Hauptausschuss 23.08.2023

Zeit: 16:00-17:58 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
3.1 Nachtrag: 23.08.2023 *Fragesteller 1 zur politischen Neutralität    
3.2 Nachtrag: 23.08.2023 *Fragesteller 2 zur Transparenz in der Verwaltung    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.06.2023    
 Beschluss: bestätigt  
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5.1 Nachtrag: 17.08.2023 *Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 21.06.2023 VII/2023/06061 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 38 KBBeschlussvorlage_aktuell 38 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 13 KBBeschlusstext 13 KB
6Beschlussvorlagen    
6.1Ergänzungstext zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag über den Stadtverkehr Halle (Saale) 2021 ff. an die HAVAG VII/2023/05867 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 115 KBBeschlussvorlage_aktuell 115 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt_alt Dateigrösse: 295 KBAnlagen gesamt_alt 295 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt_neu Dateigrösse: 430 KBAnlagen gesamt_neu 430 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Durchführung einer Regionalkonferenz VII/2023/05792 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 94 KBBeschlussvorlage_aktuell 94 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 28.06.2023 Dateigrösse: 94 KBAntwort der Verwaltung, SR 28.06.2023 94 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
7.2Antrag der Fraktion MitBürger zur Prüfung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Visaginas (Litauen) VII/2023/05766 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version des Antrags; Stand: 01.06.2023 Dateigrösse: 190 KB1. Version des Antrags; Stand: 01.06.2023 190 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 190 KBBeschlussvorlage_aktuell 190 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1_Interessensbekundung der Stadt Visaginas bzgl einer Städtepartnerschaft Dateigrösse: 418 KBAnlage_1_Interessensbekundung der Stadt Visaginas bzgl einer Städtepartnerschaft 418 KB
Dokument anzeigen: Anlage_2_Stellungnahme des Krankenhauses St. Elisabeth und St. Barbara zu einer möglichen Städtepartnerschaft mit Visaginas Dateigrösse: 417 KBAnlage_2_Stellungnahme des Krankenhauses St. Elisabeth und St. Barbara zu einer möglichen Städtepartnerschaft mit Visaginas 417 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.06.2023 Dateigrösse: 93 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 28.06.2023 93 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.3Antrag der Fraktion Freie Demokraten (FDP) zur Begründung von Dringlichkeitsvorlagen VII/2023/05807 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage_aktuell 31 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.06.2023 Dateigrösse: 154 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 28.06.2023 154 KB
 Beschluss: einstimmig abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.4Antrag der Fraktion „Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig“ zum Ausgleich des Kräfteverhältnisses in den Beratungsgremien (Änderung der Hauptsatzung) VII/2023/05974 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1.Version des Antrages, Stand 27.07.2023 Dateigrösse: 106 KB1.Version des Antrages, Stand 27.07.2023 106 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 109 KBBeschlussvorlage_aktuell 109 KB
Dokument anzeigen: 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Dateigrösse: 11 KB10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 11 KB
Dokument anzeigen: Alt_10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Dateigrösse: 12 KBAlt_10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 12 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.08.2023 Dateigrösse: 151 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 30.08.2023 151 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
8Mitteilungen    
8.1Anregung der Stadträtinnen Dr. Inés Brock-Harder und Melanie Ranft (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für ein Public-Viewing anlässlich der Fußballweltmeisterschaft 2023 VII/2023/05810 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 108 KBBeschlussvorlage_aktuell 108 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 82 KBBeschlusstext 82 KB
8.2 Nachtrag: 23.08.2023 *Mitteilung zur Anregung von Herrn Dr. Wend zu einem Ärztehaus    
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
9.1 Nachtrag: 23.08.2023 *Herr Wolter zu einer Baustelle  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 93 KBAntwort der Verwaltung 93 KB
9.2 Nachtrag: 23.08.2023 *Herr Wolter zum Amtsblatt    
9.3 Nachtrag: 23.08.2023 *Herr Wels zu Obdachlosen vor dem Ratshof    
9.4 Nachtrag: 23.08.2023 *Herr Dr. Bergner zu Arbeitsbedingungen der Fraktionsgeschäftsstelle    
9.5 Nachtrag: 23.08.2023 *Herr Scholtyssek zu Arbeitsbedingungen der Fraktionsgeschäftsstelle    
9.6 Nachtrag: 23.08.2023 *Herr Dr. Meerheim zum Gedenktag am 09. Oktober 2023    
9.7 Nachtrag: 23.08.2023 *Herr Dr. Meerheim zu den Pride Weeks    
9.8 Nachtrag: 23.08.2023 *Herr Schied zur Kreuzung am Reileck  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 93 KBAntwort der Verwaltung 93 KB
10Anregungen    
10.1 Nachtrag: 23.08.2023 *Herr Wels zur Mülltrennung auf dem Marktplatz    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:53 Uhr
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.06.2023   
12Beschlussvorlagen   
12.1Einstellung eines Abteilungsleiters IT und Digitale Verwaltung im Geschäftsbereich Finanzen und Personal   
12.2Einstellung eines Sachbearbeiters Umweltrechtsangelegenheiten im Referat Planungs- und Umweltrecht   
12.3Einstellung einer Psychologin im Fachbereich Bildung   
12.4Einstellung einer Beratungsärztin im Fachbereich Gesundheit   
12.5Dauerhafte Umsetzung eines Beschäftigten auf die Stelle Abteilungsleiter Allgemeine Ordnungsangelegenheiten/ Gewerbe im Fachbereich Sicherheit   
12.6Dauerhafte Umsetzung eines Beschäftigten auf die Stelle Abteilungsleiter Soziale Hilfen (m/w/d) im Fachbereich Soziales   
12.7Dauerhafte Übertragung einer anders bewerteten Tätigkeit (Höhergruppierung) des Abteilungsleiters Kindertageseinrichtungen im Fachbereich Bildung   
12.8Zahlung einer Zulage in Verbindung mit einer Stufenvorweggewährung im Rahmen der Anwendung der Fachkräfte-Richtlinie der VKA im Fachbereich Immobilien   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
14.1 Nachtrag: 23.08.2023 *Mitteilung zum aktuellen Stand des Stellenbesetzungsverfahren Abteilungsleitung Vergabe   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
16Anregungen