Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 15.12.2022

Zeit: 17:00-18:12 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.11.2022    
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 17.11.2022 VII/2022/04958 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 112 KBBeschlussvorlage_aktuell 112 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss "Ersatzneubau der Holzplatzbrücke BR 020-021" VII/2022/04607 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 374 KBBeschlussvorlage_aktuell 374 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 12 MBAnlagen gesamt 12 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.2Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss "Ersatzneubau der Brücke Rennbahnkreuz östlich BR 024“ VII/2022/04608 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 383 KBBeschlussvorlage_aktuell 383 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 10 MBAnlagen gesamt 10 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.3Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss "Ersatzneubau der Brücke Rennbahnkreuz westlich BR 025“ VII/2022/04610 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 474 KBBeschlussvorlage_aktuell 474 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 10 MBAnlagen gesamt 10 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.4Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss "Sanierung des südlichen Tunneleingangs BR 101 in der Silberhöhe“ VII/2022/04619 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 263 KBBeschlussvorlage_aktuell 263 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 17 MBAnlagen gesamt 17 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.5Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss "Ersatzneubau der Brücke Kinderdorf BR 114“ VII/2022/04748 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 536 KBBeschlussvorlage_aktuell 536 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 7 MBAnlagen gesamt 7 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.6Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Integrierte Gesamtschule Halle Am Steintor, Adam-Kuckhoff-Straße 37, 06108 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“. VII/2022/04725 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 262 KBBeschlussvorlage_aktuell 262 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 6 MBAnlagen gesamt 6 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
5.7Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Am Heiderand, Carl-Schorlemmer-Ring 66, 06122 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/04750 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 261 KBBeschlussvorlage_aktuell 261 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
5.8Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Sekundarschule “Johann Christian Reil“, Ernst-Schneller-Straße 1, 06114 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/04751 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 262 KBBeschlussvorlage_aktuell 262 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
5.9Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Pestalozzischule, Vor dem Hamstertor 12, 06128 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/04752 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 262 KBBeschlussvorlage_aktuell 262 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 7 MBAnlage gesamt 7 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
5.10Baubeschluss - Erweiterungsneubau Grundschule Büschdorf Halle, Standort Käthe-Kollwitz-Straße 2, 06116 Halle (Saale) VII/2022/04758 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 337 KBBeschlussvorlage_aktuell 337 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 17 MBAnlage gesamt 17 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KBBeschlusstext 58 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8.1Herr Feigl zum Planetarium  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage Herr Feigl_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 64 KBAnfrage Herr Feigl_Antwort der Verwaltung 64 KB
8.2Herr Feigl zum Sanierungsgebiet Altstadt  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage Herr Feigl_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 282 KBAnfrage Herr Feigl_Antwort der Verwaltung 282 KB
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
