Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 30.08.2022

Zeit: 17:00-18:29 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 12.07.2022    
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
4.1 Nachtrag: 25.08.2022 *Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 12.07.2022 VII/2022/04506 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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5Beschlussvorlagen    
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8.1 Nachtrag: 31.08.2022 *Herr Wolter zur Vergabeordnung    
8.2 Nachtrag: 31.08.2022 *Herr Feigl zum Gimritzer Damm  
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8.3 Nachtrag: 31.08.2022 *Herr Feigl zur Peißnitzbrücke  
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8.4 Nachtrag: 31.08.2022 *Herr Feigl zur Erneuerung und Ausbesserung von Straßenbelag  
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8.5 Nachtrag: 31.08.2022 *Herr Feigl zum Sperrstreifen Hansering    
8.6 Nachtrag: 31.08.2022 *Herr Schaaf zu Vergaben  
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8.7 Nachtrag: 31.08.2022 *Frau Dr. Kreutzfeldt zur Sperrung am Reileck    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:22 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 12.07.2022   
11Beschlussvorlagen   
11.1Vergabebeschluss: GB OB-L-16/2022: Personalgestellung durch einen externen Personaldienstleister für die Stadtverwaltung   
11.2Vergabebeschluss: GB OB-L-17/2022: Personalgestellung durch einen externen Personaldienstleister für die Stadtverwaltung   
11.3Vergabebeschluss: FB 37-L-58/2022 Los 1 bis Los 3: Beschaffung von Hochwasserschutzmaterial für die Stadt Halle (Saale)   
11.4Vergabebeschluss: FB 37-L-12/2022: Lieferung von 25 Defibrillatoren für Rettungswagen und Notarzteinsatzfahrzeuge des Rettungsdienstbereiches Halle/nördlicher Saalekreis   
11.5Vergabebeschluss: FB 37-L-40/2022: Lieferung von Feuerwehr-Überjacken und Feuerwehr-Überhosen nach EN 469 für die Feuerwehren der Stadt Halle (Saale)   
11.6Vergabebeschluss: STA-421-L-03/2022: Lieferung eines Aufsichtsscanner   
11.7Vergabebeschluss: FB 67-B-2022-002 - Stadt Halle (Saale) - Mühlgraben Südteil, Robert-Franz-Ring - Garten- und Landschaftsbauarbeiten   
11.8Vergabebeschluss: FB 24.1-L-24/2022: Rahmenvereinbarung zur Aufstellung von 206 Multifunktionsgeräten auf Klickpreisbasis für versch. Standorte der Stadtverwaltung Halle (Saale)   
11.9Vergabebeschluss: FB 24.6-L-14/2022: Integrationsmanagement für das Mehrgenerationenhaus Pusteblume sowie die Stadtteilbibliothek   
11.10Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-54/2022: Lieferung und Montage von Präsentationstechnik für diverse Schulen in Halle (Saale)   
11.11Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-082, Los 03 - Stadt Halle (Saale) - FFW Lettin - Neubau Gerätehaus, Fahrzeughalle, Sozialtrakt - Rohbau   
11.12Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-099, VE 3.10 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung der Grundschule "Silberwald" und der Förderschule "Janusz Korczak" - Estricharbeiten   
11.13Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-100, VE 3.22 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung der Grundschule "Silberwald" und der Förderschule "Janusz Korczak" - Außenliegender Sonnenschutz   
11.14Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-087, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Erweiterung des dezentralen strukturierten Datennetzes, einschl. Stromversorgung der Sportschulen - Stark- und Schwachstrom   
11.15Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-088, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Erweiterung des dezentralen strukturierten Datennetzes, einschl. Stromversorgung der Lilien-Grundschule - Stark- und Schwachstrom   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13Mitteilungen   
13.1 Nachtrag: 25.08.2022 *Vergabebeschluss: GB OB-L-10a/2022: Sicherheits- und Bewachungsleistungen für das Laternenfest 2022   
13.2 Nachtrag: 31.08.2022 *Herr Bernstiel zur Vergabe zur „Freiflächengestaltung am Universitätsring“   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
14.1Anfrage des Stadtrates Dr. Sven Thomas (Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER) im Zusammenhang mit der Aufhebung der Vergabe zur „Freiflächengestaltung am Universitätsring“ (VII/2021/02948)   
14.2 Nachtrag: 31.08.2022 *Herr Krause zum Gimritzer Damm   
14.3 Nachtrag: 31.08.2022 *Herr Wolter zu Kostenschätzungen   
15Anregungen