Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 15.11.2022

Zeit: 17:00-18:33 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Einwohnerfragestunde    
Fragesteller 1 zum Entwurf des Haushaltsplanes 2023    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.10.2022    
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 18.10.2022 VII/2022/04806 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 105 KBBeschlussvorlage_aktuell 105 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 VII/2022/04604 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 102 KBBeschlussvorlage_aktuell 102 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 BB2021 - Beteiligungsbericht 2021 Stadt Halle Saale Dateigrösse: 9 MBAnlage 2 BB2021 - Beteiligungsbericht 2021 Stadt Halle Saale 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Haushaltsplanentwurf 2023 Stand 16.09.2022 ohne Vorbericht Dateigrösse: 11 MBAnlage 3 Haushaltsplanentwurf 2023 Stand 16.09.2022 ohne Vorbericht 11 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Haushaltsplanentwurf 2023 Stand 16.09.2022 mit Vorbericht Dateigrösse: 16 MBAnlage 4 Haushaltsplanentwurf 2023 Stand 16.09.2022 mit Vorbericht 16 MB
Dokument anzeigen: Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2023_Stand 09.12.2022 Dateigrösse: 192 KBÜbersicht Fragen und Antworten zum HH 2023_Stand 09.12.2022 192 KB
Dokument anzeigen: Veränderungen der Haushaltsansätze durch die Verwaltung + Satzung Stand 11.11.22 Dateigrösse: 4 MBVeränderungen der Haushaltsansätze durch die Verwaltung + Satzung Stand 11.11.22 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Fragebogen HH 2023 Vorlage Dateigrösse: 14 KBAnlage 1 Fragebogen HH 2023 Vorlage 14 KB
 Beschluss: vertagt 
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gem. Behandlung mit TOP 7.1    
5.1.1Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Ulrike Wünscher (CDU-Fraktion) zur Beschlussvorlage Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 (VII/2022/04604) VII/2022/04818 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 89 KBBeschlussvorlage_aktuell 89 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.1.2Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 (VII/2022/04604),hier: Förster/in VII/2022/04899 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 96 KBBeschlussvorlage_aktuell 96 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.1.3Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 (VII/2022/04604),hier: Liveübertragung Stadtratssitzungen VII/2022/04900 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 120 KBBeschlussvorlage_aktuell 120 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
5.1.4Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie dem Beteiligungsbericht 2021 VII/2022/04879 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 99 KBBeschlussvorlage_aktuell 99 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
5.1.5 Nachtrag: 15.11.2022 *Änderungsantrag der Fraktion Freie Demokraten (FDP) zum Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 VII/2022/04910 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage (Stand: 15.11.2022) Dateigrösse: 99 KB1. Version Beschlussvorlage (Stand: 15.11.2022) 99 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 164 KBBeschlussvorlage_aktuell 164 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KBBeschlusstext 64 KB
5.2Wirtschaftsplan 2023 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH VII/2022/04682 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 189 KBBeschlussvorlage_aktuell 189 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Wirtschaftsplan 2023 der SMG GmbH Dateigrösse: 3 MBAnlage: Wirtschaftsplan 2023 der SMG GmbH 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.3Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) VII/2022/04654 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 65 KBBeschlussvorlage_aktuell 65 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Vierte Änderung Hebesatzsatzung Dateigrösse: 53 KBAnlage 1 Vierte Änderung Hebesatzsatzung 53 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.4Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer sowie über die Ausgabe und Verwendung von Hundesteuermarken im Bereich der Stadt Halle (Saale). VII/2022/04655 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Vierte Änderung Hundesteuersatzung Dateigrösse: 66 KBAnlage 1 Vierte Änderung Hundesteuersatzung 66 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.5Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Gymnasium Georg-Cantor, Torstraße 13, 06110 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" VII/2022/04420 
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Dokument anzeigen: 1. Version vom 15.09.2022 Dateigrösse: 285 KB1. Version vom 15.09.2022 285 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 287 KBBeschlussvorlage_aktuell 287 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlagen gesamt 5 MB
Dokument anzeigen: Beiblatt_Begründung zur Kostenaktualisierung Dateigrösse: 196 KBBeiblatt_Begründung zur Kostenaktualisierung 196 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 117 KBBeschlusstext 117 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.6Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022 im Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung VII/2022/04788 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 228 KBBeschlussvorlage_aktuell 228 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.7Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022 im FB Städtebau und Bauordnung VII/2022/04767 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages Stand 15.11.2022 Dateigrösse: 261 KB1. Version des Beschlussvorschlages Stand 15.11.2022 261 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 261 KBBeschlussvorlage_aktuell 261 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.8Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022 im FB Immobilien VII/2022/04745 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 69 KBBeschlussvorlage_aktuell 69 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.9Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022 im Fachbereich Bildung VII/2022/04749 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 242 KBBeschlussvorlage_aktuell 242 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KBBeschlusstext 8 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.10 Nachtrag: 15.11.2022 *Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022 im Fachbereich Mobilität VII/2022/04881 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 294 KBBeschlussvorlage_aktuell 294 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Kappungsgrenzen bei Mieterhöhungen VII/2022/04192 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 40 KBBeschlussvorlage_aktuell 40 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung SR 22.06.2022 Dateigrösse: 86 KBStellungnahme der Verwaltung SR 22.06.2022 86 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 23.11.2022 Dateigrösse: 91 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 23.11.2022 91 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6.2Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Schutzschirm für Bürger:innen in der Energiekrise VII/2022/04434 
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Dokument anzeigen: 1. Version Antrag_Stand 04.08.2022 Dateigrösse: 41 KB1. Version Antrag_Stand 04.08.2022 41 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 42 KBBeschlussvorlage_aktuell 42 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung SR 28.09.2022 Dateigrösse: 248 KBStellungnahme der Verwaltung SR 28.09.2022 248 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 9 KBBeschlusstext 9 KB
6.2.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zum Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Schutzschirm für Bürger:innen in der Energiekrise (VII/2022/04434) VII/2022/04522 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 164 KBBeschlussvorlage_aktuell 164 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 69 KBBeschlusstext 69 KB
7Mitteilungen    
7.1Controllingbericht mit Stand 30.09.2022 VII/2022/04891 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage_aktuell 31 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 618 KBAnlagen gesamt 618 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8.1Herr Dr. Lochmann zur Gas-Soforthilfe bei Schulen    
9Anregungen    
9.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Baubeschluss zum straßenbegleitenden Radweg L 50 Magdeburger Chaussee, BA 1 und Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für des Haushaltsjahr 2022 im Fachbereich M VII/2022/04591 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrags_Stand 07.09.2022 Dateigrösse: 35 KB1. Version des Antrags_Stand 07.09.2022 35 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage_aktuell 36 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.09.2022 Dateigrösse: 10 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 28.09.2022 10 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
10.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 18.10.2022   
11Beschlussvorlagen   
11.1Abschluss eines Nutzungsvertrags für die Gemeinschaftsschule "August Hermann Francke" über die Turnhalle Haus 45, Franckesche Stiftung   
11.2Unbefristete Niederschlagung   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13Mitteilungen   
13.1Berichterstattung zu Grundstücksgeschäften der Stadt Halle (Saale) im III. Quartal 2022   
13.2Monatlicher Bericht zu personalrechtlichen Angelegenheiten - Oktober 2022   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
14.1Herr Sehrndt zur Anmietung privater Grundstücke   
15Anregungen