Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 19.01.2023

Zeit: 17:01-17:47 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 15.12.2022 VII/2023/05101 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Baubeschluss zum Bauvorhaben Neubau Geh- und Radweg Silberhöhe Grüne Mitte VII/2022/04051 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.1.1Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zum Baubeschluss zum Bauvorhaben Neubau Geh- und Radweg Silberhöhe Grüne Mitte VII/2023/05149 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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5.2Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Kröllwitz, An der Petruskirche 29, 06120 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/04901 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.3Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Wittekind, Friedenstraße 37, 06114 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/04921 
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Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.4Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Diesterweg, Diesterwegstraße 38, 06128 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/04922 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.5Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Förderschule “Schule am Lebensbaum“, Hildesheimer Straße 28a, 06128 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/05003 
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Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.6Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Nietleben, Waidmannsweg 53, 06126 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/05004 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 255 KBBeschlussvorlage_aktuell 255 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_Stand 14.12.2022 Dateigrösse: 253 KBBeschlussvorlage_Stand 14.12.2022 253 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt alt_Stand 12.12.2022 Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt alt_Stand 12.12.2022 5 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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5.7Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Frohe Zukunft, Dessauer Straße 152, 06118 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/05006 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_Stand 14.12.2022 Dateigrösse: 246 KBBeschlussvorlage_Stand 14.12.2022 246 KB
Dokument anzeigen: DV_STR 25.01.2023 Dateigrösse: 246 KBDV_STR 25.01.2023 246 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 6 MBAnlage gesamt 6 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
5.8Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Kooperative Gesamtschule “Ulrich von Hutten“, Roßbachstraße 78, 06112 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/05007 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 332 KBBeschlussvorlage_aktuell 332 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
5.9Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule „Am Ludwigsfeld“, Wörmlitzer Straße 93, 06110 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ VII/2022/05008 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 253 KBBeschlussvorlage_aktuell 253 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlage gesamt 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Herr Dr. Thomas zu Vergaben des Eigenbetriebs für Arbeitsförderung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
9Anregungen    
9.1Herr Schöder zum Feuerwehrhaus in Lettin    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:23 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
11Beschlussvorlagen   
11.1Vergabebeschluss: P-2022-194 - Stadt Halle (Saale) - Grünvernetzung Südstadt - Freianlagengestaltung, Technische Ausrüstung, Planungsleistungen   
11.2Vergabebeschluss: FB 67-B-2022-006 - Stadt Halle (Saale) - Taubenbrunnen - Garten- und Landschaftsbauarbeiten   
11.3Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-88/2022: Rahmenvereinbarung über die Lieferung und Montage von Pylonen-Tafeln für die Schulen der Stadt Halle (Saale) - inklusive Demontage und Entsorgung von Alttafeln   
11.4Vergabebeschluss: P-2022-187 - Stadt Halle (Saale) - Komplexsanierung - Abbruch und Neubau des bestehenden Schulgebäudes für die GS "Rosa Luxemburg" - Generalplanung   
11.5Vergabebeschluss: P-2022-199 - Stadt Halle (Saale) - Digitalpakt – Projektsteuerung für 23 Schulen   
11.6Vergabebeschluss: FB 50-L-07/2022: Rahmenvereinbarung zur Bereitstellung und Betrieb von Unterkünften mit Kapazität von je 100 bis 200 Personen in Wohneinheiten für je 3 - 4 Personen nach dem Landesaufnahmegesetz LSA im Stadtgebiet von Halle (Saale)   
11.7Vergabebeschluss: Abt. IT-L-07/2022: Externes Programm-Management und Umsetzung des Modellprojektes "Digitales, modulares und nachnutzbares Mustergesundheitsamt der Stadt Halle (Saale) (Infektionsschutz digital und nachhaltig)"   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
12.1Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Prüfung einer Pflichtverletzung   
13Mitteilungen   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
15Anregungen   
15.1Frau Dr. Wünscher zu rechtlichen Themen im öffentlichen Teil