Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 23.01.2020

Zeit: 17:00-17:38 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.11.2019     
 Beschluss: bestätigt  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 12.12.2019     
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse am 12.12.2019 und 09.01.2020  VII/2020/00765 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 168 KB Beschlussvorlage_aktuell 168 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen     
5.1Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 115 – Wiederherstellung des Glauchaer Platzes und zusätzlicher Rechtsabbieger aus der Glauchaer Straße  VII/2019/00079 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 202 KB Beschlussvorlage_aktuell 202 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtskarte Dateigrösse: 3 MB Anlage 1 Übersichtskarte 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Planunterlagen Dateigrösse: 7 MB Anlage 2 Planunterlagen 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Unterhaltungsaufwendungen Dateigrösse: 118 KB Anlage 3 Unterhaltungsaufwendungen 118 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Stellungnahme des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen Dateigrösse: 215 KB Anlage 4 Stellungnahme des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen 215 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Stellungnahme des Fuß- und Radverkehrsbeauftragten Dateigrösse: 222 KB Anlage 5 Stellungnahme des Fuß- und Radverkehrsbeauftragten 222 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Familienverträglichkeitsprüfung Dateigrösse: 120 KB Anlage 6 Familienverträglichkeitsprüfung 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Checkliste Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen Dateigrösse: 154 KB Anlage 7 Checkliste Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen 154 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 10 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 10 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
5.2Baubeschluss EFRE- Radweg Waldstraße zwischen der Nordstraße und der Agnes-Gosche-Straße  VII/2019/00113 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage_aktuell 154 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtskarte Dateigrösse: 697 KB Anlage 1 Übersichtskarte 697 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Lagepläne einschließlich Legende Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 Lagepläne einschließlich Legende 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Unterhaltungsaufwendungen Dateigrösse: 121 KB Anlage 3 Unterhaltungsaufwendungen 121 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Stellungnahme des Fuß- und Radverkehrsbeauftragten Dateigrösse: 1020 KB Anlage 4 Stellungnahme des Fuß- und Radverkehrsbeauftragten 1020 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5  Familienverträglichkeitsprüfung Dateigrösse: 18 KB Anlage 5 Familienverträglichkeitsprüfung 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Checkliste - Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen Dateigrösse: 1001 KB Anlage 6 Checkliste - Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen 1001 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Stadtrat Dateigrösse: 5 MB Anlagen gesamt Stadtrat 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.3Einziehung des Parkplatzes Volkmannstraße  VII/2019/00345 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 145 KB Beschlussvorlage_aktuell 145 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 4 MB Lageplan 4 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.4Einziehung der Freitreppe Riebeckplatz zum Ernst-Kamieth-Platz  VII/2019/00346 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage_aktuell 142 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 4 MB Lageplan 4 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.5Änderung des Baubeschlusses Neubau einer Aula mit Mehrzwecknutzung an der Marguerite Friedlaender Gesamtschule (vormals 2. Integrierte Gesamtschule), Standort Ingolstädter Straße 33, 06128 Halle (Saale)  VII/2019/00453 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage Dateigrösse: 201 KB 1. Version Beschlussvorlage 201 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 203 KB Beschlussvorlage_aktuell 203 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Dr. Thomas Dateigrösse: 237 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Dr. Thomas 237 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:16
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.11.2019    
2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 12.12.2019    
2.3 Nachtrag: 17.01.2020 *Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 09.01.2020    
3Beschlussvorlagen    
3.1Vergabebeschluss: FB 24 HW-41-32-2019: Lieferung einer Kuppel für den Neubau eines Planetariums im ehemaligen Gasometer Halle (Saale) auf dem Holzplatz    
3.2Vergabebeschluss: FB 24-B-2019-285 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetisches Sanierung Grundschule "Hans Christian Andersen" - STARK III - Kunststofffenster    
3.3Vergabeschluss: FB 24-B-2019-317, Los 03 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung Grundschule "Albrecht Dürer" - STARK III - Nichtkonstruktiver Abbruch    
3.4Vergabebeschluss. FB 24-B-2019-293, Los 009 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung des Gymnasiums Südstadt - STARK III - Dacharbeiten    
3.5Vergabebeschluss: FB 24-B-2019-288, Los 107 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung der Grund- und Gemeinschaftsschule Kastanienallee - STARK III - WDVS Fassadenarbeiten    
3.6Vergabebeschluss: FB 24-B-2019-271, Los 120 - Stadt Halle (Saale) - Neues städtische Gymnasium - Baumeisterleistungen    
3.7Vergabebeschluss: FB 24-B-2019-287, Los 8.1 - Stadt Halle (Saale) - Planetarium im Gasometer - Stahlfenster und Außentüren - Hochwassermaßnahme 41    
3.8Vergabebeschluss: FB 24.3-L-14/2019: HFC-Nachwuchsleistungszentrum, Grünschnitt    
3.9Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-70/2019: Überprüfung ortsveränderlicher Geräte an Schulen    
3.10Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-71/2019: Überprüfung der Schultafeln in den Schulen der Stadt Halle (Saale)    
3.11Vergabebeschluss: FB 24.6-L-16/2019: Übernahme von Wach- und Sicherheitsaufgaben für den Fachbereich Einwohnerwesen, Abteilung Einreise und Aufenthalt im Objekt Am Stadion 5, Halle (Saale)    
3.12Vergabebeschluss: FB 37-L-91/2019: Ersatzbeschaffung von Funkausstattung - Handfunkgeräte    
3.13Vergabebeschluss: FB 61-L-60/2019: Fortführung des ÖSPV-Direktvergabeverfahrens - Erarbeitung und Abstimmung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages    
3.14Vergabebeschluss: FB 61-L-34a/2019: Linienbestimmung Nord    
3.15Vergabebeschluss: FB 66-L-02/2019: Konzeption, Planung, Evaluation und Datenqualitätssicherung für die IVS Projekte P1 bis P4 der Stadt Halle (Saale)    
3.16Vergabebeschluss: FB 66-L-003/2019: Erweiterung Verkehrslage-, Daten- und Strategiemanagementsystem für die IVS Projekte P1 bis P4 der Stadt Halle (Saale)    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1 Nachtrag: 23.01.2020 *Anfrage Herr Schöder    
7.2 Nachtrag: 23.01.2020 *Anfrage Herr Feigl    
8Anregungen     
8.1 Nachtrag: 23.01.2020 *Anregung Herr Dr. Thomas