Schuljahr 2020/21   
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Dokument anzeigen: Zahlen Aufnahme wf Schulen - 20-21 Stand 02-06-2020 Dateigrösse: 18 KB Zahlen Aufnahme wf Schulen - 20-21 Stand 02-06-2020 18 KB
7.2 Nachtrag: 03.06.2020 *Stand zur Beantragung von Fördermitteln nach dem IT-Konzept Digitalpakt     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1 Nachtrag: 03.06.2020 *Anfrage Frau Dr. Burkert zum Digitalpakt Schule     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:36
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 03.03.2020    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen