Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung 15.12.2022

Zeit: 17:00-18:20 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
	Fragesteller zum TOP 4.2
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 22.11.2022
	Beschluss:	bestätigt
4	Beschlussvorlagen
4.1	Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021			VII/2022/04604		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 102 KB Anlage 2 BB2021 - Beteiligungsbericht 2021 Stadt Halle Saale 9 MB Anlage 3 Haushaltsplanentwurf 2023 Stand 16.09.2022 ohne Vorbericht 11 MB Anlage 4 Haushaltsplanentwurf 2023 Stand 16.09.2022 mit Vorbericht 16 MB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2023_Stand 09.12.2022 192 KB Veränderungen der Haushaltsansätze durch die Verwaltung + Satzung Stand 11.11.22 4 MB Anlage 1 Fragebogen HH 2023 Vorlage 14 KB HH_teilplan_FB Wirtschaft Wissenschaft u.Digitalisierung 1 MB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4.1.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie dem Beteiligungsbericht 2021			VII/2022/04879		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 99 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
4.1.2	Änderungsantrag der Fraktion Freie Demokraten (FDP) zum Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021			VII/2022/04910		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage (Stand: 15.11.2022) 99 KB Beschlussvorlage_aktuell 164 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 203 KB
4.2	Grün- und Freiraumkonzept Altstadt Halle (Saale)			VII/2022/04461		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 195 KB Grün- und Freiraumkonzept Altstadt 7 MB Anlage Karte Untersuchungsgebiet 8 MB Anlage Karte Freiraumbestand 2022 10 MB Anlage Karte Freiraumanalyse und -bewertung 9 MB alt_Anlage Karte Freiraummaßnahmen 9 MB Anlage Karte Freiraummaßnahmen 9 MB Anlage Karte Fördergebiete 6 MB Anlage Karte Einzelmaßnahmen 10 MB Präsdentation Gruen_und_Freiraumkonzept_Altstadt 3 MB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
4.3	Kooperationsvertrag Förderverein Freifunk Halle e.V.			VII/2022/04241		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 60 KB Kooperationsvereinbarung 461 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1	Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zu einem gemeinsamen Weihnachtsmarkt 2022 mit der Stadt Leipzig			VII/2021/03546		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 39 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6	Mitteilungen
7	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
9	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 22.11.2022
10	Beschlussvorlagen
11	Anträge von Fraktionen und Stadträten
12	Mitteilungen
13	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
14	Anregungen