Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 20.02.2020

Zeit: 17:00-17:46 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse am 23.01.2020 und 06.02.2020  VII/2020/00898 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 116 KB Beschlussvorlage_aktuell 116 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen     
5.1Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 266 – Riveufer (Straße)  VII/2019/00254 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 191 KB Beschlussvorlage_aktuell 191 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtslageplan und Regelquerschnitt Dateigrösse: 9 MB Anlage 1 Übersichtslageplan und Regelquerschnitt 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Checkliste Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen Dateigrösse: 286 KB Anlage 2 Checkliste Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen 286 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Familienverträglichkeitsprüfung Dateigrösse: 89 KB Anlage 3 Familienverträglichkeitsprüfung 89 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Stellungnahme Radverkehrsbeauftragter Dateigrösse: 477 KB Anlage 4 Stellungnahme Radverkehrsbeauftragter 477 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Baumgutachten Auszug Dateigrösse: 842 KB Anlage 5 Baumgutachten Auszug 842 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 4 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 4 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.1.1 Nachtrag: 18.02.2020 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 266 – Riveufer (Straße) – Vorlage-Nr.: VII/2019/00254  VII/2020/00990 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 18.02.2020 Dateigrösse: 86 KB 1. Version Stand 18.02.2020 86 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 170 KB Beschlussvorlage_aktuell 170 KB
 Beschluss: erledigt 
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5.2Baubeschluss für die Außenanlagen zum Lernzentrum Halle-Neustadt, Carl-Schorlemmer-Ring 62/64, 06122 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen  VII/2020/00830 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 226 KB Beschlussvorlage_aktuell 226 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 3 MB Anlage gesamt 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.3Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grund- und Gemeinschaftsschule Kastanienallee, Kastanienallee 7/8, 06124 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“  VII/2020/00832 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 215 KB Beschlussvorlage_aktuell 215 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MB Anlage gesamt 5 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 76 KB Beschlusstext 76 KB
5.3.1 Nachtrag: 18.02.2020 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grund- und Gemeinschaftsschule Kastanienallee, Kastanienallee 7/8, 06124 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen" VII/2020/00832  VII/2020/00988 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages, Stand 17.02.2020 Dateigrösse: 166 KB 1. Version des Änderungsantrages, Stand 17.02.2020 166 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 168 KB Beschlussvorlage_aktuell 168 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 77 KB Beschlusstext 77 KB
5.4Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Hanoier Straße, Hanoier Straße 1, 06132 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“  VII/2020/00836 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 204 KB Beschlussvorlage_aktuell 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 3 MB Anlage gesamt 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 106 KB Beschlusstext 106 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:20
1Feststellung der Tagesordnung     
1.1 Nachtrag: 18.02.2020 *Dringlichkeiten    
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
3.1Vergabebeschluss: FB 37-L-129/2019: Neubeschaffung von 2 Mannschaftstransportfahrzeugen für die Freiwilligen Feuerwehren    
3.2Vergabebeschluss: FB 24.6-L-61/2019: Leasing/Miete von 3 Allzweckfahrzeugen für den Fachbereich Immobilien, Team Hausmeister    
3.3 Nachtrag: 13.02.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2019-331, Los 132 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung des Gymnasiums Südstadt - STARK III - Schwachstrom    
3.4 Nachtrag: 13.02.2020 *Vergabebeschluss: FB 24.5-L-01/2020: Dienstleistungsvertrag "mobile Zeiterfassung mit Handy"    
3.5 Nachtrag: 13.02.2020 *Vergabebeschluss: FB 66-B-2019-020 - Stadt Halle (Saale) - Schadensbeseitigung Ufermauer Saline - Hochwassermaßnahme 200    
3.6 Nachtrag: 13.02.2020 *Vergabebeschluss: FB 66-L-05/2019: Entwicklung Intelligente Verkehrssteuerung an LSA im IVS-Projekt P 2 der Stadt Halle (Saale)    
3.7Vergabebeschluss: FB 24-B-2019-343, Los 9 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung Grundschule "Albrecht Dürer" - STARK III - Dachabdichtung    
3.8 Nachtrag: 18.02.2020 *Vergabebeschluss: FB 24 HW-41-31-2019: Kauf einer Sternwarte mit Teleskop und einem Sonnenteleskop für das Planetarium im Gasometer Halle (Saale)    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
6.1 Nachtrag: 21.02.2020 *Information Herr Dr. Thomas zu Unterlagen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1 Nachtrag: 21.02.2020 *Anfrage Herr Wolter zur Scheibe A    
8Anregungen