Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 24.08.2023

Zeit: 17:00-18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
4.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 22.06.2023    
 Beschluss: bestätigt  
4.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.07.2023    
 Beschluss: bestätigt  
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 22.06.2023 und vom 20.07.2023 VII/2023/06025 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 118 KBBeschlussvorlage_aktuell 118 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Beschlussvorlagen    
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
9.1 Nachtrag: 24.08.2023 *Herr Krause zur Parkgebührenordnung    
9.2 Nachtrag: 24.08.2023 *Herr Dr. Thomas zu Baukosten    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
11.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 22.06.2023   
11.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.07.2023   
12Beschlussvorlagen   
12.1Vergabebeschluss: FB 37-L-028/2023: Beschaffung von 3 Elektro-Kleinfahrzeugen für die Hauptwache   
12.2Vergabebeschluss: FB 66-B-2023-009 - Stadt Halle (Saale) - Sonderprogramm "Stadt und Land", Radverkehr Ludwig-Wucherer-Straße - LSA-Tiefbau, Markierung, Beschilderung, Verkehrsführung während der Bauzeit   
12.3Vergabebeschluss: FB 66-B-2023-010 - Stadt Halle (Saale) - Sonderprogramm "Stadt und Land", Radverkehr Ludwig-Wucherer-Straße - LSA-Ausrüstung   
12.4Vergabebeschluss: FB 66-B-2021-002 Stadt Halle (Saale) - Hochwassermaßnahme 288 Brachwitzer Straße - Verkehrswegebau einschließlich Versorgungsleitungen und Landschaftspflege - Nachtrag 8 Mehrkosten Entsorgung Bodenaushub   
12.5Vergabebeschluss: FB 66-B-2023-011, Los 1 und Los 2 - Stadt Halle (Saale) - Bushaltestelle Lupinenweg/ Schwarzenberger Straße - barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen   
12.6Vergabebeschluss: FB 66-L-002a/2023: Lieferung von Senkelektranten mit Spindelantrieb   
12.7Vergabebeschluss: FB 67-L-03/2023: Lieferung mobiler Friedhofsbagger   
12.8Vergabebeschluss: FB 67-L-07/2023: Lieferung eines Schubharvesters für Schlepperanbau mit Heckkran   
12.9Vergabebeschluss: FB 67.2-L-05/2023: Rahmenvereinbarung zur Entsorgung von Fäkalwässern und Fäkalschlämmen   
12.10Vergabebeschluss: P-2022-311 - Stadt Halle (Saale) - Ausbau Altstadtstraßen: Oleariusstraße Nord / Kleine Klausstraße / Große Klausstraße / Graseweg / Salzstraße / Flutgasse - Verkehrsanlagenplanung inklusive technischer Ausstattung   
12.11Vergabebeschluss: FB 24.1-L-14/2023: Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Verbrauchsmaterial für Bürotechnik   
12.12Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-02/2023: Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Schülertischen und Schülerstühlen für Schulen der Stadt Halle (Saale)   
12.13Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-03/2023: Rahmenvereinbarung zur Lieferung und Montage von Schränken für Schulen in der Stadt Halle (Saale)   
12.14Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-34/2023: Rahmenvereinbarung zur Lieferung und Montage der Gesamtausstattung für die Grundschule "Albrecht Dürer"   
12.15Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-48/2023: Rahmenvereinbarung zur Lieferung von mobilen Endgeräten   
12.16Vergabebeschluss: FB 24.6-L-09/2023: Rahmenvereinbarung für Wach- und Sicherheitsaufgaben aufgrund nicht planbarer Erfordernisse   
12.17Vergabebeschluss: FB 24.6-L-11/2023: Übernahme von Wach- und Sicherheitsaufgaben für den Fachbereich Ausländerbehörde   
12.18Vergabebeschluss: FB 24.6-L-04/2023: Wach- und Sicherheitsaufgaben für den Fachbereich Bildung, Schülerwohnheim Gustav-Weidanz-Weg 3, 06124 Halle (Saale)   
12.19Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-49/2023: Lieferung von 335 PC-Arbeitsplätzen an die BBS "Gutjahr"   
12.20Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-50/2023: Lieferung von Server und Netzwerktechnik für kommunale Schulen   
12.21Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-52/2023: Lieferung und Montage von interaktiven Displays für kommunale Schulen der Stadt Halle (Saale)   
12.22Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-53/2023: Lieferung von 189 PC-Arbeitsplätzen für kommunale Schulen der Stadt Halle (Saale)   
12.23Vergabebeschluss: FB 24-B-2023-024, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Erweiterung des dezentralen strukturierten Datennetzes, einschl. Stromversorgung der Grundschule Kröllwitz - Stark- und Schwachstrom   
12.24Vergabebeschluss: FB 24-B-2023-025, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Erweiterung des dezentralen strukturierten Datennetzes, einschl. Stromversorgung der Grundschule Wittekind - Stark- und Schwachstrom   
12.25Vergabebeschluss: FB 24-B-2023-026, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Erweiterung des dezentralen strukturierten Datennetzes, einschl. Stromversorgung der Grundschule Diesterweg - Stark- und Schwachstrom   
12.26Vergabebeschluss: FB 24-B-2023-042, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Erweiterung des dezentralen Datennetzes, einschl. Stromversorgung der IGS "Am Steintor" - Stark- und Schwachstrom   
12.27Vergabebeschluss: FB 24-B-2023-043, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Erweiterung des dezentralen strukturierten Datennetzes, einschl. Stromversorgung der Förderschule Am Lebensbaum - Stark- und Schwachstrom   
12.28Vergabebeschluss: FB 24-B-2023-039, Los 2 - Stadt Halle (Saale) - Neubau der Sporthalle der Grundschule Auenschule - Rohbauarbeiten   
12.29Vergabebeschluss: P-2023-106 Stadt Halle (Saale) - Georg-Friedrich-Händelhalle - Beleuchtung Konzertsaal - Planung Starkstrom   
12.30Vergabebeschluss: STA-421-L-04/2023: Sicherung einer Kernüberlieferung zur städtebaulichen Nachkriegsmoderne in der DDR: Massenentsäuerung des Bestandes Büro der Stadtarchitekten / HAG Halle / Halle—Neustadt aus der Zeit 1945 bis 1990   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
14.1 Nachtrag: 24.08.2023 *Information zum Stand des Stellenbesetzungsverfahrens Abteilungsleitung Vergabe   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
15.1 Nachtrag: 24.08.2023 *Frau Dr. Wünscher zu Abschleppdiensten   
16Anregungen