Ausschuss für Planungsangelegenheiten 09.03.2021

Zeit: 17:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	nicht behandelte Tagesordnungspunkte aus Planungsausschusssitzung vom 09.02.2021
3.1	Bebauungsplan Nr. 196 Wohnbebauung am Reideanger - Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches und zur öffentlichen Auslegung			VII/2020/01866		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 174 KB Anlagen gesamt 34 MB
3.2	Bebauungsplan Nr. 207 Neustadt, Wohnen am Nietlebener Park - Aufstellungsbeschluss			VII/2020/01889		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 167 KB Anlagen gesamt 4 MB
3.2.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Bebauungsplan Nr. 207 Neustadt, Wohnen am Nietlebener Park - Aufstellungsbeschluss			VII/2021/02285		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 177 KB
3.3	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Bau von Treppenanlagen am Riebeckplatz			VII/2021/02181		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
3.4	Mitteilung zur Bewilligung des Programmjahres 2020					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung 1 MB
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
4.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.11.2020
4.2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung vom 19.11.2020
4.3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 02.12.2020
4.4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 09.02.2021
5	Beschlussvorlagen
5.1	Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 260 Elsterstraße			VII/2020/01928		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 197 KB Anlagen gesamt 8 MB
5.2	Restauratorische Instandsetzung des Monumentalwandbildes Einheit der Arbeiterklasse und Gründung der DDR von Josep Renau (1974)			VII/2021/02162		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 124 KB Anlagen gesamt 6 MB
5.3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 112.1 Nahversorgungszentrum Ammendorf – Merseburger Straße, 1. Änderung - Abwägungsbeschluss			VII/2020/01913		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 203 KB Abwägung, Fassung vom 03.11.2020 729 KB
5.4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 112.1 Nahversorgungszentrum Ammendorf – Merseburger Straße, 1. Änderung - Satzungsbeschluss			VII/2020/01914		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 211 KB Anlagen gesamt 4 MB
5.5	Abwägungsbeschluss zum geänderten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 73 Wohngebiet Bennstedter Straße/Granau			VII/2020/01916		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 131 KB Abwägung 634 KB
5.6	Bebauungsplan Nr. 73 Wohngebiet Bennstedter Straße/Granau - Satzungsbeschluss			VII/2020/01937		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 138 KB Anlagen gesamt 4 MB
5.7	Soziale Integration im Quartier Förderfestlegung für den Umbau und die Sanierung des Gebäudes Blauer Elefant			VII/2021/02183		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 193 KB Anlage 1 Lageplan 1 MB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU für einen Masterplan "Saubere Saale"			VII/2020/01827		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 168 KB
6.2	Antrag der SPD-Fraktion Halle (Saale) zur Nutzung des "Alten Schlachthofs"			VII/2020/01949		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrags_Stand 04.11.2020 92 KB Beschlussvorlage_aktuell 95 KB Beschlussvorlage_Stand 11.11.2020 229 KB
6.3	Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Sicherung der sozialen Durchmischung der Wohnbevölkerung und zum Erhalt von bezahlbarem Wohnraum in Stadtteilen durch soziale Erhaltungssatzungen			VII/2020/02033		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrags_Stand 25.11.2020 38 KB 2. Version des Antrages_Stand 09.12.2020 121 KB Beschlussvorlage_aktuell 40 KB
6.4	Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Begrünung und Baumpflanzung auf dem Marktplatz und innerhalb der Altstadt			VII/2020/02037		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 116 KB
6.5	Antrag der Fraktion Freie Demokraten (FDP) zur Aussetzung des Vorhabens einer weitestgehend autofreien Altstadt			VII/2020/01867		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 116 KB
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
2.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 02.12.2020
2.2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung vom 19.11.2020
2.3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 09.02.2021
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen