Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung, Ausschuss für Planungsangelegenheiten 29.03.2022

Zeit: 17:30-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:30
Einwohnerfragestunde    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung   
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung   
2Feststellung der Tagesordnung    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung   
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung   
4Beschlussvorlagen    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung   
4.1Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels der Stadt Halle (Saale) durch den Stadtrat VII/2021/03458 
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Dokument anzeigen: Anlage Mietspiegel der Stadt Halle (Saale) 2022 Dateigrösse: 878 KB Anlage Mietspiegel der Stadt Halle (Saale) 2022 878 KB
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage_Stand 01.12.2021 Dateigrösse: 61 KB 1. Version der Beschlussvorlage_Stand 01.12.2021 61 KB
Dokument anzeigen: ALT - Anlage Mietspiegel der Stadt Halle (Saale) 2022 Dateigrösse: 1 MB ALT - Anlage Mietspiegel der Stadt Halle (Saale) 2022 1 MB
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 66 KB Beschlusstext 66 KB
 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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4.1.1Änderungsantrag der Stadträtinnen Sondermann und Jacobi (Die PARTEI) zur Beschlussvorlage „Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels der Stadt Halle (Saale) durch den Stadtrat“ (VII/2021/03458) VII/2022/03702 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 165 KB Beschlussvorlage_aktuell 165 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung SR 30.03.2022 Dateigrösse: 204 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 30.03.2022 204 KB
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Beschluss: einstimmig abgelehnt 
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 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung   
 Beschluss: einstimmig abgelehnt 
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4.1.2Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels der Stadt Halle (Saale) durch den Stadtrat (VII/2021/03458) VII/2022/03755 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung STR 30.03.2022 Dateigrösse: 86 KB Stellungnahme der Verwaltung STR 30.03.2022 86 KB
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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4.1.3Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels der Stadt Halle (Saale) durch den Stadtrat (VII/2021/03458) VII/2022/03769 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung SR 30.03.2022 Dateigrösse: 161 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 30.03.2022 161 KB
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 141 KB Beschlusstext 141 KB
 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung   
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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4.1.3 Nachtrag: 25.03.2022 *Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels der Stadt Halle (Saale) durch den Stadtrat (VII/2021/03458) VII/2022/03871 
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 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 68 KB Beschlusstext 68 KB
 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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4.1.4 Nachtrag: 28.03.2022 *Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage VII/2021/03458 „Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels der Stadt Halle (Saale) durch den Stadtrat“ VII/2022/03870 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 86 KB Beschlussvorlage_aktuell 86 KB
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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4.1.5 Nachtrag: 29.03.2022 *Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage VII/2021/03458 ,hier: "Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels der Stadt Halle (Saale) durch den Stadtrat" VII/2022/03876 
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Dokument anzeigen: 1.Version des Änderungsantrages vom 29.03.2022 Dateigrösse: 94 KB 1.Version des Änderungsantrages vom 29.03.2022 94 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 151 KB Beschlussvorlage_aktuell 151 KB
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Beschluss: zugestimmt 
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 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung   
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung   
6Mitteilungen    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung   
7Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung   
8Anregungen    
 Ausschuss für Planungsangelegenheiten   
 Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung   
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:14
9Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift des Wirtschaftsausschusses vom 22.02.2022   
10Beschlussvorlagen   
11Anträge von Fraktionen und Stadträten   
12Mitteilungen   
13Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
14Anregungen