10.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.11.2022   
11Beschlussvorlagen   
11.1Vergabebeschluss: GB Oberbürgerm.-L-23/2022: Personaldienstleister Mitarbeiter Wohngeld   
11.2Vergabebeschluss: GB Oberbürgerm.-L-22/2022: Personaldienstleister Mitarbeiter Ausländerbehörde   
11.3Vergabebeschluss: FB 37-L-45/2022: Beschaffung von zwei Kommandowagen für die Löschzüge der Haupt- und Südwache der Berufsfeuerwehr Halle (Saale)   
11.4Vergabebeschluss: FB 37-L-156/2022: Lieferung und Installation von 7 Sirenen für die Stadt Halle (Saale) - im Rahmen der Bund-Länder-Vereinbarung zur Verbesserung der Warninfrastruktur - Sonderförderprogramm Sirenen   
11.5Vergabebeschluss: FB 37-L-31/2022: Neubeschaffung eines Gerätewagens Logistik 2 mit Modul Wasserversorgung gemäß DIN 14555-22 für den Fachdienst Brandschutz laut Aufstellungserlass Katastrophenschutz   
11.6Vergabebeschluss: DLZ Klima-201-L-01/2022: Smarte Akteursvernetzungsplattform   
11.7Vergabebeschluss: FB 20-L-01/2022: Rahmenvereinbarung Steuerberatungsleistungen für die Stadt Halle (Saale) inkl. Betriebsprüfung Finanzamt   
11.8Vergabebeschluss: FB 61-L-05/2022: Quartiermanagement Halle-Neustadt in den Jahren 2023 bis 2025   
11.9Vergabebeschluss: FB 66-B-2022-006 - Stadt Halle (Saale) - Servicevertrag 2023 bis 2025 für Lichtsignalanlagen, Verkehrsrechner und dynamisches Parkleitsystem in der Stadt Halle (Saale)   
11.10Vergabebeschluss: FB 24.1-L-48/2022: Beschaffung eines LKW mit Hakenlift und Abrollcontainern für den FB Umwelt, Abt. Grünflächenpflege   
11.11Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-129, Los 9 - Stadt Halle (Saale) - Verbesserung der Schulinfrastruktur, Brandschutztechnische Ertüchtigung des 1. Rettungsweges der Grundschule August-Hermann-Francke - Schwachstrom   
11.12Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-137, VE 6.01 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung der Grundschule "Silberwald" und der Förderschule "Janusz Korczak" - Fachraumausstattung Physik, Chemie und Biologie   
11.13Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-130, Los 8 - Stadt Halle (Saale) - Verbesserung der Schulinfrastruktur für die Grundschule "August-Hermann-Francke" - Starkstrom   
11.14Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-75/2022: Überprüfung der Schultafeln in den Schulen und Beseitigung festgestellter Mängel im Rahmen des Leistungsverzeichnisses   
11.15Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-139, Los 10.1 - Stadt Halle (Saale) - Wiederherstellung/ Ersatzneubau Nachwuchsleistungszentrum - Hochwassermaßnahme 195 - Rohbau   
11.16Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-31/2022: Lieferung und Montage der Gesamtausstattung für die Sekundarschule Am Fliederweg   
11.17Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-73/2022: Überprüfung ortsveränderlicher technischer Geräte an Schulen   
11.18Vergabebeschluss: FB 450-L-04/2022: Kassensystem im Saline- und Stadtmuseum Halle (Saale)   
11.19Vergabebeschluss: FB 50-L-06/2022: Gesonderte Beratung und Betreuung von Personen nach Artikel 1 § 1 Abs. 1 Satz 1 Landesaufnahmegesetz LSA im Stadtgebiet Halle (Saale)   
11.20Vergabebeschluss: FB 53-L-27/2022: Rahmenvereinbarung über die Bereitstellung von Personal zur Sicherstellung des Impfzentrums und der mobilen Impfteams der Stadt Halle (Saale)   
11.21Vergabebeschluss: FB 53-L-23/2022: Rahmenvereinbarung zur Rattenbekämpfung in der Stadt Halle (Saale)   
11.22Vergabebeschluss: FB 53-L-25a/2022: Übernahme von Wach- und Sicherheitsaufgaben für den FB Gesundheit   
11.23Vergabebeschluss: FB 53-L-28/2022: Übernahme von Wach- und Sicherheitsaufgaben für das Imfpzentrum in Halle (Saale), Rennbahnring 9 sowie für das Unterimpfzentrum Burgstraße 37 in Halle (Saale)   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13Mitteilungen   
13.1Vergabebeschluss: FB 50-L-08/2022: Sicherung der täglichen Verpflegung in einer zentralen Unterkunft mit einer Kapazität von 104 Personen nach § 1 Bs. 1 Satz 1 Landesaufnahmegesetz LSA im Stadtgebiet von Halle (Saale)   
13.2Frau Dr. Marquardt zur Vergabeordnung   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
14.1Frau Dr. Burkert zum TOP 11.22   
14.2Herr Bönisch zum Toilettenkonzept   
15Anregungen   
15.1Frau Dr. Burkert zur Impfmöglichkeit von niedergelassenen Ärzten   
15.2Frau Dr. Burkert zur Ausschilderung der Toilette am Marktschlösschen