Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 16.02.2023

Zeit: 17:00-17:42 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
3.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 15.12.2022
	Beschluss:	bestätigt
3.2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.01.2023
	Beschluss:	bestätigt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 19.01.2023			VII/2023/05190		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 95 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Beschlussvorlagen
5.1	Änderung des Baubeschlusses HWM 94, Saalepromenade Trotha			VII/2022/04911		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 141 KB Anlagen gesamt 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
5.2	Baubeschluss Vernetzung und Spielplatz am Bruchsee			VII/2022/04936		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 451 KB Anlagen gesamt 3 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 25 KB
5.3	Baubeschluss für die brandschutzgerechte Erneuerung der Aufzüge und die allgemeine Brandschutzertüchtigung im Verwaltungsgebäude Am Stadion 5, 06122 Halle (Saale)			VII/2022/04897		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 207 KB Anlage gesamt 7 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
7.1	Bericht Projektstand Hochbau			VII/2023/05243		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB Anlage Bericht Projektstand Hochbau 775 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1	Frau Dr. Schöps zur Fluthilfemaßnahme am Riveufer
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:18 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
10.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 15.12.2022
10.2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.01.2023
11	Beschlussvorlagen
11.1	Vergabebeschluss: FB 37-L-31b/2022 Los 1: Neubeschaffung eines Gerätewagens Logistik 2 mit Modul Wasserversorgung gemäß DIN 14555-22 für den Fachdienst Brandschutz laut Aufstellungserlass Katastrophenschutz
11.2	Vergabebeschluss: FB 37-L-102/2022: Beschaffung eines Infrarotspektrometer als Ergänzung zum Raman-Spektrometer und als endgültigen Ersatz des Hazmat-ID im Rahmen der Gefahrenabwehr bei CBRN-Einsätzen und unbekannten Substanzen
11.3	Vergabebeschluss: FB 37-L-191/2022 Los 1 bis Los 3: Abschleppen, Verwahren und ggf. Verschrotten verkehrsordnungswidrig abgestellter Fahrzeuge ("Falschparker") sowie Aufträge im Rahmen der sonstigen Gefahrenabwehr
11.4	Vergabebeschluss: FB 37-L-187/2022: 2 Lehrgangsplätze für die Ausbildung zum Notfallsanitäter für Auszubildende der Berufsfeuerwehr Halle (Saale)
11.5	Vergabebeschluss: FB 37-L-100/2022: Migration der Leitstelle Feuerwehr / Rettungsdienst - Erneuerung von Hard- und Softwarekomponenten - Baustufe 2
11.6	Vergabebeschluss: FB 80-L-25/2022: Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes, einer Marktstudie und Durchführung eines Workshops Geschäftsmodelle für das Projekt GreenHealth der Stadt Halle (Saale)
11.7	Vergabebeschluss: FB 66-B-2022-016 - Stadt Halle (Saale) - Bushaltestellen Karl-Ernst-Weg A-C - barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in Halle-Trotha
11.8	Vergabebeschluss: FB 66-L-11/2022: Wartung und Betriebssicherung der Verkehrsmanagementplattform (VMP-HAL) der Stadt Halle im Zeitraum 2023 bis 2024
11.9	Vergabebeschluss: FB 67-B-2022-007 - Stadt Halle (Saale) - Ersatzneubau Skateanlage Zeitzer Straße
11.10	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-156, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Erweiterung des dezentralen strukturierten Datennetzes, einschl. Stromversorgung der Grundschule "Ulrich von Hutten" - Stark- und Schwachstrom
11.11	Vergabebeschluss: FB 24.1-L-61/2022: Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Kopierpapier
11.12	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-157, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Erweiterung des dezentralen strukturierten Datenetzes, einschl. Stromversorgung der Grundschule "Karl-Friedrich-Friesen" - Stark- und Schwachstrom
11.13	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-167, Los 08 - Stadt Halle (Saale) - Wiederherstellung/ Ersatzneubau Nachwuchsleistungszentrum - Hochwassermaßnahme 195 - Pflanzarbeiten 1. Bauabschnitt
11.14	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-95/2022: Lieferung und Montage der Gesamtausstattung für den 4. BA für das Lyonel-Feininger-Gymnasium
11.15	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-89/2022: Lieferung und Montage von interaktiven Displays für diverse Schulen in Halle (Saale)
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
12.1	Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Prüfung einer Pflichtverletzung
13	Mitteilungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15	Anregungen