Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 23.01.2020

Zeit: 17:00-17:38 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.11.2019    
 Beschluss: bestätigt  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 12.12.2019    
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse am 12.12.2019 und 09.01.2020 VII/2020/00765 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 168 KBBeschlussvorlage_aktuell 168 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 115 – Wiederherstellung des Glauchaer Platzes und zusätzlicher Rechtsabbieger aus der Glauchaer Straße VII/2019/00079 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 202 KBBeschlussvorlage_aktuell 202 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtskarte Dateigrösse: 3 MBAnlage 1 Übersichtskarte 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Planunterlagen Dateigrösse: 7 MBAnlage 2 Planunterlagen 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Unterhaltungsaufwendungen Dateigrösse: 118 KBAnlage 3 Unterhaltungsaufwendungen 118 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Stellungnahme des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen Dateigrösse: 215 KBAnlage 4 Stellungnahme des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen 215 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Stellungnahme des Fuß- und Radverkehrsbeauftragten Dateigrösse: 222 KBAnlage 5 Stellungnahme des Fuß- und Radverkehrsbeauftragten 222 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Familienverträglichkeitsprüfung Dateigrösse: 120 KBAnlage 6 Familienverträglichkeitsprüfung 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Checkliste Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen Dateigrösse: 154 KBAnlage 7 Checkliste Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen 154 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 10 MBAnlagen gesamt für Stadtrat 10 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KBBeschlusstext 59 KB
5.2Baubeschluss EFRE- Radweg Waldstraße zwischen der Nordstraße und der Agnes-Gosche-Straße VII/2019/00113 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 154 KBBeschlussvorlage_aktuell 154 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtskarte Dateigrösse: 697 KBAnlage 1 Übersichtskarte 697 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Lagepläne einschließlich Legende Dateigrösse: 3 MBAnlage 2 Lagepläne einschließlich Legende 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Unterhaltungsaufwendungen Dateigrösse: 121 KBAnlage 3 Unterhaltungsaufwendungen 121 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Stellungnahme des Fuß- und Radverkehrsbeauftragten Dateigrösse: 1020 KBAnlage 4 Stellungnahme des Fuß- und Radverkehrsbeauftragten 1020 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5  Familienverträglichkeitsprüfung Dateigrösse: 18 KBAnlage 5 Familienverträglichkeitsprüfung 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Checkliste - Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen Dateigrösse: 1001 KBAnlage 6 Checkliste - Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen 1001 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Stadtrat Dateigrösse: 5 MBAnlagen gesamt Stadtrat 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.3Einziehung des Parkplatzes Volkmannstraße VII/2019/00345 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 145 KBBeschlussvorlage_aktuell 145 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 4 MBLageplan 4 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.4Einziehung der Freitreppe Riebeckplatz zum Ernst-Kamieth-Platz VII/2019/00346 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 142 KBBeschlussvorlage_aktuell 142 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 4 MBLageplan 4 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.5Änderung des Baubeschlusses Neubau einer Aula mit Mehrzwecknutzung an der Marguerite Friedlaender Gesamtschule (vormals 2. Integrierte Gesamtschule), Standort Ingolstädter Straße 33, 06128 Halle (Saale) VII/2019/00453 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 201 KB1. Version Beschlussvorlage 201 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 203 KBBeschlussvorlage_aktuell 203 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Dr. Thomas Dateigrösse: 237 KBAntwort der Verwaltung_Anfrage Herr Dr. Thomas 237 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:16 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.11.2019   
2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 12.12.2019   
2.3 Nachtrag: 17.01.2020 *Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 09.01.2020   
3Beschlussvorlagen   
3.1Vergabebeschluss: FB 24 HW-41-32-2019: Lieferung einer Kuppel für den Neubau eines Planetariums im ehemaligen Gasometer Halle (Saale) auf dem Holzplatz   
3.2Vergabebeschluss: FB 24-B-2019-285 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetisches Sanierung Grundschule "Hans Christian Andersen" - STARK III - Kunststofffenster   
3.3Vergabeschluss: FB 24-B-2019-317, Los 03 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung Grundschule "Albrecht Dürer" - STARK III - Nichtkonstruktiver Abbruch   
3.4Vergabebeschluss. FB 24-B-2019-293, Los 009 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung des Gymnasiums Südstadt - STARK III - Dacharbeiten   
3.5Vergabebeschluss: FB 24-B-2019-288, Los 107 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung der Grund- und Gemeinschaftsschule Kastanienallee - STARK III - WDVS Fassadenarbeiten   
3.6Vergabebeschluss: FB 24-B-2019-271, Los 120 - Stadt Halle (Saale) - Neues städtische Gymnasium - Baumeisterleistungen   
3.7Vergabebeschluss: FB 24-B-2019-287, Los 8.1 - Stadt Halle (Saale) - Planetarium im Gasometer - Stahlfenster und Außentüren - Hochwassermaßnahme 41   
3.8Vergabebeschluss: FB 24.3-L-14/2019: HFC-Nachwuchsleistungszentrum, Grünschnitt   
3.9Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-70/2019: Überprüfung ortsveränderlicher Geräte an Schulen   
3.10Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-71/2019: Überprüfung der Schultafeln in den Schulen der Stadt Halle (Saale)   
3.11Vergabebeschluss: FB 24.6-L-16/2019: Übernahme von Wach- und Sicherheitsaufgaben für den Fachbereich Einwohnerwesen, Abteilung Einreise und Aufenthalt im Objekt Am Stadion 5, Halle (Saale)   
3.12Vergabebeschluss: FB 37-L-91/2019: Ersatzbeschaffung von Funkausstattung - Handfunkgeräte   
3.13Vergabebeschluss: FB 61-L-60/2019: Fortführung des ÖSPV-Direktvergabeverfahrens - Erarbeitung und Abstimmung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages   
3.14Vergabebeschluss: FB 61-L-34a/2019: Linienbestimmung Nord   
3.15Vergabebeschluss: FB 66-L-02/2019: Konzeption, Planung, Evaluation und Datenqualitätssicherung für die IVS Projekte P1 bis P4 der Stadt Halle (Saale)   
3.16Vergabebeschluss: FB 66-L-003/2019: Erweiterung Verkehrslage-, Daten- und Strategiemanagementsystem für die IVS Projekte P1 bis P4 der Stadt Halle (Saale)   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
7.1 Nachtrag: 23.01.2020 *Anfrage Herr Schöder   
7.2 Nachtrag: 23.01.2020 *Anfrage Herr Feigl   
8Anregungen    
8.1 Nachtrag: 23.01.2020 *Anregung Herr Dr. Thomas