Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 29.06.2021

Zeit: 16:30-17:30 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Einwohnerfragestunde    
Herr Fritz zur Einladung Sondersitzung    
Herr Thomas zu Aufklärungsblättern für die Coronaschutzimpfung    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: bestätigt  
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.05.2021  
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Dokument anzeigen: FA Niederschrift öffentlich 18.05.2021 Dateigrösse: 174 KBFA Niederschrift öffentlich 18.05.2021 174 KB
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 18.05.2021 VII/2021/02721 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 96 KBBeschlussvorlage_aktuell 96 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2020 VII/2021/02608 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 146 KBBeschlussvorlage_aktuell 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bericht zum Jahresabschluss, Lagebericht und Bestätigungsvermerk für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2020 der BMA Dateigrösse: 8 MBAnlage 2 - Bericht zum Jahresabschluss, Lagebericht und Bestätigungsvermerk für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2020 der BMA 8 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Stellungnahme der BMA zum eigenen Jahresabschluss 2020 Dateigrösse: 202 KBAnlage 3 - Stellungnahme der BMA zum eigenen Jahresabschluss 2020 202 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes Dateigrösse: 3 MBAnlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.2Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Mobilität VII/2021/02694 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 281 KBBeschlussvorlage_aktuell 281 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.3Stadtbahnprogramm Halle (Saale) Stufenbeschluss zur Stufe 3 VII/2021/02401 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 119 KBBeschlussvorlage_aktuell 119 KB
Dokument anzeigen: alt - Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss Stufe 3 Dateigrösse: 2 MBalt - Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss Stufe 3 2 MB
Dokument anzeigen: neu - Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss Stufe 3 Dateigrösse: 8 MBneu - Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss Stufe 3 8 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.4Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale) VII/2021/02335 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 326 KBBeschlussvorlage_aktuell 326 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 12 MBAnlagen gesamt 12 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.4.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale); VII/2021/02335 VII/2021/02714 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 179 KBBeschlussvorlage_aktuell 179 KB
 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.4.2Änderungsantrag des Bildungsausschusses zum Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale) Vorlage: VII/2021/02335 VII/2021/02719 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 174 KBBeschlussvorlage_aktuell 174 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.5Benutzungs- und Entgeltordnungen für die Überlassung von Räumen in kommunalen Schulen und schulischen Sportstätten sowie für die Nutzung des kommunalen Schülerwohnheimes VII/2021/02537 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 202 KBBeschlussvorlage_aktuell 202 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt neu Dateigrösse: 157 KBAnlagen gesamt neu 157 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Stand 24.06.2021 Dateigrösse: 146 KB2. Version Stand 24.06.2021 146 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt alt (2) Dateigrösse: 464 KBAnlagen gesamt alt (2) 464 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Benutzungs- und Entgeltordnung alt Dateigrösse: 105 KBAnlage 1 Benutzungs- und Entgeltordnung alt 105 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Stand 05.05.2021 Dateigrösse: 146 KB1. Version Stand 05.05.2021 146 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt alt (1) Dateigrösse: 353 KBAnlagen gesamt alt (1) 353 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt alt Dateigrösse: 153 KBAnlagen gesamt alt 153 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.6Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Gemeinschaftsschule „Heinrich Heine", Hemingwaystraße 1, 06126 Halle (Saale) vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" VII/2021/02566 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 Dateigrösse: 256 KB1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 256 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 235 KBBeschlussvorlage_aktuell 235 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 3 MBAnlagen gesamt 3 MB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
5.7Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Dölau, 06120 Halle (Saale), Querstraße 1, vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" VII/2021/02567 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage_vom 06.05.2021 Dateigrösse: 251 KB1. Version Beschlussvorlage_vom 06.05.2021 251 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 231 KBBeschlussvorlage_aktuell 231 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 4 MBAnlagen gesamt 4 MB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
5.8Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Berufsbildende Schulen „Gutjahr" Halle (Saale), Haus A und Haus B, An der Schwimmhalle 3, 6, 06122 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" VII/2021/02568 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 Dateigrösse: 264 KB1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 264 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 243 KBBeschlussvorlage_aktuell 243 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 4 MBAnlagen gesamt 4 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
5.9Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Kooperative Gesamtschule „Wilhelm von Humboldt" (Haus A/B/C), Lilienstraße 23, 06122 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" VII/2021/02569 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 Dateigrösse: 256 KB1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 256 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 236 KBBeschlussvorlage_aktuell 236 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 3 MBAnlagen gesamt 3 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
5.10Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Sportschulen Halle (Saale), Amselweg 49, 06110 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2021/02570 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 Dateigrösse: 268 KB1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 268 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 247 KBBeschlussvorlage_aktuell 247 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 3 MBAnlagen gesamt 3 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KBBeschlusstext 65 KB
5.11Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt LILIEN-Grundschule, Lilienstraße 23, 06122 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" VII/2021/02571 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 Dateigrösse: 265 KB1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 265 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 244 KBBeschlussvorlage_aktuell 244 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlagen gesamt 5 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 120 KBBeschlusstext 120 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Abgabe von Menstruationsprodukten an Kinder und Jugendliche VII/2021/02479 
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Dokument anzeigen: 1.Version des Antrages vom 6.4.2021 Dateigrösse: 181 KB1.Version des Antrages vom 6.4.2021 181 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 183 KBBeschlussvorlage_aktuell 183 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch v. 13. Juli 2021 mit Anlagen Dateigrösse: 1 MBWiderspruch v. 13. Juli 2021 mit Anlagen 1 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6.1.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Abgabe von Menstruationsprodukten an Kinder und Jugendliche; VII/2021/02479 VII/2021/02717 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 183 KBBeschlussvorlage_aktuell 183 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6.2Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Bericht über vergütete Praktikumsstellen VII/2021/02621 
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Dokument anzeigen: 1.Version des Antrages , Stand 4.05.2021 Dateigrösse: 99 KB1.Version des Antrages , Stand 4.05.2021 99 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 93 KBBeschlussvorlage 93 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 98 KBBeschlussvorlage_aktuell 98 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
6.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der Entschädigungssatzung VII/2021/02646 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages; Stand 05.05.2021 Dateigrösse: 145 KB1. Version des Antrages; Stand 05.05.2021 145 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 135 KBBeschlussvorlage_aktuell 135 KB
Dokument anzeigen: Kostenkalkulation für Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige in Beiräten Dateigrösse: 37 KBKostenkalkulation für Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige in Beiräten 37 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 102 KBBeschlusstext 102 KB
6.3.1 Nachtrag: 29.06.2021 *Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der Entschädigungssatzung VII/2021/02844 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 132 KBBeschlussvorlage_aktuell 132 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 102 KBBeschlusstext 102 KB
6.4Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung einer Gesamtübersicht von ausgereichten Fördermittel der Stadt Halle (Saale) zur Verbesserung der Transparenz bei der Vergabe VII/2021/02492 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 07.04.2021 Dateigrösse: 185 KB1. Version Stand 07.04.2021 185 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrages, Stand 01.06.2021 Dateigrösse: 100 KB2. Version des Antrages, Stand 01.06.2021 100 KB
Dokument anzeigen: 3. Version Stand 01.06.2021 Dateigrösse: 101 KB3. Version Stand 01.06.2021 101 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 189 KBBeschlussvorlage_aktuell 189 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
6.5Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Einrichtung eines Bestattungswaldes VII/2021/02532 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages vom 07.04.2021 Dateigrösse: 182 KB1. Version des Antrages vom 07.04.2021 182 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 97 KBBeschlussvorlage_aktuell 97 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Bestattungswald auf dem Getraudenfriedhof_Flächenvorschlag (ALT, Stand: 15.06.2021) Dateigrösse: 192 KBAnlage - Bestattungswald auf dem Getraudenfriedhof_Flächenvorschlag (ALT, Stand: 15.06.2021) 192 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Bestattungswald auf dem Getraudenfriedhof_Flächenvorschlag (NEU, Stand 24.06.2021) Dateigrösse: 193 KBAnlage - Bestattungswald auf dem Getraudenfriedhof_Flächenvorschlag (NEU, Stand 24.06.2021) 193 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
6.6Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle Nachtleben VII/2021/02262 
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Dokument anzeigen: 1.Version_Stand 03.02.2021 Dateigrösse: 219 KB1.Version_Stand 03.02.2021 219 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 206 KBBeschlussvorlage_aktuell 206 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 25 KBBeschlusstext 25 KB
6.6.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle Nachtleben; BV VII/2021/02262 VII/2021/02631 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 187 KBBeschlussvorlage_aktuell 187 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KBBeschlusstext 64 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Berichterstattung zu befristeten Stellen der kommunalen Unternehmen VII/2021/02692 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 114 KBBeschlussvorlage_aktuell 114 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Berichterstattung über die Entwicklung und Begründung aller befristeten Stellen der kommunalen Unternehmen zum Stichtag 31.12.2020 Dateigrösse: 94 KBAnlage - Berichterstattung über die Entwicklung und Begründung aller befristeten Stellen der kommunalen Unternehmen zum Stichtag 31.12.2020 94 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:20 Uhr
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
11.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.05.2021   
12Beschlussvorlagen   
12.1Namensrechte Stadion Halle   
12.2Verkauf eines kommunalen Grundstücks   
12.3Verkauf eines kommunalen Grundstücks   
12.4Verkauf eines kommunalen Grundstücks   
12.5Verkauf eines kommunalen Grundstücks   
12.6Verkauf eines kommunalen Grundstücks   
12.7Verkauf eines kommunalen Grundstücks   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
15Mitteilungen   
15.1personalrechtliche Maßnahmen für den Monat Mai 2021   
16Beantwortung von mündlichen Anfragen   
16.1Herr Eigendorf zu einem Gebäude am Wasserturm   
17Anregungen