Sportausschuss, Ausschuss für Planungsangelegenheiten, Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 19.11.2020

Zeit: 16:00-18:35 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Einwohnerfragestunde    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Sportausschuss   
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Sportausschuss   
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
2Feststellung der Tagesordnung    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Sportausschuss   
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Sportausschuss   
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
4Beschlussvorlagen    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Sportausschuss   
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
4.1Bäderkonzept Halle (Saale) 2030 VII/2020/01527 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 120 KB Beschlussvorlage_aktuell 120 KB
Dokument anzeigen: Bäderkonzept Halle (Saale) 2030_ Stand 27.10.2020 Dateigrösse: 2 MB Bäderkonzept Halle (Saale) 2030_ Stand 27.10.2020 2 MB
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Sportausschuss   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4.2Grundsatzbeschluss zum Nutzungskonzept für das Stadtbad Halle (Saale) und zur Finanzierung der Generalsanierung VII/2020/01528 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 321 KB Beschlussvorlage_aktuell 321 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 5 MB Anlagen gesamt 5 MB
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Beschluss: vertagt  
 Sportausschuss   
 Beschluss: vertagt  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
 Beschluss: vertagt  
4.2.1Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Hauptsache Halle zur Beschlussvorlage Grundsatzbeschluss zum Nutzungskonzept für das Stadtbad Halle (Saale) und zur Finanzierung der Generalsanierung; VII/2020/01528 VII/2020/02001 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 483 KB Beschlussvorlage_aktuell 483 KB
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Beschluss: vertagt  
 Sportausschuss   
 Beschluss: vertagt  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
 Beschluss: vertagt  
4.2.2Änderungsantrag der Fraktionen MitBürger & Die PARTEI und SPD zur Beschlussvorlage Grundsatzbeschluss zum Nutzungskonzept für das Stadtbad Halle (Saale) und zur Finanzierung der Generalsanierung (VII/2020/01528) VII/2020/02003 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version, Stand 19.11.2020 Dateigrösse: 97 KB 1. Version, Stand 19.11.2020 97 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 99 KB Beschlussvorlage_aktuell 99 KB
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Beschluss: vertagt  
 Sportausschuss   
 Beschluss: vertagt  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
 Beschluss: vertagt  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Sportausschuss   
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Sportausschuss   
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
7Mitteilungen    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Sportausschuss   
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Sportausschuss   
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
9Anregungen    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Sportausschuss   
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50
1Feststellung der Tagesordnung    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Sportausschuss   
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
3Beschlussvorlagen   
3.1Fortführung des Bäderfinanzierungsvertrags   
3.2Grundsatzbeschluss zur Fortsetzung des Betriebs der Ballsporthalle (Erdgas Sportarena) ab 1. Juli 2021 durch die Stadt Halle (Saale) als Pächterin der Bäder Halle GmbH   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Sportausschuss   
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Sportausschuss   
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
6Mitteilungen    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Sportausschuss   
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Sportausschuss   
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften   
8Anregungen    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Sportausschuss   
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften