Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 20.04.2023

Zeit: 17:00-17:36 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.03.2023
	Beschluss:	bestätigt
5	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 23.03.2023			VII/2023/05542		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 112 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6	Beschlussvorlagen
6.1	Förderung von Maßnahmen des Investitionspaktes–Soziale Integration im Quartier und des Stadtumbau´s–Aufwertung-Silberhöhe Änderung der Förderfestlegung für den Umbau und die Sanierung des Gebäudes des Kinderschutzbundes e. V. Blauer Elefant			VII/2023/05263		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 196 KB Anlage Lageplan 608 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
6.2	Förderung Systemanpassung Trinkwasserverteilungsnetz – Redimensionierung Trinkwasserleitung Südstadt, Südstadtkollektor von der Straße der Befreiung bis WKS Amsterdamer Straße			VII/2023/05279		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 189 KB Anlagen gesamt 1 MB Anfrage_Antwort der Verwaltung 827 KB Übersicht Systemanpassungsmaßnahmen im Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung 458 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
6.3	Förderung Systemanpassung Trinkwasserleitung – Redimensionierung Trinkwasserleitung Heide-Nord, Kolkturmring 2. BA			VII/2023/05280		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 187 KB Anlage 1 - Lageplan 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
6.4	Förderung Systemanpassung Trinkwasserverteilungsnetz – Redimensionierung Trinkwasserhauptleitung Südstadt, Paul-Suhr-Straße			VII/2023/05283		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 188 KB Anlage 1 Lageplan 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
6.5	Förderung Systemanpassung Trinkwasserverteilungsnetz – Ablösung von I-Gangleitungen in Heide-Nord, Teilgebiet III und IV West			VII/2023/05285		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 187 KB Anlage 1 - Lageplan 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
6.6	Variantenbeschluss Ersatzneubau der Stützmauer Berliner Chaussee (ST 013)			VII/2023/05137		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 598 KB Anlagen gesamt 3 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.7	Baubeschluss - Ersatzneubau Laufhalle mit Olympiastützpunkt-Kompetenzzentrum (OSP-Kompetenzzentrum) im Sportkomplex „Robert-Koch-Straße“, 06110 Halle (Saale)			VII/2022/04868		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version_Stand 14.03.2023 255 KB Beschlussvorlage_aktuell 332 KB Anlage gesamt 6 MB Antwort der Verwaltung_ zur Anfrage im SPA am 12.04.2023 zum Baubeschluss Laufhalle R.-Koch-Str. 103 KB Präsentation TOP 6.7 2 MB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
6.8	Entwicklungskonzept für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Halle (Saale) - Konzeptbeschluss			VII/2023/05203		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 233 KB Anlage Entwickungskonzept 3 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7	Anträge von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
8.1 Nachtrag: 19.04.2023 *	Information Projektstand Errichtung von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dächern			VII/2023/05270		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 602 KB Anlage gesamt 191 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
8.2	Mitteilung zu der neuen Vergabeordnung
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
9.1	Herr Feigl zur Schieferbrücke
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:27 Uhr
11	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.03.2023
12	Beschlussvorlagen
12.1	Vergabebeschluss: FB 37-L-08/2023: Rahmenvereinbarung für Sozialbestattungen
12.2	Vergabebeschluss: FB 67-L-01/2023 Los 1 bis Los 16: Jahrespflegearbeiten in öffentlichen Grünanlagen der Stadt Halle (Saale)
12.3	Vergabebeschluss: FB 67-L-02/2023 Los 1 bis Los 10: Jahrespflegearbeiten Straßenbegleitgrün der Stadt Halle (Saale)
12.4	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-11/2023: Lieferung und Montage von Präsentationstechnik für diverse Schulen in Halle (Saale)
12.5	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-155, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung Technisches Halloren- und Salinemuseum - Solebecken mit Heiz- und Regelsystem incl. Wrasenabzug
12.6	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-172, Los 14 - Stadt Halle (Saale) - Wiederherstellung/ Ersatzneubau Nachwuchsleistungszentrum - HW 195 - Innenputz und WDVS
12.7	Vergabebeschluss: P-2022-265 Stadt Halle (Saale) – Brücke zum Kanal BR 111 - Ersatzneubau
12.8	Vergabebeschluss: P-2022-305 - Stadt Halle (Saale) – KGS Ulrich von Hutten – Neubau Fachraumkomplex - Elektro
12.9	Vergabebeschluss: P-2022-306 - Stadt Halle (Saale) - KGS Ulrich von Hutten – Neubau Fachraumkomplex - HLS
13	Anträge von Fraktionen und Stadträten
14	Mitteilungen
15	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
16	Anregungen