Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 23.09.2021

Zeit: 16:30-19:35 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.07.2021
	Beschluss:	bestätigt
	TOP 7.1 vorgezogen
4	Beschlussvorlagen
4.1	Dritter Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Halle (Saale) 2021-2024			VII/2021/02690		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 120 KB Gleichstellungsaktionsplan 2021-2024 847 KB Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene 158 KB Beschlussvorlage_alt 119 KB alt-Gleichstellungsaktionsplan 2021-2024 841 KB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
4.1.1 Nachtrag: 21.09.2021 *	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage Dritter Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Halle (Saale) 2021-2024			VII/2021/03129		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 165 KB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 113 KB
4.1.2 Nachtrag: 23.09.2021 *	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Dritter Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Halle 2021-2024" (VII/2021/02690)			VII/2021/03138		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_1.Version_23.09.2021 178 KB Beschlussvorlage_aktuell 182 KB
	Beschluss:	beraten				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1	Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, MitBürger & Die PARTEI und SPD zur Erstellung eines Aktionsplanes zur Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt			VII/2021/02849		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 194 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2
5.2	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Prüfung der Angemessenheit derzeitiger und Ermittlung des Potenzials zukünftiger Nutzung der städtischen Liegenschaft Reilstraße 78			VII/2021/02741		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 108 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6.1	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Tierfallen im Stadtgebiet			VII/2021/03035		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 116 KB
	Beschluss:	Nichtbehandlung
7	Mitteilungen
7.1	Vorstellung des Vereins Kinderhospiz					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Präsentation zur Finanzierung der Hospizarbeit 813 KB
7.2	Neuerungen und Umsetzung Bundesteilhabegesetz					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Neuerungen und Umsetzung Bundesteilhabegesetz 59 KB
7.3 Nachtrag: 23.09.2021 *	Stand Corona
7.4	Antragsvolumen Fördermittel und bisheriger Mittelabruf im Sozial- und Gleichstellungsbereich					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Übersicht 55 KB
7.5 Nachtrag: 23.09.2021 *	Information zur Interkulturellen Woche
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1	Frau Ernst zu Virusinfektion
9	Anregungen
9.1	Themenspeicher					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Themenspeicher SGGA 2021 Stand 18.08.2021 276 KB
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:34 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.07.2021
11	Beschlussvorlagen
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
14	Mitteilungen
15	Beantwortung von mündlichen Anfragen
15.1	Ute Haupt zu einer Fördermittelrückforderung bei der AIDS Hilfe e.V.
16	Anregungen