Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 01.12.2020

Zeit: 16:02-18:07 Uhr
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Einwohnerfragestunde     
Herr Fritz zum Haushalt 2021     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: bestätigt  
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2021 sowie den Beteiligungsbericht 2019  VII/2020/01730 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage_aktuell 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage - BB2019 - Beteiligungsbericht 2019 Stadt Halle Saale Dateigrösse: 8 MB Anlage - BB2019 - Beteiligungsbericht 2019 Stadt Halle Saale 8 MB
Dokument anzeigen: BV_Nachtragshaushalt 2020_inkl. Anlagen_VII-2020_01741 Dateigrösse: 3 MB BV_Nachtragshaushalt 2020_inkl. Anlagen_VII-2020_01741 3 MB
Dokument anzeigen: Fragen_Antworten_HH 2021_Stand 01.12.2020 Dateigrösse: 174 KB Fragen_Antworten_HH 2021_Stand 01.12.2020 174 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsplan 2021 mit Verlinkungen Dateigrösse: 13 MB Haushaltsplan 2021 mit Verlinkungen 13 MB
Dokument anzeigen: Fragebogen_HH 2021_Vorlage Dateigrösse: 15 KB Fragebogen_HH 2021_Vorlage 15 KB
 Beschluss: beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.1.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2021 sowie den Beteiligungsbericht 2019, hier: Kita-Sozialarbeit  VII/2020/01929 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages, Stand: 03.11.2020 Dateigrösse: 34 KB 1. Version des Änderungsantrages, Stand: 03.11.2020 34 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage_aktuell 90 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 54 KB Beschlusstext 54 KB
5.1.2 Nachtrag: 01.12.2020 *Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2021 sowie den Beteiligungsbericht 2019, hier: Stellenplan IT macht Schule  VII/2020/02051 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 93 KB Beschlussvorlage_aktuell 93 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KB Beschlusstext 56 KB
5.1.3 Nachtrag: 01.12.2020 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2021 sowie den Beteiligungsbericht 2019" VII/2020/01730  VII/2020/02052 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 106 KB Beschlussvorlage_aktuell 106 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 69 KB Beschlusstext 69 KB
5.1.4 Nachtrag: 01.12.2020 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2021 sowie den Beteiligungsbericht 2019 – Vorlagen-Nummer: VII/2020/01730  VII/2020/02053 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 94 KB Beschlussvorlage_aktuell 94 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen