Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 25.02.2021

Zeit: 19:30-21:26 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
	Einwohnerfragen
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
4	Beschlussvorlagen
4.1	Förderung von Angeboten und Projekten entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der sozialen Arbeit hier: Behandlung der Anlage 2			VII/2020/02010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 233 KB Anlage 1 - Produkte 1.31151 und 1.31220 - Pflichtleistungen freier Träger 569 KB Anlage 2 - Produkt 1.33101 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege - freiwilliger Bereich 373 KB Anlage 3 - Produkt 1.41431 - Suchtberatungsstellen 198 KB ANLAGEN GESAMT 1 MB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
4.1.1	Änderungsantrag der Stadträtinnen Dr. Regina Schöps (Fraktion MitBürger & Die PARTEI) und Ute Haupt (Fraktion DIE LINKE) zur Beschlussvorlage Förderung von Angeboten und Projekten entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der sozialen Arbeit			VII/2021/02279		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 04.02.2021 97 KB Beschlussvorlage_aktuell 98 KB Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag 582 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1
4.1.1.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Änderungsantrag der Stadträtinnen Dr. Regina Schöps (Fraktion MitBürger & Die PARTEI) und Ute Haupt (Fraktion DIE LINKE) zur Beschlussvorlage Förderung von Angeboten und Projekten entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der sozialen Arbeit			VII/2021/02338		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 160 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 7
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1	Herr Heym zu Leistungsnachweisen im Homeschooling
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:25 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen