Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 20.01.2022

Zeit: 16:00-16:54 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.12.2021     
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
4.1 Nachtrag: 13.01.2022 *Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 16.12.2021  VII/2022/03590 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 108 KB Beschlussvorlage_aktuell 108 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen     
5.1Baubeschluss Fluthilfemaßnahme HW261 Saale-Radwanderweg Pulverweiden - Rabeninselbrücke  VII/2021/03117 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 230 KB Beschlussvorlage_aktuell 230 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 2 MB Anlagen gesamt 2 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KB Beschlusstext 60 KB
5.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beschlussvorlage „Baubeschluss Fluthilfemaßnahme HW261 Saale-Radwanderweg Pulverweiden – Rabeninselbrücke“ (VII/2021/03117)  VII/2021/03433 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 237 KB Beschlussvorlage_aktuell 237 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.1.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum "Baubeschluss Fluthilfemaßnahme HW261 Saale-Radwanderweg Pulverweiden – Rabeninselbrücke" (VII/2021/03117)  VII/2021/03453 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 231 KB Beschlussvorlage_aktuell 231 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KB Beschlusstext 56 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:20
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.12.2021    
12Beschlussvorlagen    
12.1Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-80/2021: Lieferung von interaktiven Displays für die Berufsbildende Schule III und die "Marguerite Friedlaender Gesamtschule" in Halle (Saale)    
12.2Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-187, Los 165 - Stadt Halle (Saale) - Sekundarschule "Am Fliederweg" - STARK III - Fachunterrichtsräume    
12.3Vergabebeschluss: FB 52-L-32/2021: Beschallungsanlage für die Leichtathletikhalle Brandberge    
12.4Vergabebeschluss: FB 66-BZ-2021-011 - Stadt Halle (Saale) - Beschilderung mit Verkehrszeichen nach StVO im Stadtgebiet der Stadt Halle (Saale) im Rahmen der Neubeschilderung und Werterhaltung als Zeitvertrag für das Jahr 2022    
12.5Vergabebeschluss: FB 66-L-09/2021: Beschaffung von Parkscheinautomaten    
12.6Vergabebeschluss: FB 67-B-2021-006 - Stadt Halle (Saale) - Spielplatz Unstrutstraße, Rekonstruktion - Garten- und Landschaftsbauarbeiten    
12.7Vergabebeschluss: P-2021-229 - Stadt Halle (Saale) - Digitalpakt - 25 Schulen im Stadtgebiet Halle (Saale) - begleitende Brandschutzsicherung - sieben Brandschutzkonzepte    
12.8Vergabebeschluss: Pla-405-L-03/2021: Kulturdienstleistungsagentur für das Planetarium Halle (Saale)    
12.9Vergabebeschluss: FB 37-L-04/2021: Neubeschaffung eines Gerätewagen Logistik 1 nach DIN 14555-21 Teil 21    
12.10Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-88/2021: Neuausstattung der BBS III "Johann Christoph von Dreyhaupt" mit IT-Technik im Rahmen der Sanierungsmaßnahme und des Digitalpakt-Schule    
13Anträge von Fraktionen und Stadträten    
14schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
15Mitteilungen    
16Beantwortung von mündlichen Anfragen    
17Anregungen