Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten 05.06.2020

Zeit: 14:00-15:15 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.02.2020, 09.03.2020 und 15.05.2020					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage zur Niederschrift öffentl. BA EB Kita 07.02.2020 24 KB Niederschrift BA EB Kita öffentl. 07_02_2020 3 MB Niederschrift öffentl. BA_09032020 1021 KB
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschluss aus nicht öffentl. Sitzung 09_03_2020 85 KB Beschlüsse aus nicht öffentl. Sitzung 07_02_2020 98 KB
5	Bericht des Betriebsleiters					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Betriebsausschuss 05. Juni 2020 3 MB Betriebsausschuss 05. Juni 2020 neu 2 MB
6	Beschlussvorlagen
6.1	Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) vom 24.11.2010 (Vorlagen-Nr. V/2010/09000) über die Umwandlung des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale) in eine Anstalt des öffentlichen Rechts			VII/2020/00953		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_1. Version 58 KB Beschlussvorlage_aktuell 58 KB Anlage 1 Beschlussvorlage V_2010_09000 Umwandlung des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale) in eine Anstalt des öffentlichen Rechts 176 KB Anlage 2 - Schreiben des Landesverwaltungsamtes vom 2.01.2020 zur Umwandlung EB Kita in Anstalt öffentliches Recht 444 KB Anlage 3 - Auszug aus der Niederschrift der 16. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.11.2010 684 KB Anlagen gesamt 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
7	Anträge von Fraktionen und Stadträten
8	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
9	Mitteilungen
10	Beantwortung von mündlichen Anfragen
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 100 KB
11	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.02.2020, 09.03.2020 und 15.05.2020
3	Beschlussvorlagen
3.1	Vergabeschluss: Kita-B-2020-014 Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale) Kitaneubau Albrecht-Dürer-Straße 8a, 06114 Halle (Saale) Los 30 GaLaBau-Arbeiten
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen