Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 20.01.2022

Zeit: 16:00-16:54 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.12.2021    
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
4.1 Nachtrag: 13.01.2022 *Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 16.12.2021 VII/2022/03590 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Baubeschluss Fluthilfemaßnahme HW261 Saale-Radwanderweg Pulverweiden - Rabeninselbrücke VII/2021/03117 
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Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 2 MBAnlagen gesamt 2 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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5.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beschlussvorlage „Baubeschluss Fluthilfemaßnahme HW261 Saale-Radwanderweg Pulverweiden – Rabeninselbrücke“ (VII/2021/03117) VII/2021/03433 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.1.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum "Baubeschluss Fluthilfemaßnahme HW261 Saale-Radwanderweg Pulverweiden – Rabeninselbrücke" (VII/2021/03117) VII/2021/03453 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:20 Uhr
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.12.2021   
12Beschlussvorlagen   
12.1Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-80/2021: Lieferung von interaktiven Displays für die Berufsbildende Schule III und die "Marguerite Friedlaender Gesamtschule" in Halle (Saale)   
12.2Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-187, Los 165 - Stadt Halle (Saale) - Sekundarschule "Am Fliederweg" - STARK III - Fachunterrichtsräume   
12.3Vergabebeschluss: FB 52-L-32/2021: Beschallungsanlage für die Leichtathletikhalle Brandberge   
12.4Vergabebeschluss: FB 66-BZ-2021-011 - Stadt Halle (Saale) - Beschilderung mit Verkehrszeichen nach StVO im Stadtgebiet der Stadt Halle (Saale) im Rahmen der Neubeschilderung und Werterhaltung als Zeitvertrag für das Jahr 2022   
12.5Vergabebeschluss: FB 66-L-09/2021: Beschaffung von Parkscheinautomaten   
12.6Vergabebeschluss: FB 67-B-2021-006 - Stadt Halle (Saale) - Spielplatz Unstrutstraße, Rekonstruktion - Garten- und Landschaftsbauarbeiten   
12.7Vergabebeschluss: P-2021-229 - Stadt Halle (Saale) - Digitalpakt - 25 Schulen im Stadtgebiet Halle (Saale) - begleitende Brandschutzsicherung - sieben Brandschutzkonzepte   
12.8Vergabebeschluss: Pla-405-L-03/2021: Kulturdienstleistungsagentur für das Planetarium Halle (Saale)   
12.9Vergabebeschluss: FB 37-L-04/2021: Neubeschaffung eines Gerätewagen Logistik 1 nach DIN 14555-21 Teil 21   
12.10Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-88/2021: Neuausstattung der BBS III "Johann Christoph von Dreyhaupt" mit IT-Technik im Rahmen der Sanierungsmaßnahme und des Digitalpakt-Schule   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
15Mitteilungen   
16Beantwortung von mündlichen Anfragen   
17Anregungen