Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 15.07.2021

Zeit: 15:30-16:13 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr
	Einwohnerfragestunde
Nachtrag: 16.07.2021 *	Herr Fritz zur Tagesordnung
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
2.1 Nachtrag: 15.07.2021 *	Dringlichkeiten
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
3.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 24.06.2021
	Beschluss:	bestätigt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
4.1	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 24.06.2021			VII/2021/02873		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 104 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 80 KB
5	Beschlussvorlagen
5.1	Baubeschluss Hochwasserfolgemaßnahme Nr. 92 Riveufer (Promenade)			VII/2021/02426		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 409 KB Dringlichkeitsvorlage für den KOUA 08.07.2021 409 KB Anlagen gesamt 16 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.2	Stadtsanierung, Förderfestlegung für die Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahme des Objektes An der Moritzkirche 8			VII/2021/02710		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorlages, Stand 11.06.2021 225 KB Beschlussvorlage_aktuell 225 KB Anlage Lageplan 249 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 141 KB
5.3	Förderung Systemanpassung Trinkwasserleitung – Ablösung von I-Gangleitungen Kreuzerstraße			VII/2021/02387		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 263 KB Anlage 1 – Fördermittelantrag SY 202003 mit Lageplan 4 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 140 KB
5.4	Förderung Systemanpassung Trinkwasserleitung – Ablösung von I-Gangleitungen Wernigeröder Straße bis Zeitzer Straße			VII/2021/02388		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 262 KB Anlage 1 – Fördermittelantrag SY 202004 mit Lageplan 5 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 140 KB
5.5	Förderung Anpassung Trinkwasserverteilungsnetz Südstadt – Amsterdamer Straße bis Paul-Suhr-Straße			VII/2021/02390		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 262 KB Anlage 1 – Fördermittelantrag SY 202005 mit Lageplan 1007 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 140 KB
5.6 Nachtrag: 08.07.2021 *	Baubeschluss für die Reparaturen der marktseitigen Fassade und der Stuckdecke des Stadthauses, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale)			VII/2021/02813		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 196 KB Anlagen gesamt 10 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung der Rahmenvereinbarung zur gewerblichen Beförderung von Briefsendungen			VII/2021/02632		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages vom 5.05.2021 206 KB Beschlussvorlage_aktuell 107 KB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 72 KB
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 15:57 Uhr
11	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
11.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 24.06.2021
12	Beschlussvorlagen
12.1	Vergabebeschluss: FB 51.4-L-08/2021: Rahmenvereinbarung Beförderung von Schulklassen von und zum Schwimmunterricht der öffentlichen Grund- und Förderschulen in der Stadt Halle (Saale) im Schuljahr 2021/2022 und 2022/2023
12.2	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-26/2021: Lieferung und Montage von Präsentationstechnik für Schulen in Halle (Saale)
12.3 Nachtrag: 08.07.2021 *	Vergabebeschluss: DLZ Klima-201-L-01/2021: Projekt SMARTilience: Thermalscannerbefliegungen des Stadtgebietes Halle (Saale)
12.4 Nachtrag: 08.07.2021 *	Vergabebeschluss: FB 37-L-65/2021: Ausbildung von 2 Auszubildenden zum Notfallsanitäter
12.5 Nachtrag: 08.07.2021 *	Vergabebeschluss: FB 24.2-L-28/2021: Wach- und Sicherheitsaufgaben im Schülerwohnheim, Gustav-Weidanz-Weg 3, 06124 Halle (Saale)
12.6 Nachtrag: 08.07.2021 *	Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-080, Los 21 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung Grundschule Auenschule - STARK III - Malerarbeiten
12.7 Nachtrag: 08.07.2021 *	Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-087, Los 017 - Sanierung der Sekundarschule "Am Fliederweg" - STARK III - Trockenbauarbeiten
12.8 Nachtrag: 08.07.2021 *	Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-095, Los 018 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung der Sekundarschule "Am Fliederweg" - STARK III - Gussasphalt
12.9 Nachtrag: 08.07.2021 *	Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-098, Los 020 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung der Sekundarschule "Am Fliederweg" - STARK III - Malerarbeiten
12.10 Nachtrag: 09.07.2021 *	Vergabebeschluss: FB 33-Wahl-L-05/2021: Druck und Versand von Briefwahlunterlagen zur Bundestagswahl am 26. September 2021 in der Stadt Halle (Saale)
12.11 Nachtrag: 09.07.2021 *	Vergabebeschluss: FB 67.1-L-05a/2020/2021: Lieferung eines mobilen Hochwasser-Schutzsystems als Sandsackersatzsystem
13	Anträge von Fraktionen und Stadträten
14	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15	Mitteilungen
16	Beantwortung von mündlichen Anfragen
17	Anregungen