Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 26.05.2020

Zeit: 16:00-17:19 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und von nicht öffentlichen Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters    
5Beschlussvorlagen    
5.1Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Hans Christian Andersen, Seebener Straße 79, 06118 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms "Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen" VII/2020/00847 
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 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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5.1.1 Nachtrag: 26.05.2020 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Hans Christian Andersen, Seebener Straße 79, 06118 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge
des Fördermittelprogramms "Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen"“ VII/2020/00847
VII/2020/01332 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages, Stand 26.05.2020 Dateigrösse: 230 KB1. Version des Änderungsantrages, Stand 26.05.2020 230 KB
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 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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5.2Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Albrecht Dürer, Albrecht-Dürer-Straße 8, 06114 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen VII/2020/00852 
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 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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5.2.1 Nachtrag: 26.05.2020 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Albrecht Dürer, Albrecht-Dürer-Straße 8, 06114 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge desFördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“ VII/2020/00852 VII/2020/01331 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.3Baubeschluss für die Außenanlagen zum Gymnasium Südstadt, Kattowitzer Straße 40a, 06128 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms "Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen" VII/2020/00853 
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 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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5.3.1 Nachtrag: 26.05.2020 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baubeschluss für die Außenanlagen zum Gymnasium Südstadt, Kattowitzer Straße 40a, 06128 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms "Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen" VII/2020/00853 VII/2020/01333 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.4Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Gotthold Ephraim Lessing, Schleiermacherstraße 30 b, 06114 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen VII/2020/00856 
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 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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5.4.1 Nachtrag: 26.05.2020 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Gotthold Ephraim Lessing, Schleiermacherstraße 30 b, 06114 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermittelnim Zuge des Fördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“ VII/2020/00856 VII/2020/01330 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.5Festlegung zur Förderung der Gestaltung des Grünen Wohnhofes Theodor-Storm-Straße 10-28 – Ringelnatzweg VII/2020/00941 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 325 KBAnlage 1 Lageplan 325 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.6Förderung Systemanpassung Trinkwasserleitung nördliche Neustadt – Am Meeresbrunnen / Zur Saaleaue VII/2020/00965 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.7Förderung Systemanpassung Trinkwasserleitung westl. Neustadt
– Magistrale nördl., Am Bruchsee bis Nietlebener Straße
VII/2020/00969 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 1 MBAnlage 1 Lageplan 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.8Einziehung des Thaler Weges VII/2020/00984 
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Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 3 MBLageplan 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.9Baubeschluss GRW-Maßnahme Elsterradweg Am Hohen Ufer VII/2020/01116 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Für PA 12.05.2020 Dateigrösse: 615 KB1. Version der Beschlussvorlage Für PA 12.05.2020 615 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 18 MBAnlage gesamt 18 MB
 Beschluss: beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Aufhebung des Baubeschlusses Fluthilfemaßnahme Peißnitz Nordspitze VII/2020/00795 
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Dokument anzeigen: 1. Version vom 08.01.2020 Dateigrösse: 94 KB1. Version vom 08.01.2020 94 KB
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:12 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
3Beschlussvorlagen   
3.1Vergabebeschluss: FB 61-L-34a/2019: Linienbestimmung Freihaltekorridor Saalebrücke Trotha   
3.2Vergabebeschluss: FB 37-L-142a-2019-2020: Modernisierung und Anpassung der Funkinfrastruktur der Leitstelle   
3.3Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-054, Los 23 - Stadt Halle (Saale) - Grundschule "Albrecht Dürer" - STARK III - Heizung   
3.4Vergabebeschluss: FB 37-L-56/2019-2020: Ersatzbeschaffung eines Schwerlast-Rettungswagens nach DIN EN 1789   
3.5Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-063, Los 15 - Stadt Halle (Saale) - Planetarium im Gasometer - Schlosserarbeiten - Hochwassermaßnahme 41   
3.6Vergabebeschluss: FB 66-B-2020-003 - Stadt Halle (Saale) - EFRE-Maßnahme - Radweg Delitzscher Straße von Bebauungsgrenze bis A 14 - Straßenbau   
3.7Vergabebeschluss: FB 66-P-2020-016 - Stadt Halle (Saale) - Tunnel Silberhöhe - BR 101 - Planungsleistungen   
3.8 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 66-L-001/2020: Erweiterung Intermodal Transport System   
3.9 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-051, Los 22 - Stadt Halle (Saale) - Gymnasium Südstadt - STARK III - Sonnenschutzarbeiten   
3.10 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-059, Los 4 - Stadt Halle (Saale) - Grundschule "Auenschule" - STARK III - Rohbau Aufzug/ Fundamente   
3.11 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 37-L-145/2019/2020: Lieferung von 28 Notfallbeatmungsgeräten für Rettungswagen, Notarzteinsatzfahrzeuge und Krankentransportwagen des Rettungsdienstbereiches Halle/nördlicher Saalekreis   
3.12 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-056 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung Grundschule Auenschule - STARK III - Bauschild und Baustelleneinrichtung   
3.13 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-062, Los 7 - Stadt Halle (Saale) - Planetarium im Gasometer - Metallfassaden, Vordächer und Briefkastenanlage - Hochwassermaßnahme 41   
3.14 Nachtrag: 20.05.2020 *Vergabebeschluss: FB 61-L-05/2020: Fortschreibung des Integrierten Verkehrsmodells Halle (Saale)   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
6.1 Nachtrag: 26.05.2020 *Mitteilung zur Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäߧ 65 Abs. 4 KVG LSA zum Vergabebeschluss: FB 24.2-L-31/2020 - Beschaffung von Papierhandtuchspendern, Seifenspendern inkl. Kartusche und Gitterpapierkörben für die Schulen der Stadt Halle   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen