Bildungsausschuss 04.10.2022

Zeit: 17:00-17:41 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 06.09.2022
	Beschluss:	bestätigt
4	Beschlussvorlagen
4.1	Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021			VII/2022/04604		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 102 KB Anlage 2 BB2021 - Beteiligungsbericht 2021 Stadt Halle Saale 9 MB Anlage 3 Haushaltsplanentwurf 2023 Stand 16.09.2022 ohne Vorbericht 11 MB Anlage 4 Haushaltsplanentwurf 2023 Stand 16.09.2022 mit Vorbericht 16 MB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2023_Stand 09.12.2022 192 KB Veränderungen der Haushaltsansätze durch die Verwaltung + Satzung Stand 11.11.22 4 MB Anlage 1 Fragebogen HH 2023 Vorlage 14 KB HH 2023 Bildung 3 MB HH-Präsentation BA Schulen 374 KB Präsentation Haushaltsplan 2023_Schulen_221004_6 698 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4.2	Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule „Karl-Friedrich-Friesen", Friesenstraße 33, 06112 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms ''DigitalPakt Schule 2019 bis 2024''			VII/2022/04418		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 265 KB Anlagen gesamt 5 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
4.3	Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule „Ulrich von Hutten", Huttenstraße 40, 06110 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“			VII/2022/04419		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 263 KB Anlagen gesamt 5 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
4.4	Änderung des Baubeschlusses zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Gemeinschaftsschule „Heinrich Heine“ Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“			VII/2022/04433		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 223 KB Anlagen gesamt 285 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 67 KB
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
6.1 Nachtrag: 21.09.2022 *	Berichterstattung zum Umsetzungsstand Präventionskonzept, Bildungskonzept, Jugendhilfeteilplanung			VII/2022/04647		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 90 KB Berichterstattung 2022 zum Umsetzungsstand Präventionskonzept, Bildungskonzept, Jugendhilfeteilplanung 962 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7.1 Nachtrag: 04.10.2022 *	Herr Lembert zum DigitalPakt
7.2 Nachtrag: 04.10.2022 *	Frau Dr. Burkert zur Schulwegssicherheit IGS
8	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:40 Uhr
9	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 06.09.2022
10	Beschlussvorlagen
11	Anträge von Fraktionen und Stadträten
12	Mitteilungen
13	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
14	Anregungen