Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung 27.09.2022

Zeit: 17:00-18:57 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
	Fragesteller 1 zur Wirtschaftslage in Halle
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.06.2022
	Beschluss:	bestätigt
4	Beschlussvorlagen
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1	Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Kappungsgrenzen bei Mieterhöhungen			VII/2022/04192		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 40 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 22.06.2022 86 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 23.11.2022 91 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.2	Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Prüfung einer Fusion von HWG und GWG			VII/2022/04296		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 95 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 13.07.2022 10 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
5.3	Antrag der Fraktion Freie Demokraten (FDP) zur Abschätzung von Kostensteigerungen bei Betriebs- und Nebenkosten			VII/2022/04273		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage (Stand: 21.06.2022) 33 KB 2. Version Beschlussvorlage (Stand: 20.10.2022) 36 KB Beschlussvorlage_aktuell 37 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 13.07.2022 146 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6	Mitteilungen
6.1	Zwischenstand zu allen Leuchtturmprojekten
	Beschluss:	vertagt
6.2	Mitteilung zum Fachkräftemangel Frau Dr. Meißner, Agentur für Arbeit Halle					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Präsentation Arbeitsagentur zum Fachkräftemangel 1 MB
6.3 Nachtrag: 26.09.2022 *	Aktuelle Schwerpunkte im Bereich Digitalisierung			VII/2022/04628		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 93 KB Anlage 1 5 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.4 Nachtrag: 27.09.2022 *	Auswertung Nutzung 9 Euro Ticket bei HAVAG					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Präsentation HAVAG_Auswertung 9 Euro Ticket 2 MB
7	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7.1	Herr Senius zu Fördermitteln
7.2	Herr Schaper zu Unterstützungsmöglichkeiten von Unternehmen und Verbänden bei Energiekrise
8	Anregungen
8.1	Herr Senius zur jährlichen Berichterstattung Fachkräftesituation durch Arbeitsagentur
8.2	Herr Senius zur Fortschreibung Arbeitskräftekonzept, hier Fachkräfte
8.3	Frau Kozyk zum Runden Tisch "Wohnen"
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:56 Uhr
9	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.06.2022
10	Beschlussvorlagen
11	Anträge von Fraktionen und Stadträten
12	Mitteilungen
13	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
14	Anregungen