Kulturausschuss 08.03.2023

Zeit: 16:30-20:06 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Einwohnerfragestunde    
Fragesteller 1 zur Kulturförderung    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 01.02.2023    
 Beschluss: bestätigt  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 05.10.2022    
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen    
4.1Zuwendung an den Verein Hallesches Salinemuseum e.V. in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 VII/2023/05269 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 259 KBBeschlussvorlage_aktuell 259 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Nachtrag: 08.03.2023 *Behandlung TOP 5.1 und TOP 5.1.1    
4.2Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2023 VII/2023/05180 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorlages, Stand 20.02.2023 Dateigrösse: 231 KB1. Version des Beschlussvorlages, Stand 20.02.2023 231 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 230 KBBeschlussvorlage_aktuell 230 KB
Dokument anzeigen: Anlage Projektförderung Kultur 2023 Dateigrösse: 1 MBAnlage Projektförderung Kultur 2023 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage Projektförderung Kultur 2023_alt Dateigrösse: 1 MBAnlage Projektförderung Kultur 2023_alt 1 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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4.2.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur BV "Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2023 (VII/2023/05180) VII/2023/05357 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Stand 08.03.2023 Dateigrösse: 99 KB1. Version der Beschlussvorlage Stand 08.03.2023 99 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 157 KBBeschlussvorlage_aktuell 157 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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4.2.2Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2023 VII/2023/05359 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 107 KBBeschlussvorlage_aktuell 107 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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4.2.3Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage zur Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2023 (VII/2023/05180) VII/2023/05363 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrags; Stand: 08.03.2023 Dateigrösse: 111 KB1. Version des Änderungsantrags; Stand: 08.03.2023 111 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 113 KBBeschlussvorlage_aktuell 113 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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4.2.4Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache & FREIE WÄHLER Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2023 VII/2023/05371 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 97 KBBeschlussvorlage_aktuell 97 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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4.2.5 Nachtrag: 08.03.2023 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2023 (VII/2023/05180) VII/2023/05387 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 269 KBBeschlussvorlage_aktuell 269 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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4.2.6Änderungsantrag der Fraktion Freie Demokraten (FDP) zur Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2023 VII/2023/05405 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 32 KBBeschlussvorlage_aktuell 32 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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4.2.7Änderungsantrag des Kulturausschusses zur Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2023 VII/2023/05393 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 96 KBBeschlussvorlage_aktuell 96 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBürger & Die PARTEI zur Einführung eines Gästebeitrages in der Stadt Halle (Saale) VII/2023/05107 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Antrages; Stand 04.01.2023 Dateigrösse: 34 KB1. Version der Antrages; Stand 04.01.2023 34 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrages; Stand 25.01.2023 Dateigrösse: 38 KB2. Version des Antrages; Stand 25.01.2023 38 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 40 KBBeschlussvorlage_aktuell 40 KB
Dokument anzeigen: Anlage Gästebeitragssatzung Naumburg ab 01.01.2023 Dateigrösse: 1 MBAnlage Gästebeitragssatzung Naumburg ab 01.01.2023 1 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.01.2023 Dateigrösse: 10 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 25.01.2023 10 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.06.2023 Dateigrösse: 167 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 28.06.2023 167 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.1.1Änderungsantrag der Freien Demokraten (FDP) zum Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBürger & Die PARTEI zur Einführung eines Gästebeitrages in der Stadt Halle (Saale) VII/2023/05247 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 99 KBBeschlussvorlage_aktuell 99 KB
 Beschluss: vertagt 
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6Mitteilungen    
6.1Information über Erweiterung der Vorschlagsliste zur Namensvergabe für der Öffentlichkeit gewidmeter Einrichtungen um Gertrud Schubart-Fikentscher VII/2023/05255 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 93 KBBeschlussvorlage_aktuell 93 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Vorschlagsliste von Personennamen für Straßenbenennungen Dateigrösse: 51 KBAnlage_Vorschlagsliste von Personennamen für Straßenbenennungen 51 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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6.2Information zum Streamingportal    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7.1Herr Aldag zu TOP 4.2  
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Dokument anzeigen: Anfrage Herr Aldag_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 64 KBAnfrage Herr Aldag_Antwort der Verwaltung 64 KB
8Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhr
9Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
9.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 01.02.2023   
9.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 05.10.2022   
10Beschlussvorlagen   
10.1Stadtschreiberin/Stadtschreiber 2023   
11Anträge von Fraktionen und Stadträten   
12Mitteilungen   
13Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
14Anregungen