Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 20.02.2020

Zeit: 17:00-17:46 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse am 23.01.2020 und 06.02.2020			VII/2020/00898		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 116 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Beschlussvorlagen
5.1	Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 266 – Riveufer (Straße)			VII/2019/00254		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 191 KB Anlage 1 Übersichtslageplan und Regelquerschnitt 9 MB Anlage 2 Checkliste Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen 286 KB Anlage 3 Familienverträglichkeitsprüfung 89 KB Anlage 4 Stellungnahme Radverkehrsbeauftragter 477 KB Anlage 5 Baumgutachten Auszug 842 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 4 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.1.1 Nachtrag: 18.02.2020 *	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 266 – Riveufer (Straße) – Vorlage-Nr.: VII/2019/00254			VII/2020/00990		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 18.02.2020 86 KB Beschlussvorlage_aktuell 170 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.2	Baubeschluss für die Außenanlagen zum Lernzentrum Halle-Neustadt, Carl-Schorlemmer-Ring 62/64, 06122 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen			VII/2020/00830		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 226 KB Anlage gesamt 3 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
5.3	Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grund- und Gemeinschaftsschule Kastanienallee, Kastanienallee 7/8, 06124 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“			VII/2020/00832		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 215 KB Anlage gesamt 5 MB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 76 KB
5.3.1 Nachtrag: 18.02.2020 *	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grund- und Gemeinschaftsschule Kastanienallee, Kastanienallee 7/8, 06124 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen" VII/2020/00832			VII/2020/00988		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages, Stand 17.02.2020 166 KB Beschlussvorlage_aktuell 168 KB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 77 KB
5.4	Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Hanoier Straße, Hanoier Straße 1, 06132 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“			VII/2020/00836		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 204 KB Anlage gesamt 3 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 106 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:20 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
1.1 Nachtrag: 18.02.2020 *	Dringlichkeiten
2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
3	Beschlussvorlagen
3.1	Vergabebeschluss: FB 37-L-129/2019: Neubeschaffung von 2 Mannschaftstransportfahrzeugen für die Freiwilligen Feuerwehren
3.2	Vergabebeschluss: FB 24.6-L-61/2019: Leasing/Miete von 3 Allzweckfahrzeugen für den Fachbereich Immobilien, Team Hausmeister
3.3 Nachtrag: 13.02.2020 *	Vergabebeschluss: FB 24-B-2019-331, Los 132 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung des Gymnasiums Südstadt - STARK III - Schwachstrom
3.4 Nachtrag: 13.02.2020 *	Vergabebeschluss: FB 24.5-L-01/2020: Dienstleistungsvertrag "mobile Zeiterfassung mit Handy"
3.5 Nachtrag: 13.02.2020 *	Vergabebeschluss: FB 66-B-2019-020 - Stadt Halle (Saale) - Schadensbeseitigung Ufermauer Saline - Hochwassermaßnahme 200
3.6 Nachtrag: 13.02.2020 *	Vergabebeschluss: FB 66-L-05/2019: Entwicklung Intelligente Verkehrssteuerung an LSA im IVS-Projekt P 2 der Stadt Halle (Saale)
3.7	Vergabebeschluss: FB 24-B-2019-343, Los 9 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung Grundschule "Albrecht Dürer" - STARK III - Dachabdichtung
3.8 Nachtrag: 18.02.2020 *	Vergabebeschluss: FB 24 HW-41-31-2019: Kauf einer Sternwarte mit Teleskop und einem Sonnenteleskop für das Planetarium im Gasometer Halle (Saale)
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
6.1 Nachtrag: 21.02.2020 *	Information Herr Dr. Thomas zu Unterlagen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
7.1 Nachtrag: 21.02.2020 *	Anfrage Herr Wolter zur Scheibe A
8	Anregungen